Texte zur Sache

Schlagwort: Demokratie

  • Wer bringt die Königskinder?

    Wer bringt die Königskinder?

    Dass die Ära Merkel zu Ende sei, habe ich gestern geschrieben, und Heinrich Schmitz hat noch gestern Abend widersprochen: Nein, diese Ära sei nicht zu Ende. Einerseits, so meint er, sei alles gar nicht so schlimm, wie ich es dargestellt hätte, schließlich seien es nur 160.000 Mecklenburger und Vorpommern, die am Sonntag AfD gewählt hätten, außerdem hätte es nie Chaos gegeben, geschweige denn, dass es das immer noch gäbe, und schließlich sei es auch mit der Willkommenskultur längst nicht vorbei.

    Die Leser der Kolumnisten sind klug und gebildet genug, um sich zu diesen Fragen selbst ein Urteil zu bilden und zu entscheiden, welcher Einschätzung sie selbst eher zuneigen. Mir geht es um einen anderen Punkt, der mir auch der wichtigste in Heinrich Schmitz’ Argumentation zu sein scheint.

    Königinnenmörderinnen gesucht?

    Heinrich Schmitz ist nämlich der Meinung, dass die Ära Merkel allein deshalb nicht zu Ende ist, weil es zu ihr gar keine Alternative gibt.

    Ich hatte ja meiner Hoffnung Ausdruck gegeben, dass Merkel selbst sich mit der Frage beschäftigt, wer ihr nun möglichst zügig folgen sollte. Dazu meint Heinrich Schmitz, das

    lässt den Eindruck entstehen, die Kanzlerschaft sei eine Art Erbmonarchie und es sei Merkels Aufgabe für einen Nachfolger zu sorgen. So läuft das aber nicht.

    Wer nun aber vermutet, dass Schmitz argumentiert, das Parteiensystem sei ja irgendwie demokratisch legitimiert und die Frage der Merkel-Nachfolge somit irgendwie demokratisch zu entscheiden, irrt. Heinrich Schmitz sieht die Kanzlerschaft nicht als Erbmonarchie, sondern als absolute Monarchie. In dieser könnte allenfalls ein „Königinnenmörder“ das Ende der aktuellen Herrscherin herbeiführen, jemand, der mutig genug ist, eine Revolte anzuzetteln und die Herrschaft der „Königin“ zu beenden. Aber eine solch mutige Gestalt sieht Heinrich Schmitz nicht in der CDU. Somit, so meint er, würde die Ära Merkel eben dauern, solange Merkel Lust dazu habe, und da ihre Macht ungefährdet ist (wie Heinrich Schmitz wohl vermutet, über die nächste Bundestagswahl hinaus), gibt es keinerlei Grund zu der Annahme eines baldigen Endes der Herrschaft Merkels.

    Ich bin fast geneigt, dem Befund zuzustimmen. Jedoch sind die Konsequenzen bedeutend, deshalb scheue ich davor zurück. Schließlich halten wir noch immer an der Überzeugung fest, wir lebten in einer Demokratie, wenn auch in einer repräsentativen, einer parlamentarischen. Wäre dem so, dann würden wir von unseren Repräsentanten, den Abgeordneten des Bundestages, erwarten, dass sie sich der Frage annehmen: Sollte die Regierung mit wenigstens zum Teil ausgewechseltem Personal einen Neuanfang machen, um mit neuen Ideen und neuen Köpfen wieder das Vertrauen der Repräsentierten zu gewinnen?

    Aber tief in uns sind offenbar sowohl Heinrich Schmitz als auch ich davon überzeugt, dass dies keine Entscheidung ist, die von den Repräsentanten herbeigeführt wird. Wir wissen beide: Die politische Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist eine indirekte Wahl-Monarchie. Wir wählen Leute, die den Monarchen wählen. Und wenn der Monarch erst mal gewählt ist und seine Minister ihm treu sind, entscheidet er weitgehend selbst über die Dauer seiner Macht. Gut, nicht ganz: Ab und an können die Bürger sich andere Leute wählen, die wieder einen anderen Monarchen wählen können – wenn sie wollen, wenn sie sich nicht längst in Abhängigkeiten zum Monarchen begeben haben. Denn was erschwerend hinzukommt: Wir können nicht mal entscheiden, wen wir wirklich wählen, den wer überhaupt zur Wahl steht, um zu den Leuten zu gehören, die den Monarchen wählen, hängt wiederum von Netzwerken ab, die vom Monarchen oder von Möchtegern-Monarchen kontrolliert werden.

    Was hat das mit der AfD zu tun?

    Ging es nicht eigentlich um die Frage, ob Merkel wegen der AfD-Wahlergebnisse die Macht abgeben sollte? Genau. Denn wir sind schon wieder bei der AfD und der Frage, warum die Leute diese Partei eigentlich gewählt haben. Heinrich Schmitz gehört zu den Beobachtern, denen das ein Rätsel ist. Er meint,

    Die Wahlentscheidung ist nicht rational, sondern emotional. „Merkel muss weg“ ist das Credo der besorgten Bürger, auch wenn es dafür keinen Grund gibt. Aber es ist der AfD durch tausendfache Wiederholung gelungen, dies in die Köpfe zu bekommen.

    Und stellt zugleich fest

    Die Wähler der AfD sagen überwiegend selbst, dass sie von der AfD keine Lösungen erwarten. Die Partei wird selbst von ihren eigenen Wählern als Protestpartei wahrgenommen und als solche gewählt.

    Man möchte fragen: Was denn nun, sind sie auf die Lügen der AfD nun reingefallen oder benutzen sie sie einfach als Protest-Werkzeug?

    Es wird, wie immer, eine Mischung aus beidem sein. Vor allem aber wählen die Leute vielleicht die AfD, weil sie glauben, dass die mal diesen monarchischen Apparat ein bisschen grundsätzlicher aufmischen können. Die Prozentzahlen, die die jeweils aktuelle Protestpartei bei den Wahlen erreichen, kann als Messgröße für das Unbehagen mit der Verkrustung des monarchischen Systems genommen werden. Das Flüchtlingsproblem ist deshalb auch nicht wegen der Flüchtlinge zentral, sondern deshalb, weil das selbstherrlich-monarchische sich da besonders einprägsam zeigt.

    Wenn ich hier so viel vom monarchischen Charakter der deutschen parlamentarischen Demokratie spreche, dann will ich das gar nicht zum prinzipiellen Großproblem hochstilisieren. Es mag sogar sein, dass dieses System für die moderne Gesellschaft eine ziemlich gut optimierte Version politischer Machtausübung ist. Es ist nur wichtig, dass es eine gewisse Plastizität und Flexibilität behält. Diese kann grundsätzlich auch aus ihrem Inneren kommen, und die Fähigkeit zu einem personellen und konzeptionellen Neuanfang aus eigener Kraft wäre ein Nachweis dieser Fähigkeit. Wenn dies nicht gelingt, werden die Bürger das System so lange weiter destabilisieren, bis etwas passiert. Wie schmerzhaft das dann wird, ist schwer einzuschätzen.

  • Demokratie oder Moral

    In seltener Übereinstimmung hört man in diesen Tagen einen Chor aus europäischen Regierungssprechern, politischen Kommentatoren und Zivilgesellschaft: Nein, ein demokratisch gewählter und mithin legitimierter Präsident darf auf keinen Fall durch einen Putsch aus dem Amt gedrängt werden, schon gar nicht, wenn dieser Präsident eine Mehrheit der Bevölkerung auf seiner Seite weiß. Die Regierungszeit eines gewählten Staats- oder Regierungschefs darf immer nur durch eine erneute demokratische Wahl entsprechend der Verfassungsregeln des betreffenden Landes beendet werden, niemals durch den gewaltsamen Druck einer oppositionellen Gruppe.

    Aus einer solchen Perspektive ist natürlich konsequenterweise jedes Attentat etwa auf Adolf Hitler zu verurteilen. Schließlich ist auch er durch ein demokratisches Verfahren entsprechend der Regelungen der Weimarer Republik an die Macht gekommen, schließlich jubelten die Massen ihm zu, und das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 wurde mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit vom demokratisch gewählten Reichstag beschlossen. Auch Hitlers Macht sowie die Abschaffung der Demokratie durch die Nationalsozialisten war also demokratisch legitimiert – ein Aufbegehren dagegen, ein Aufstand oder Putsch gar, müsste also von Demokraten auch heute noch zurückgewiesen werden

    Da kann irgendetwas nicht richtig sein. Wo steckt der Fehler?

    Demokratische Verfahren und Regelungen sind keineswegs ein Garant dafür, dass es zu „richtigen“ oder gar „guten“ Entscheidungen kommt. Die Demokratie kann nicht einmal eine gesellschaftliche Diskussion sichern, in der ermittelt werden könnte, was denn das Richtige oder das Gute überhaupt ist. In der demokratischen Entscheidung steckt keine „Weisheit“, das Volk trifft durch den demokratischen Prozess keine klugen Entscheidungen, die irgendwie gut für die Menschen oder für die Gemeinschaft sind.

    Zwei Dinge kann die Demokratie halbwegs sicherstellen. Das eine ist, zu verhindern, dass sich Einzelne Menschen zu viel Macht aneignen. In der Demokratie wird die Macht immer nur auf Zeit vergeben. Das andere ist, dass durch den demokratischen Prozess – wenn auch auf verwickelte Weise – alle Interessen irgendwie berücksichtigt werden, sodass die meisten Menschen mit dem, was dabei herauskommt, halbwegs ihren Frieden machen können.

    Beides ist aber keineswegs sicher. Vielmehr kann, das zeigen sowohl historische als auch aktuelle Beispiele, per demokratischer Entscheidung auch die Abschaffung der Demokratie, der Menschenrechte, der allgemeinen Freiheit in die Wege geleitet werden.

    Deshalb ist die Einhaltung demokratischer Regeln niemals der höchste Maßstab für richtiges Handeln. Das mag in Zeiten langlebiger, stabiler parlamentarischer politischer Systeme und Traditionen merkwürdig klingen. Aber die Tatsache, dass eine politische Entwicklung demokratisch legitimiert ist, sagt eben noch längst nicht, dass sie im Interesse der Menschen ist, dass sie irgendwelchen moralischen Prinzipien entspricht.

    Es kann auch den moralischen Zwang zum Widerstand in der Demokratie geben, und wenn dieser Widerstand nicht mit demokratischen Mitteln geleistet werden kann, dann kann es moralisch auch geboten sein, zu nicht-demokratischen Mitteln zu greifen. Keine demonstrierenden Menschenmengen, die einem demokratisch legitimierten Führer zujubeln, können darüber hinwegtäuschen, dass die Moral uns zum Widerstand gegen die politischen Herrscher zwingt. Wir können in der glücklichen Lage sein, dass dieser Widerstand sich demokratischer Mittel bedienen kann. Aber es kann auch immer die Situation entstehen, dass die Demokratie ihre eigenen Feinde so stark gemacht hat, dass sie sich selbst nicht mehr helfen kann. Dann ist außerdemokratischer Widerstand geboten.

    Die letzte Instanz um zu prüfen, ob eine Widerstandsform legitim ist, ist nicht die objektive Prüfung der Einhaltung eines Regelwerks – und sei es durch das Signum der Demokratie noch so sehr glorifiziert. Die letzte Instanz ist das Gewissen des Menschen, der sich zum Widerstand gegen die falsche Herrschaft gezwungen sieht, der sieht, was getan werden muss, um die Freiheit gegen Diktatoren zu sichern. Dass die mal bei einer demokratischen Wahl an die Macht gekommen sind, spielt dabei keine Rolle.

  • Große Koalition: Gut für die Demokratie

    Große Koalition: Gut für die Demokratie

    Als vor zwei Jahren die ganz große Koalition aus CDU/CSU und SPD entstand, der rund 80% der Bundestagsabgeordneten angehören, während die Opposition nur einen verschwindend kleinen Teil des Parlaments besetzt, war viel vom Ende der Demokratie die Rede. Und noch vor einem Jahr schrieb Eckard Lohse in der FAZ, wir befänden uns auf dem Weg in den Ein-Parteien-Staat.

    Die Realität sieht allerdings, das zeigen nicht zuletzt die Streitigkeiten innerhalb der Unionsparteien in den letzten Tagen, ganz anders aus. Zunehmend wird deutlich, dass eine ganz große Koalition nicht weniger, sondern mehr Demokratie bedeutet.

    Knappe Koalition – wenig Demokratie

    Wie ist das möglich? Erinnern wir uns an die Zeiten der knappen und ganz knappen Koalitionen, bei denen die Regierungsparteien gegenüber der Opposition nur eine kleine Mehrheit hatte. In solchen Parlamenten sind die Abgeordneten tatsächlich nichts anderes als disziplinierte Soldaten: Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit, sagte schon Hegel und nach ihm die Marxisten. Die angebliche Freiheit des Abgeordneten, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, ist die mehr oder weniger freiwillige Einsicht in die Notwendigkeit der Fraktionsdisziplin. Selbst wenn eine Parlamentarierin mal eine abweichende Meinung hat, wird sie bei knappen Mehrheitsverhältnissen nicht die Regierung gefährden und brav so abstimmen, wie es die Führung von Partei und Fraktion vorgibt. Mit Demokratie hat das nicht viel zu tun.

    Anders in der Großen Koalition. In den letzten Monaten mehrten sich die Meldungen über abweichendes Stimmverhalten. Abgeordnete aus CDU, CSU oder SPD stimmten nicht mit der Koalition, sondern mit der Opposition. Da die Gefahr nicht sehr groß ist, dass die Regierung platzt, wenn ein paar „Gegenstimmen aus den eigenen Reihen“ zu zählen sind, wagen es die Mutigen und die nicht ganz so mutigen, auch mal zu zeigen, dass sie selbst denken können und eine eigene Meinung haben.

    Die Fraktionsspitze, im Auftrag der Regierung dafür da, die Abgeordneten auf den richtigen Kurs zu bringen, kann in so einer Konstellation auch nicht schlicht mit der Gefahr von Neuwahlen drohen. So müssen plötzlich Sachargumente her, wo zuvor ein mehr oder weniger drohend vorgetragener Appell an die Geschlossenheit der eigenen Reihen genügt hat. In einer kleinen Koalition kann schlicht durchregiert werden, in der großen Koalition wird debattiert und diskutiert, um die Mehrheit zu erhalten und die Zahl der Abweichler möglichst gering zu halten.

    Eine große Koalition bringt also nicht weniger, sondern mehr Demokratie – jedenfalls hat sie das Zeug dazu. Es ist sogar denkbar, dass eine ganze Landesgruppe (mit Namen CSU) ausscheidet, ohne dass es die Regierung ernsthaft scheren muss.

    Die ganz große Koalition

    Das bringt uns auf die Idee, mal von einer ganz großen Koalition zu träumen. Man stelle sich vor: Alle Parteien, die im Parlament vertreten sind, stellen am Anfang der Legislaturperiode eine Regierung zusammen – wenigstens sind alle dazu eingeladen. Wenn natürlich die LINKE darauf besteht, den Wirtschaftsminister zu stellen, kann es sein, dass sie halt nicht dabei ist, genauso wie eine Ministerin für Frauen und Jugend, die von der CSU kommt, sicherlich schwer vorstellbar ist.

    Von dem Moment an, wenn die Regierung steht, muss sich jede Fraktion oder jede Gruppe von Abgeordneten, die eine Gesetzesidee hat, ihre Mehrheiten dafür zusammensuchen, ebenso jede Ministerin und jeder Staatssekretär, der meint, dass irgendwas anders verordnet werden muss. Mal gibt es einen fraktionsweiten Konsens, mal einen, der quer zu den Fraktionen liegt – und hin und wieder wird es auch keine Mehrheit geben. Na und? Dann gibt es mal ein neues Gesetz weniger.

    Sie meinen, liebe Leserin, ich sei ein Träumer? Und Sie, verehrter Leser, halten das nicht für praktikabel? Warten Sie mal die nächste Wahl ab, nach der wir wieder eine Große Koalition haben werden. Alle Zeichen sprechen dafür, dass ich Recht behalte – und es wäre auch ganz im Sinne einer echten Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive, weil die Kanzlerin, die ich mag, endlich nicht mehr via Fraktionschef ihre Ansagen durchsetzen kann.

    Lesen Sie auch die letzte Kolumne von Jörg Friedrich über das Verschenken von Büchern.