Texte zur Sache

Schlagwort: CSU

  • Volkes Wille oder Sündenfall?

    Volkes Wille oder Sündenfall?

    Nach dem Spektakel, das gestern zur besten Sendezeit im Deutschen Bundestag geboten wurde, fragt man sich als Otto-Normalwähler am Tag danach Zweierlei:

    (A) War es das wert?
    (B) Wie wird es jetzt weitergehen?

    War es das wert?

    Ein, nach der Mordtat von Aschaffenburg in Windeseile zusammengestellter (oder bis vor wenigen Tagen als geheime Verschlusssache im Safe des Konrad-Adenauer-Hauses verborgen gehaltener) 5-Punkte-Katalog, der gemäß Auffassung der Unionsspitze das Problem der „illegalen“ Migration lösen wird, soll mit der Brechstange als sog. Entschließungsantrag durch den Bundestag gepeitscht werden. Darin enthalten als TOP 1 dauerhafte Grenzkontrollen und TOP 2 ausnahmslose Zurückweisung sämtlicher Flüchtlinge, die ohne gültige Ausweispapiere nach Deutschland einreisen wollen. TOP 1 bedeutet das faktische Ende der Schengen-Freizügigkeit, TOP 2 hebelt Art. 16a GG (Asylrecht) weitgehend aus. Der Antrag sei kompromisslos und nicht verhandelbar, erklärt CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und erbittet die vollumfängliche Zustimmung von SPD und Grünen, die ihm – wen wundert’s bei dieser harschen Einleitung? – prompt verweigert wird. Um den Forderungskatalog dennoch durchs Parlament zu hieven, ist die Union in der Konsequenz zwingend auf die Stimmen von FDP und AfD angewiesen. Beide Fraktionen signalisieren ihre Bereitschaft, CDU/CSU tatkräftig unter die Arme zu greifen. SPD und Grüne warnen vor dem Dammbruch und werben für eine abgespeckte Variante. Der Kanzlerkandidat der Union schürzt die Lippen, pfeift den altbekannten Martin-Luther-Refrain, „Hier stehe ich und kann nicht anders“, und pfeift des Weiteren auf vorherige Absprachen (keine gemeinsame Sache mit der AfD machen). Das Ergebnis ist bekannt: Forderungskatalog wird mit hauchdünner Mehrheit angenommen, die potenziellen Koalitionspartner SDP & Grüne sind arg vergrätzt, dem Unions-Spitzenkandidaten ist der eigene Erfolg spürbar unangenehm, die AfD („Wir tun es für Deutschland“) feiert.

    Und über allem schwebt die Frage aller Fragen: Was zur Hölle bewirkt eigentlich ein Entschließungsantrag? Was ist das? So ne Art unverbindliche Absichtserklärung? Ja, es ist eine unverbindliche Absichtserklärung. Rechtlich nicht bindend für das zukünftige Regierungshandeln. Fällt in dieselbe Kategorie wie der Silvester-Schwur eines Alkoholikers, am Neujahrsmorgen mit dem Trinken aufzuhören. Woran er sich bereits am Abend des 1. Januar nicht mehr erinnert, und auch seine Umgebung hat das zwei Tage danach schon wieder vergessen. Rubrik: Schaulaufen für die Galerie.

    Der einzig plausible Grund, ohne zeitliche Not solch 1 Riesenbombe im Parlament hochgehen zu lassen, liegt in der Hoffnung, unentschlossene Wähler mittels angekündigter Nahezu-Asylrecht-Verunmöglichung davon abzuhalten, ihr Kreuz bei der AfD zu setzen und stattdessen in den Schoß der Union zurückzukehren. Ob diese Hoffnung auf valider Prognose beruht oder sich als reines Wunschdenken entpuppt, bleibt abzuwarten. Der aktuelle Trend sieht eher ein Schmelzen des schwarzen bei gleichzeitigem Anstieg des blauen Balkens.

    Wie wird es jetzt weitergehen?

    Das In-Bewegung-setzen der Abrissbirne muss nicht zwangsläufig dazu führen, dass die Brandmauer in Bälde einstürzt. Noch wirken die Maschinisten erschrocken und geloben feierlich, dass der gestrige Tabubruch ein einmaliger Vorgang gewesen sei und sich so schnell nicht wiederholt. Ob dieses Gelöbnis mehr wert ist als der Schwur unseres Alkoholikers, ab morgen abstinent zu leben, werden die kommenden Wochen und Monate zeigen. Schon am morgigen Freitag wird ein weiterer Vorschlag der Union im Bundestag debattiert und entschieden, das sog. ZustrombegrenzungsG. Können CDU/CSU dann der Versuchung des schnellen Erfolgs widerstehen, falls es erneut nur mittels Unterstützung durch die AfD funktionieren sollte?

    Man muss kein chronischer Pessimist sein (altersbedingt bin ich leider einer geworden), um vorherzusehen, dass Koalitionsverhandlungen zw. Union und SPD seit gestern schwieriger und mit den Grünen weitgehend unmöglich geworden sind. Diente der 5-Punkte-Katalog also nur vordergründig unserer Sicherheit vor Messerattacken & Weihnachtsmarkt-Amokfahrten und soll vielmehr den Weg zu schwarz-blauen Sondierungen ebnen? Weil Rot & Grün aufgrund der großen Unterschiede beim Megathema Asyl auch bei massivem Verbiegen nicht mehr mit Schwarz zusammengehen wollen? Schwarz-Blau vllt mit einem Kanzler Spahn (der diese Farbkombination, im Unterschied zu Friedrich Merz, nie völlig ausgeschlossen hat) und einer Vize Alice Weidel? Ein Schelm, wer so was Böses hinter dem gestrigen Move vermutet? Schau’n wir mal, in welche Richtung sich die vertrackte Gemengelage nach dem 23. Februar entwickeln wird.

    2 Sündenfälle

    Für mich persönlich besteht der Sündenfall weniger darin, dass sich die Union des brisanten Themas Migration annimmt. Auch die Forderung nach Verschärfung der jetzigen Praxis halte ich für legitim. Nicht jeder ist ein woker Grüner und träumt von Multikulti, nicht jeder freut sich über die Vorstellung, das neue Deutschland solle möglichst bunt sein, nicht jedem ist wohl bei dem Gedanken, dass bei uns Parallelgesellschaften entstehen und es bspw. im früher mondänen Bonn-Bad Godesberg mittlerweile aussieht wie in einem Vorort von Damaskus. Nicht jeder akzeptiert religiös hervorgerufene Gewalt als statistisch bedingte Einzelunfälle, nicht jeder möchte on top zum einheimischen Antisemitismus zusätzlich noch muslimischen Judenhass importieren. „Nicht jeder“ ist dabei ein Euphemismus; in der Realität sieht das die Mehrheit der Deutschen – und zwar parteiübergreifend – so. Daher ist es von CDU/CSU völlig okay, dieses heiße Eisen in die Hand zu nehmen und Lösungen zu präsentieren. Ob die Ideen alle ausgegoren und rechtskonform sind, daran habe ich allerdings gelinde Zweifel. Die Schließung unserer Grenzen kann nicht im Sinne des europäischen Gedankens sein, die Aushebelung des Grundrechts auf Asyl verstößt gegen die Menschenwürde. Weniger (Härte) hätte sicher mehr (Zustimmung von SPD & Grünen) bewirkt. Zudem fragt man sich, weshalb das Thema jetzt, 4 Wochen vor der Wahl, plötzlich so an Bedeutung gewinnt. Warum wurde der Forderungskatalog nicht schon im vergangenen Jahr eingebracht, wieso hat die Erarbeitung von (belastbaren) Vorschlägen nicht Zeit bis nach dem 23. Februar? Weil’s weniger um die konkrete Lösung als vielmehr um schnelle Punkte im Wahlkampf geht? Ein Schelm, der … (ja ja, ich wiederhole mich).

    Der Sündenfall besteht auch nicht darin, dass die AfD dem Antrag zugestimmt hat (hat die FDP übrigens ebenfalls); das kann passieren und darf nicht zur alleinigen Richtschnur werden, ob ein Vorhaben sinnvoll ist oder nicht. Andernfalls müsste ja jeder Vorschlag, der auf Sympathie bei den Rechtsaußen stößt, sofort wieder zurückgezogen werden. Das kann der Weisheit letzter Schluss wirklich nicht sein.

    Der Sündenfall (genau genommen sind es sogar 2) besteht allerdings darin, sich nicht an eine entsprechende Verabredung vom vergangenen November – keine Mehrheit herbeiführen, für die AfD-Stimmen notwendig sind – gehalten u.v.a. sehenden Auges diese fatale Situation heraufbeschworen zu haben. Denn es war vorher unmissverständlich klar gewesen, dass SPD & Grüne nicht mitziehen und deshalb der Beifall von Rechtsaußen zwingend notwendig wird. Der Zweitgenannte ist dabei der schlimmere Sündenfall.

    Fazit = zu wenig

    Auf der Sollseite notieren wir mithin: hastig zusammengezimmerte Vorschläge, die zu einem Zeitpunkt präsentiert wurden, an dem sie nicht präsentiert werden mussten plus 1 Sündenfall, dem im Haben einzig die Hoffnung auf zwei, drei zusätzliche Prozentpunkte gegenübersteht (Eintrittswahrscheinlichkeit ungewiss). Unterm Strich ist das (zu) wenig, um als seriöse Politik eingestuft zu werden. Viel Parlamentsgetöse für kein Ergebnis. Rubrik. Vorstellung, die besser nicht gegeben worden wäre.

    Für mich als Otto-Normalwähler bleibt nur zu hoffen, dass die Abrissbirne nur 1x gestern zum Einsatz kam und nun erst mal wieder bis auf Weiteres im Geräteschuppen verschwindet.

  • Das große Rasen

    Das große Rasen

    »Es gab Beschwerden«, flötet sie.
    Ich schaue auf die Uhr: 5.30. »Bist du verrückt?«, frage ich, »mich um diese Wahnsinnszeit anzurufen?«
    »Ich wurde entsprechend programmiert«, antwortet Gisela, unsere digitale Redaktionsassistentin.
    »Scheißprogrammierung«, fluche ich. »Und was für blöde Beschwerden?«
    »VIELE Beschwerden!!«
    »Zu welcher Kolumne?«
    »Deiner letzten«, sagt Gisela.
    »Welche war das nochmal?«
    »Muskelkrampf.«
    »??? … vesuch’s langsam.«
    »Sprunggelenk.«
    »Ach: Dschungelcamp … was gab’s da denn zu beschweren?«
    »Autor Hirsch hat keine Ahnung von der Materie«, erklärt Gisela.
    »Seit wann muss ein Kolumnist Ahnung von irgendwas haben? Ganz was Neues.«
    »Du sollst ab sofort nur noch über Sachen schreiben, von denen du auch was verstehst.«
    »Dann bin ich ab heute arbeitslos.«
    »Nur noch über Sachen, von denen du was verstehst«, wiederholt sie und legt auf.
    »Leckt mich doch alle!«, sage ich. Aber das bekommt Gisela nicht mehr mit.

    Und täglich stehen wir im selben Stau

    Als ich zwei Stunden danach im Auto sitze, überlege ich, ob ich einen Text zur angeblichen Ahnung angeblicher Experten schreiben soll. Verwerfe diese Idee allerdings, weil ich davon viel zu wenig Ahnung habe.

    Drei Staus später am Dreieck Heumar lausche ich auf WDR2 – nach einem Griesinger-und vor einem Grönemeyer-Song – folgendem Beitrag eines Hörers:

    Vom Tempolimit halte ich gar nix. So viele Baustellen, wie et die sowieso schon gibbet, kann man eh nirgends richtig Gummi geben.

    Da hat er völlig Recht, der gute Mann, denke ich, während es in Schrittgeschwindigkeit zum Kreuz Köln-Ost weitergeht. Wann habe ich meinen hochmotorisierten A3 das letzte Mal auf 200 gebracht? Vielleicht im vergangenen Sommer nachts auf der menschenleeren A565 zwischen Rodenkirchen und Bonn-Nord. Ansonsten zuckele ich im niedrigen Drehzahlbereich, wenn ich nicht komplett stehe, über die ständig verstopften Autobahnen des Rheinlands. Ein generelles Tempolimit würde die Sache für mich vermutlich weder verschlechtern noch verbessern. Werde ohnehin andauernd aufgrund von Baustellen – die nie fertig werden. Aber das ist ein anderes Thema –, Lärmschutz, Rollsplitt, Krötenwanderungen auf 100 oder gar 80 runtergedrosselt. 130 bedeutete da eher Luxus als Verzicht.

    Aber irgendwas in mir sträubt sich gegen eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung. Ist es der mir in meiner Jugend eingeimpfte Merksatz „Freie Fahrt für freie Bürger“? Hat sich dieses Mantra mittlerweile derart tief in meine DNA eingeschlichen, dass ich das Gaspedal für die letzte Bastion des selbstbestimmten Menschen ansehe? Wird die geschleift, dann versinkt der Produktionsstandort Deutschland in der Bedeutungslosigkeit, drohen Massenarbeitslosigkeit und Anarchie, bevor wir in eine lange Phase des grünen Faschismus eintreten. Grünen Faschismus wollen wir nicht, rufen Sie? Klar wollen wir den nicht; also verteidigen wir unser Gaspedal mit derselben Inbrunst wie die Amerikaner ihr heiliges Recht, halbautomatische Waffen ins Büro und in die Kirche mitzunehmen.

    Die Experten sind mal wieder völlig uneins

    Ein Tempolimit bringt keinerlei positiven Effekt, behaupten Sie? Von den im Radio zugeschalteten Experten erfahre ich dazu Gegensätzliches:

    Mit 130 sind weniger Staus und entspannteres Fahren möglich
    vs.
    In unseren Nachbarländern steht der Verkehr genauso oft still wie bei uns

    Bei 130 passieren weniger Unfälle
    vs.
    Wissen wir nicht, weil wir es noch nicht ausprobiert haben. Zudem darf die Unfallgefahr, die durch Sekundenschlaf aufgrund ermüdender Einheitsgeschwindigkeit entsteht, keinesfalls unterschätzt werden.

    Ich bin zugegebenermaßen etwas verwirrt und nähere mich jetzt dem Kreuz Leverkusen. Hier der allmorgendliche Megastau. Ich könnte, wenn es mir dafür im Januar nicht zu kalt wäre, gut und gerne für einige Minuten den Wagen verlassen und an der Leitplanke ein paar Lockerungsübungen absolvieren. Hier ruht der Verkehr zwischen 6 Uhr morgens und 20h am Abend prozentual mehr, als dass er fließt. Deshalb benötigen wir dringend intelligente Verkehrsleitsysteme, meinen Sie? Mag schon sein, aber bis die kommen, habe ich meinen Führerschein wegen altersbedingter Fahruntauglichkeit schon längst freiwillig an die Zulassungsbehörde zurückgeschickt. Die Verantwortlichen sind ja noch nicht mal in der Lage, einen Stau rechtzeitig anzukündigen. Sobald ich darüber vom WDR oder auf einer Anzeigetafel informiert werde, befinde ich mich bereits mitten drin. Und die vom Navi vorgeschlagenen Ausweichrouten sind alles, aber nicht intelligent. Denn die nimmt jeder Zweite, sodass wir im Anschluss statt auf der A3 dann in Köln-Mülheim zusammen vor heillos verstopften Kreuzungen warten und fluchen.

    Es ist eine in weiten Teilen irrationale Debatte. Die eine Seite will das Klima retten und die Unfallzahlen senken, die andere Fraktion zweifelt an der nennenswerten CO2-Reduktion und prognostiziert eher mehr als weniger Tote auf unseren Straßen, sobald wir die Geschwindigkeiten deckeln. Ob ein Tempolimit deshalb gleich dem gesunden Menschenverstand Hohn spottet, wie es Verkehrsminister Scheuer behauptet – warum tragen unsere Verkehrsminister eigentlich immer ein CSU-Parteibuch? –, sei jetzt mal dahingestellt. Außer bei uns herrschen weltweit nur in zwei Hand voll Ländern keine generellen Beschränkungen: Afghanistan, Bhutan, Burundi, Haiti, Mauretanien, Myanmar, Nepal, Nordkorea, Somalia, Vanuatu sowie im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh. Diese Liste liest sich wie das Who is Who der grenzenlosen Mobilität und des Kampfes für die bürgerlichen Freiheitsrechte. Ich stelle mir vor, wie ich am Steuer eines 7er BMWs mit Vollgas über afghanische und mauretanische Schotterpisten fliege, in Bhutan und Nepal wie einst Walter Röhrl Hochgebirgsserpentinen anschneide oder in Nordkorea im Ferrari freundlich grüßend an Kim Jong-un vorbeiziehe, bevor der mich wutentbrannt in den nächstgelegenen Gulag werfen lässt. Und in Uttar Pradesh werden so viele Kühe auf dem Asphalt rumlümmeln, dass man sich nach wenigen Kilometern in den Kölner Innenstadtverkehr zurücksehnt, der im direkten Vergleich wie eine Formel1-Piste anmutet. Die Fantasie geht mal wieder mit ihnen durch, Herr Kolumnist, sagen Sie? Ich kann Ihnen im Moment leider nicht antworten, weil ich meine gesamte Aufmerksamkeit auf die außer Rand und Band befindliche A1 kurz vor der Kölner Nordbrücke richten muss. Bevor ich mich gleich dem nächsten Autobahnkreuz nähere, möchte ich aber noch kurz in die Debatte einwerfen, dass die Korrelation Bleifuß zu Verkaufszahlen keine enge zu sein scheint; andernfalls müssten Herstellerländer wie Japan, Italien, USA, Frankreich aufgrund des dort seit vielen Jahren herrschenden flächendeckenden Tempolimits ihre Kfz-Produktion längst eingestellt haben.

    Wer rasen kann, der rast

    Nicht zu leugnen ist hingegen, dass PS-starke Autofahrer dazu neigen, in den Abschnitten, wo das ein paar Sekunden lang möglich ist, auf der linken Spur dem langsameren Vordermann bedrohlich nah zu kommen, Stoßstange klebt an Stoßstange, dabei werden ungeduldig Lichthupe und Blinker betätigt und im Vorbeirauschen abwechselnd abfällige Handbewegungen vollführt und gepöbelt. Warum wir das tun? Ganz einfach: weil wir es können. Wäre 130 unser Standard, unterblieben sicherlich viele grenzwertige Überholmanöver. Ob man mit partiell möglicher Höchstgeschwindigkeit schneller ans Ziel gelangt, wage ich zumindest in den dichtbesiedelten Ballungsräumen zu bezweifeln. Ob ich nun durchgängig mit 130 oder zwischendurch kurz mit 170 nach Düsseldorf pendele – wenn ich aus dem Wagen klettere dürfte das nicht mehr als maximal zwei Minuten Unterschied ausmachen. Von daher ist der Vorteil des großen Rasens eher ein Adrenalin-Mythos, als dass er in der Realität Bestand hätte.

    Fahren Sie persönlich auch in Zukunft weiterhin (zu?) schnell, fragen Sie mich? Natürlich tue ich das. Es ist ja erlaubt und von der Regierung sogar erwünscht. Ich würde mich jedoch auch an 130 gewöhnen. Habe mich schon von ganz anderen Süchten als der nach Geschwindigkeit befreit. Die Diskussion ist eh ein alter Hut, der alle zehn Jahre mal wieder aus der Ablage rausgefischt wird. Im Anschluss diskutieren wir ein paar Wochen lang erbittert hin und her, bis das angestaubte Teil zurück in die unterste Schublade der Kellerkommode wandert. Denn wenn eines noch sicherer als zwölf Airbags im Auto ist, dann die Gewissheit, dass, solange der Verkehrsminister aus der CSU stammt, die Vollgasfiktion nicht angetastet wird. Das war immer schon so und wird sich auch in den kommenden fünfzig Jahren nicht ändern.

    Ich rolle endlich auf unseren Firmenparkplatz im Düsseldorfer Süden und komme deshalb abrupt zum Ende der Kolumne. Und zu CO2 und zum Klimawandel schreiben Sie nichts, rufen Sie mir noch hinterher? Nein, dazu sage ich nichts, denn davon habe ich keine Ahnung. Und bei keiner Ahnung drohen frühmorgendliche Anrufe unserer digitalen Redaktionsassistentin, auf die ich Null Lust habe, weil ich um 5.30 Uhr definitiv lieber schlafe als zu telefonieren.