Die Diskussionen um die Wahl zum höchsten Staatsamt plätschern dahin. Mal äußert sich dieser oder jener (meist Männer), dass es nun endlich mal eine Bundespräsidentin geben muss. Dann werden ein paar Namen ins Spiel gebracht: meist Parteipolitikerinnen aus dem konservativen Spektrum, dem es am ehesten zugetraut wird, jemanden erfolgreich ins Schloss Bellevue zu befördern. Dann plötzlich werden auch mal Namen von Nicht-Politikern wie Testballons in den Raum geworfen, etwa die der Schriftstellerin und brandenburgische Verfassungsrichterin Juli Zeh oder des Schauspielers Hape Kerkeling. Aber bisher ebbt die Debatte nach ein paar Tagen regelmäßig schon wieder ab.
Wer soll die Kandidaten benennen?
Dabei wäre es jetzt eine gute Zeit, die Frage nach der Besetzung dieses Amtes zu diskutieren – gar nicht so sehr, wer es werden soll, sondern wer darüber bestimmen darf und soll. Es muss nicht gleich eine Verfassungsdiskussion sein: dass die Bundesversammlung am Ende darüber abstimmt, kann fürs erste unverändert bleiben. Aber wer dort seinen „Hut in den Ring wirft“, ist ja nicht gottgegeben und ist auch keine spontane Entscheidung von möglichen Kandidierenden. Die werden von jemandem aufgestellt, die werden ausgewählt und nominiert. Bisher haben das noch immer die Parteiführungen der inzwischen gar nicht mehr so großen Parteien unter sich oder auch gegeneinander ausgekungelt. Aber das muss ja nicht so bleiben. Wie wäre es, wenn Kandidierende im Rahmen einer breiten öffentlichen Diskussion gefunden würden? Nehmen wir man an, Organisationen der Zivilgesellschaft, Bürgerinitiativen und Bündnisse benennen bekannte Persönlichkeiten, die natürlich zur Kandidatur bereit sein müssten.
Warum sollten nicht Fridays for Future ebenso wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Greenpeace genauso wie die Familienunternehmer oder auch ganz andere Gruppierungen einmal öffentlich sagen, wen sie sich ins Bundespräsidentenamt wünschen, verbunden gern mit den Erwartungen, die sie mit dieser Person verknüpfen? Warum sollte das halbe Dutzend Persönlichkeiten, das dazu bereit wäre, dann nicht in eine öffentliche Diskussion über ihre Vorstellungen von der bundesdeutschen Gesellschaft, ihrer eigenen möglichen Rolle als gewähltes Staatsoberhaupt und über die Transformationen, denen sich das Land stellen muss, begeben? Warum sollte das, was diese Menschen da äußern und debattieren, dann nicht breit in den Medien diskutiert werden, auf das sich ein Meinungsbild ergibt, wer von ihnen für das Amt nach Ansicht der Öffentlichkeit und der Gesellschaft in Frage käme? Und wenn diese Diskussion dann gut im Gange ist, dann können die Parteien sich überlegen, wen von ihnen sie um eine Kandidatur bitten, wen sie unterstützen wollen – eine Entscheidung, die dann sicherlich auch noch einmal breit diskutiert werden würde.
Eine Bundespräsidentin, die Mut macht
Am Ende stünden zwei oder drei Persönlichkeiten vor der Bundesversammlung, von denen Bevölkerung und Politik eine gute Vorstellung haben, wen oder was sie im Amt repräsentieren würden. Zwischen ihnen wäre eine Wahl zu treffen. Wir bekämen eine Präsidentin oder einen Präsidenten, weiterhin ohne legislative oder gar exekutive Macht, aber eine starke Stimme, die in Öffentlichkeit und Politik weiterhin zu hören wäre und der es vielleicht gelänge, auf ganz neue Weise das Land zu repräsentieren: als jemand, der die Herausforderungen mutig beim Namen nennt, der Mut macht und Mut einfordert, von Politik wie auch von der Gesellschaft – genau das, was das Land braucht.
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