Wer soll die Kandidaten benennen?

Dabei wäre es jetzt eine gute Zeit, die Frage nach der Besetzung dieses Amtes zu diskutieren – gar nicht so sehr, wer es werden soll, sondern wer darüber bestimmen darf und soll. Es muss nicht gleich eine Verfassungsdiskussion sein: dass die Bundesversammlung am Ende darüber abstimmt, kann fürs erste unverändert bleiben. Aber wer dort seinen „Hut in den Ring wirft“, ist ja nicht gottgegeben und ist auch keine spontane Entscheidung von möglichen Kandidierenden. Die werden von jemandem aufgestellt, die werden ausgewählt und nominiert. Bisher haben das noch immer die Parteiführungen der inzwischen gar nicht mehr so großen Parteien unter sich oder auch gegeneinander ausgekungelt. Aber das muss ja nicht so bleiben. Wie wäre es, wenn Kandidierende im Rahmen einer breiten öffentlichen Diskussion gefunden würden? Nehmen wir man an, Organisationen der Zivilgesellschaft, Bürgerinitiativen und Bündnisse benennen bekannte Persönlichkeiten, die natürlich zur Kandidatur bereit sein müssten.

Warum sollten nicht Fridays for Future ebenso wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Greenpeace genauso wie die Familienunternehmer oder auch ganz andere Gruppierungen einmal öffentlich sagen, wen sie sich ins Bundespräsidentenamt wünschen, verbunden gern mit den Erwartungen, die sie mit dieser Person verknüpfen? Warum sollte das halbe Dutzend Persönlichkeiten, das dazu bereit wäre, dann nicht in eine öffentliche Diskussion über ihre Vorstellungen von der bundesdeutschen Gesellschaft, ihrer eigenen möglichen Rolle als gewähltes Staatsoberhaupt und über die Transformationen, denen sich das Land stellen muss, begeben? Warum sollte das, was diese Menschen da äußern und debattieren, dann nicht breit in den Medien diskutiert werden, auf das sich ein Meinungsbild ergibt, wer von ihnen für das Amt nach Ansicht der Öffentlichkeit und der Gesellschaft in Frage käme? Und wenn diese Diskussion dann gut im Gange ist, dann können die Parteien sich überlegen, wen von ihnen sie um eine Kandidatur bitten, wen sie unterstützen wollen – eine Entscheidung, die dann sicherlich auch noch einmal breit diskutiert werden würde.

Eine Bundespräsidentin, die Mut macht

Am Ende stünden zwei oder drei Persönlichkeiten vor der Bundesversammlung, von denen Bevölkerung und Politik eine gute Vorstellung haben, wen oder was sie im Amt repräsentieren würden. Zwischen ihnen wäre eine Wahl zu treffen. Wir bekämen eine Präsidentin oder einen Präsidenten, weiterhin ohne legislative oder gar exekutive Macht, aber eine starke Stimme, die in Öffentlichkeit und Politik weiterhin zu hören wäre und der es vielleicht gelänge, auf ganz neue Weise das Land zu repräsentieren: als jemand, der die Herausforderungen mutig beim Namen nennt, der Mut macht und Mut einfordert, von Politik wie auch von der Gesellschaft – genau das, was das Land braucht.

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Was macht eine gute Kandidatin aus?

Bevor wir über das Geschlecht der Person an der Staatspitze verhandeln, sollte deshalb geklärt werden, was man von ihr eigentlich erwartet. Was für eine Person sollte Bundespräsidentin werden? Sie gehört zu keiner der Staatsgewalten, die sich die Macht teilen sollen, aber sie ist nicht machtlos. Nicht nur, dass sie in bestimmten Momenten des politischen Geschehens eben doch etwas entscheiden kann. Gerade weil sie jenseits der Gewalten steht, hat sie eine Bedeutung, wenn sie die Richtige ist. Denn wer im Schloss residiert, hat die störende Macht des Worts, auch wenn die, die im Tagesgeschäft der Politik ungern gestört werden wollen, den unbequemen Bundespräsidenten gern das Wort verbieten würden. Man denke an die Sternstunden des Amts, etwa an die Worte Roman Herzogs, dass ein Ruck durch Deutschland gehen müsse.

Deshalb hat die politische Klasse, deren Vertreter über die Besetzung des Amtes entscheiden, das Amt auch am liebsten als Altersruhesitz für einen der ihren bestimmt. Eine ehemalige Politikerin, die Verständnis dafür hat, dass niemand durch das öffentliche präsidiale Wort aufgescheucht werden möchte, kommt da als Kandidatin und als Bundespräsidentin in Frage. Eine Person, die die Verbindlichkeiten, die sie gegen diejenigen hat, die ihn an diesen schönen Platz gestellt haben, von allzu kritischen oder provozierenden Reden abhalten, ist gern gesehener Sonntagsredner bei den Anlässen der erhebenden Selbstvergewisserung der Politik. Deshalb suchen die Parteien, und mit ihnen die geneigte Öffentlichkeit, nun auch unter ehemaligen und amtierenden Ministerpräsidentinnen und Parlamentsvorsitzenden nach einer geeigneten Dame.

Die besten, nachhaltig eindrucksvollsten und unvergessenen Präsidenten waren aber bisher die, die nie oder kaum im politischen Geschäft waren. Deshalb sollte auch nach einer Präsidentin außerhalb der Riege der Ministerinnen und Abgeordneten gesucht werden. Was für Menschen kämen in Frage?

Das Amt verlangt nach der Bereitschaft zu kritischer Reflexion und nach der Fähigkeit zur offensiven, eindringlichen und verständlichen Rede, die alle anspricht, die Mut machen kann, gerade weil sie auch Versäumnisse und Risiken benennt. Zugleich soll eine Kandidatin für die Position der Bundespräsidentin aber in der Lage sein, Gründe für Zuversicht zu nennen. Solche Leute findet man vermutlich am ehesten an den Universitäten und den Forschungsinstituten.

Gute Kandidatinnen: Professorinnen und Publizistinnen

Historikerinnen, Kunstwissenschaftlerinnen, Soziologinnen und Politikwissenschaftlerinnen oder Juristinnen kommen in Frage, aber auch Schriftstellerinnen, Künstlerinnen mit wachem Blick auf gesellschaftliche Zusammenhänge. Von ihnen gibt es viele im Lande. Sie äußern sich schon heute zugleich kritisch wie auch im Geiste der Demokratie und der Republik in den Medien. Sie schreiben Bücher über die Herausforderungen und über die Zukunftschancen unserer Gesellschaft.

Die Parteien sollten den Mut haben, Kandidatinnen für das Amt der Bundespräsidentin außerhalb ihrer eigenen engen Zirkel zu suchen. Wenn sie Radio hören, wenn sie auf die Sachbuch-Neuerscheinungen der letzten Jahre schauen, wenn sie zuhören, wer sich öffentlich um die Demokratie im Lande, um die europäische Integration und um den Frieden in der Welt sorgt, werden sie die richtige Frau fürs Amt finden. Es muss keine Politikerin sein. Der politischen Stimmung im Lande würde das gut tun.

In der letzten Kolumne von Jörg Phil Friedrich ging es um Fragen der medizinischen Lebensverlängerung und den assistierten Suizid.

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