Texte zur Sache

Schlagwort: Bundeswehr

  • Eine gerechte und akzeptable Wehrpflicht ist möglich

    Eine gerechte und akzeptable Wehrpflicht ist möglich

    Die Wehrpflicht für Männer steht im Grundgesetz, über die muss eigentlich gar nicht gestritten werden. Hier geht es um die reale Durchsetzung dieser Pflicht, und die muss akzeptabel und gerecht sein. Niemand in der Politik ist ehrlich, wenn es um eine gerechte und akzeptable Wehrpflicht geht. Und offenbar ist auch niemand in der Lage, einen Plan zum Aufbau einer leistungsstarken modernen Armee zu entwickeln, der gerecht und akzeptabel ist.

    Zwei Wahrheiten über die allgemeine Wehrpflicht

    Zwei Dinge müssen klar ausgesprochen werden. Erstens: Deutschland braucht eine Armee, die ungefähr doppelt so groß ist wie die heutige, und diese Armee darf nicht nur aus Offizieren und Spezialisten bestehen, sie braucht vor allem Soldaten: Infanteristen, Artilleristen, Matrosen, Leute, die in Panzern sitzen, die an den Geschützen der Korvetten und Fregatten stehen. Der Ukraine-Krieg zeigt unübersehbar, dass der Krieg, der verhindert werden soll, auf dem Feld, an der Front stattfindet. Zudem muss die Bundeswehr im Kriegsfall Drohnen bekämpfen und Infrastruturen verteidigen. Deshalb brauchen wir nicht nur eine aktive Truppe, sondern auch eine starke Reserve, die dann die Territorialverteidigung übernimmt, die die Logistik und die Infrastruktur der NATO-Truppenbewegungen auf deutschem Boden sicherstellt. Eine solche Reserve wird aber nur auf der Basis eines professionellen, effektiven Wehrdienstes gebildet, gefolgt von regelmäßigen Übungen. Die Fähigkeiten, die dabei erworben werden, sind auch nützlich bei Sabotageakten, in Katastrophenfällen und Krisen, die auch ohne erklärten Krieg passieren werden.

    Zweitens: Die Bundeswehr ist heute gar nicht in der Lage, im eigentlich benötigten Umfang Wehrdienstleistende auszubilden. Es gibt keine Ausbilder, kein Material, keine Infrastrukturen, keine ausreichenden Truppenübungsplätze, nicht genug Kasernen.

    Wehrpflicht muss akzeptabel und gerecht sein

    Ohne das zuzugeben, versucht die Regierung nun irgendwie einen Wehrdienst auf die Beine zu stellen, der der Situation gerecht wird. Das kann nur scheitern, und diesem Scheitern schauen wir gerade zu. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so gefährlich wäre.

    Wenn man die Situation ernst nimmt und zugleich mit der notwendigen Offenheit gegenüber Volk und Wählern agiert, bleibt eine einfache Lösung, die akzeptabel und gerecht ist: Wehrdienst für alle – zunächst bis zur Grundgesetzänderung für alle Männer – im Alter von 18 bis, sagen wir, 35 Jahren, weil die heute 36jährigen die letzten waren, die noch der Wehrpflicht unterworfen waren. Das heißt, jeder in diesem Alter ist wehrpflichtig. Gezogen werden aber zunächst nicht die jüngsten, das wäre die ungerechteste Lösung angesichts der Tatsache, dass diese Jahrgänge während ihrer Schulzeit am meisten unter den Corona-Maßnahmen leiden mussten.

    Zuerst werden die einberufen, die gerade ihre Ausbildung abgeschlossen haben. Wenn der Wehrdienst zunächst 6 Monate dauert, ist das zu verschmerzen. Das sind dann typischerweise Menschen, die zwischen 22 und 30 Jahren alt sind. Und das sind natürlich mehr, als die Bundeswehr in den nächsten Jahren verkraften kann. Deshalb wird es eine Reihe von Rückstellungsgründen geben können. Das können z.B. familiäre Gründe sein, Kinderbetreueung wäre der erste Grund, Pflege von Angehörigen auch. Zudem weitere Ausbildungsschritte, wichtige berufliche Verpflichtungen beim Übergang von der Ausbildung zum Erwerbsleben. Sodann kommen Aktivitäten in anderen gesellschaftlich wichtigen Bereichen, THW, DRK, soziale Dienste in Frage. Wer sich irgendwo bereits ernsthaft gesellschaftlich engagiert, kann befreit oder zurückgestellt werden von der Wehrpflicht, das kann auch die Leitung eines Chores, einer Theatergruppe oder die Arbeit als Trainer im Sportverein sein.

    Wichtig ist: Die akzeptable und gerechte Wehrpflicht ist allgemein, aber es gibt gute Gründe, mit denen man von ihr befreit werden kann, wenn man etwas anderes gesellschaftlich Nützliches oder familiär Sinnvolles tut.

    Man wird einwenden, dass das einen großen Prüfaufwand erfordert und dem Betrug Tür und Tor öffnet. Das mag sein, und wenn es so ist, dann haben wir in der Gesellschaft noch ein ganz anderes Problem. Aber zunächst reicht es ja, wenn auf diese Weise im Jahr ein paar tausend, später ein paar zehntausend Wehrdienstleistende zusammenkommen. In der ersten Phase kann man also nachsichtig sein, zumal diejenigen, die nicht zur Truppe müssen, erstmal nur zurückgestellt werden. Später, wenn auf diese Weise nicht genügend Wehrdienstleistende gewonnen werden, kann man strenger werden und genauer hinsehen. Auch das kann man offen und ehrlich von Anfang an sagen.

    In jedem Fall ist ein solcher Ansatz ehrlicher und akzeptabler als eine Wehrpflicht im Losverfahren. Sie trifft nicht willkürlich ein paar wenige, sondern wählt nach einem nachvollziehbaren Verfahren aus einer großen Zahl von Wehrpflichtigen aus. Freiwillige können bevorzugt und diejenigen, die auf andere Weise Verantwortung für das Gemeinwesen übernehmen, können befreit werden. So schafft man eine gerechte und akzeptable Wehrpflicht.

    Lesen Sie auch die letzte Kolumne von Jörg Phil Friedrich über die Rolle von Helden in der Demokratie.

  • Anti-Egoismus-Jahr: eine Bananenidee?

    Anti-Egoismus-Jahr: eine Bananenidee?

    Seit Wochen ist es heiß, Sommerferien, die Menschen sind beschäftigt mit Schwimmbad, Eisdiele und Grillwürstchen, hin und wieder ein für Stirnrunzeln sorgender Post aus den Reihen der AfD, des DFB und von Christian Lindner; also alles wie immer, nur ein bisschen langsamer. Da meldet sich plötzlich die Generalsekretärin der CDU zu Wort, zaubert überraschend eine Allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen aus der Programmkommission-Schublade und binnen weniger Stunden streitet die Republik landauf, landab über Bundeswehr und Zivildienst.

    Endlich mal wieder ein neues Thema

    Vorab: Ich bin Annegret Kramp-Karrenbauer wirklich dankbar, dass wir jetzt mal ein anderes Thema als ständig die Flüchtlinge diskutieren. Bei aller Wichtigkeit der Debatte: die Argumente sind mittlerweile in extenso ausgetauscht worden. Man wird notorisch linksgrünversiffte Gutmenschen wie mich nicht davon überzeugen können, dass Seenotrettung gleichbedeutend mit Ermunterung des Schlepperwesens und Afghanistan ein sicheres Herkunftsland ist. So wie die andere Seite halt stur auf „Unser Land ist voll. Kein Platz und Geld da für Neuankömmlinge“ sowie der Notwendigkeit von Ankerzentren beharrt. Wahrscheinlich vernünftig, wenn sich beide Parteien mal eine Auszeit gönnen, und im Hochsommer inhaltlich mit was Neuem auseinandersetzen.

    Wobei: neu ist die Wehrpflicht ja nun nicht.

    In der Bundesrepublik nach kontroverser Debatte eingeführt im Sommer 1956. Vorausgegangen waren im Mai 55 der Beitritt Westdeutschlands zur NATO und im November desselben Jahres Wiederbewaffnung und Gründung der Bundeswehr. In Kraft trat die Wehrpflicht im April 57. Die Ausweichmöglichkeit Zivildienst stand ab 1961 offen.

    Gesetzlich geregelt im Wehrpflichtgesetz sowie im dafür erweiterten Artikel 12 GG:

    12.a.: (1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.
    (2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen.

    Bundeswehr ist heute eine Berufsarmee

    Ausgesetzt – nicht: abgeschafft! – wurde die Wehrpflicht im Jahre 2011. Das geschah unter der Ägide des damaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Und zwar mit folgenden Begründungen:
    ♦ Nach der Bundeswehrplanung und den derzeit vorliegenden Reformvorschlägen dienen Streitkräfte nicht mehr länger der Landesverteidigung, sondern vor allem der Krisenreaktion außerhalb Zentraleuropas.
    ♦ Das zukünftige erweiterte Aufgabenspektrum der Bundeswehr erfordert eine größere Professionalität der Soldaten. Dies ist mit kurzzeitig dienenden Wehrpflichtigen nicht zu gewährleisten.
    ♦ Die politischen Umwälzungen seit 1989/1990 haben in Europa eine völlig neue sicherheitspolitische Lage entstehen lassen. Heute haben wir zum ersten Mal in unserer Geschichte nur Freunde, Verbündete und Partner als Nachbarn. Deutschland hat also am meisten davon profitiert, kann seine Streitkräfte entsprechend umstrukturieren und auf die Wehrpflicht verzichten.
    ♦ Eine Massenarmee würde weder gegen internationale politische Instabilität noch gegen Massenvernichtungswaffen helfen.
    ♦ Der Friedensumfang der Bundeswehr und damit der Bedarf an Wehrpflichtigen unterschreitet die Anzahl der zu Verfügung stehenden Männer eines Jahrganges erheblich. Wenn nur noch eine Minderheit eines Jahrgangs damit rechnen muss, zum Dienst an der Waffe herangezogen zu werden, wird die Wehrungerechtigkeit zur Regel.

    Die Gründe leuchteten mir 2011 zwar ein. Trotzdem war ich damals hin- und hergerissen, ob ich den Wegfall vollumfänglich begrüßen sollte. Denn mit dem Einkassieren der Wehrpflicht entfiel ja ebenfalls der Zivildienst. Von dessen Sinnhaftigkeit und erzieherischer Wirkung ich immer überzeugt gewesen war. Ne Menge meiner Kumpels leisteten ihre 15 Monate (so lange dauerte das Anfang der 80er) in Altersheimen, Jugendeinrichtungen und Sportvereinen ab. Und das waren beileibe nicht alles „niedere“ Tätigkeiten, die sie dort ausübten. Einige gingen zur Bundeswehr, ich wiederum entschied mich für die Variante „Zehn Jahre Katastrophenschutz“: ca. 20 Samstage im Jahr (hin und wieder kam der Sonntag dazu) bei den Berufsfeuerwehren in Köln und später in München und „diente“ dort als Funker bei Brandeinsätzen, schleppte Sandsäcke bei Hochwasser und beschäftigte mich mit Evakuierungsplanspielen, um den eventuellen ABC-Ernstfall zu proben.

    Ich empfand, das, was wir taten, stets als wertvollen (damals übrigens lausig bezahlten) Beitrag für unser Gemeinwesen und wäre im Traum nicht auf die Idee gekommen, diese Aktivität als Zwangsarbeit, die mich meines grundgesetzlich verbrieften Rechts auf Freiheit beraubt oder gar gegen die Menschenrechtscharta verstößt, anzusehen. Ab und an war’s schon nervig, nach langer Freitagpartynacht am Morgen darauf um 7 Uhr in einem Bunker ABC-Alarm zu proben. Aber mit viel Kaffee ließen sich auch solche Samstage überstehen. Deshalb fällt mein persönliches Fazit positiv aus, und ich hätte als Vater kein Problem damit gehabt, wenn meine beiden Söhne für ein paar Monate zu solch einem Dienst verpflichtet worden wären. Kontakt mit alten Menschen in einem Seniorenstift oder Noteinsätze mit dem Technischen Hilfswerk haben noch niemandem geschadet. Das ist verklärter Nostalgie-Kitsch eines alten Mannes, sagen Sie? Mag schon sein. Mit 56 bin ich ja tatsächlich nicht mehr der Jüngste.

    Wehrpflicht: mittlerweile obsolet

    „Wat fott es, es fott un kütt nit widder“, weiß der Kölner und dieses Schicksal ereilt wohl nun auch die vor sieben Jahren ausgesetzte Wehrpflicht. 2018 ist nicht 2011, die Dinge haben sich weiterentwickelt. So hat sich beispielsweise die Bundeswehr von einer Mitmach-Armee zu einem Berufsheer gewandelt.

    Der Wieder- bzw. Neueinführung einer Allgemeinen Dienstpflicht stünden ohnehin viele Hürden entgegen. Da sei zuallererst Art. 12 Grundgesetz genannt:

    (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
    (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

    Das GG kann man zwar anpassen. Dafür sind jedoch Zweidrittelmehrheiten sowohl in Bundestag als auch Bundesrat notwendig. Und selbst im eher unwahrscheinlichen Fall, dass dies bei Artikel 12 gelingen sollte, bliebe dann immer noch die Hürde des Bundesverfassungsgerichts, das die Änderung – weil eventuell der Europäischen Menschenrechtskonvention zuwiderlaufend – flugs einkassieren könnte.

    Die Bundeswehr als moderne Berufsarmee mit knapp 200.000 Soldaten ist auf Amateur-Rekruten ohnehin nicht mehr ausgerichtet und schon gar nicht, wenn komplette Jahrgänge absorbiert werden müssen. Dann können die anderen ja in der Pflege arbeiten, regen Sie an? Das war ebenfalls mein erster Gedanke gewesen; jedoch habe ich mir von Experten folgendes anhören dürfen:

    Heutzutage sind die Voraussetzungen/Qualifikationen meist auch „härter“.

    Überall Personalmangel, da wird nicht mehr viel erklärt und aufgepasst.

    Es wäre eher eine Belastung. Eine Entlastung wären ausgebildete Fachkräfte und attraktive Löhne.

    Sowas wie die Berufsfeuerwehr wird übrigens auch nicht überall gehen, Henning: Die werden sich oft eher verarscht fühlen, wenn sie statt richtigen Planstellen dann Hilfsarbeiter bekommen auf die sie aufpassen müssen. Das ist heute nicht so wie früher.

    Was für eine Bananenidee!!

    (c) Teilnehmer unterschiedlicher Diskussionen zum Thema „Allgemeine Dienstpflicht“ vorgestern in Facebook

    Die Freiwilligen Dienste

    Die Freiwilligen Dienste – z.B. Freiwilliges Soziales Jahr, Freiwilliges Ökologisches Jahr, Freiwillige Feuerwehr (gab’s allerdings schon früher) – sind mittlerweile an die Stelle des Zivildienstes getreten, nehmen diejenigen auf, die sich – bspw. zwischen Abitur und Universität – sozial engagieren und/oder im Vorfeld des Studienbeginns schon mal in einem Krankenhaus umsehen möchten. Die Freiwilligkeit bietet unbestreitbar den Vorteil, dass sie zu größerem Engagement bei und gewissenhafterer Erledigung der Arbeit führt. Macht ja schon einen Unterschied, ob man Betten aus Pflichtgefühl oder Überzeugung heraus frisch bezieht. Oder doch nicht? Allerdings sind die Kapazitäten der Freiwilligendienste begrenzt. Wir reden von rund 50.000 Teilnehmern (ohne die Feuerwehren).

    Die Diskussion wird also über kurz oder lang damit enden, dass man aus den oben genannten Gründen heraus auf die Einführung der Allgemeinen Pflicht verzichtet. Mit einiger Wahrscheinlichkeit einigt man sich dahingehend, die Kontingente der Freiwilligen aufzustocken, die Organisationen mit größeren Budgets auszustatten und geeignete Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Dienste zu ergreifen. Was ja als durchaus vernünftiges Ergebnis der von Kramp-Karrenbauer angestoßenen Debatte einzustufen wäre.

    Anti-Egoismus statt Ego-Shooting

    Womit ich mich allerdings schwertue, ist die Verunglimpfung des Vorschlags als Wiederbelebung des Reichsarbeitsdienstes oder gar Anschlag auf die Menschenrechte. Hallo – geht’s eventuell auch ne Nummer kleiner? Niemand von uns fühlte sich damals grundlegend in seiner Freiheit eingeschränkt, bloß weil wir einige Monate lang zu einer Gemeinwohl-Tätigkeit verpflichtet wurden. Und wir waren 19, als wir unser Abitur machten und studierten deutlich länger bis zum Diplom, Magister oder Staatsexamen als die heutige Turbobildungsgeneration. Der Wahn „Ich muss mit 25 Vollzeit arbeiten, damit ich mit 60 in Rente gehen kann, ohne Gefahr zu laufen, dann von Altersarmut betroffen zu sein“ war in den 70ern und 80ern unbekannt. Mehr Geld hätten wir damals natürlich gerne für den „Zwangs-“ Dienst erhalten. Aber darüber ließe sich heutzutage sicher reden.

    Heribert Prantl sieht es so:

    Das soziale Pflichtjahr für alle … ist ein Beitrag für eine starke Demokratie. Warum? Demokratie ist eine Gemeinschaft, die ihre Zukunft miteinander gestaltet. Dafür braucht man Menschen, nicht Narzissten. Man braucht Menschen, die wissen und erfahren haben, dass es eine Gesellschaft gibt und dass für deren Nöte nicht ein abstrakter Staat, sondern eine konkrete Gemeinschaft zuständig ist. Ein soziales Pflichtjahr tut den jungen Menschen gut, es tut dem Gemeinwesen gut, es tut dem Land gut. Es ist ein Einstieg in die soziale Wirklichkeit, es ist ein soziales Erfahrungsjahr … das Pflichtjahr ist ein Anti-Egoismus-Jahr.
    In: Süddeutsche Zeitung, 07. August 18

    Oder, um es in den Worten J.F. Kennedys zu sagen:

    Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt.

    Auf jeden Fall keine Bananenidee

    Die Debatte um einen Gemeinwohl-Dienst ist in einer Zeit zunehmender Individualisierung durchaus notwendig. Die Allgemeine Dienstpflicht wird zwar aufgrund ihr entgegenstehender rechtlicher und organisatorisch-technischer Hürden nicht kommen. Trotzdem zeigt der Vorstoß in die richtige Richtung: weg von der bereits mit 17 in Angriff genommenen Karriereplanung und stattdessen Hinwendung zu (zeitlich begrenzten) sozialen Aktivitäten – ob man die nun freudig oder nicht so gerne ausführt, ist zweitrangig –, von denen die Gesellschaft profitiert. Mehr WIR und weniger ICH. So lautet der simple Kerngedanke hinter Kramp-Karrenbauers Vorschlag. Diese Grundidee ist positiv zu sehen und weit entfernt von Banane.