Die Szenen, die sich vergangenen Sonntag und Montag in Chemnitz zutrugen, kann man holzschnittartig so beschreiben: Brauner Mob – überwiegend männlich, zum Teil (stark) alkoholisiert – übernimmt für einige Stunden die Regie auf den zentralen Plätzen und Straßen der drittgrößten Stadt Sachsens. Polizei in zu geringer Mannschaftsstärke angerückt lässt die Rechtsradikalen gewähren, ist mit der Situation sichtlich überfordert. Die Hooligans – anscheinend selbst überrascht von der Passivität der Staatsmacht – begnügen sich mit Skandieren rassistischer Parolen, Pöbeln, Zeigen des Hitlergrußes, machohaften Drohgebärden gegenüber Ausländern und einer kleinen Treibjagd auf Migranten. Am Ende des traurigen Schauspiels sind alle froh, dass außer ein paar vollgekotzten Bürgersteigen, angepinkelten Häuserwänden und zerdöpperten Schaufensterscheiben nichts weiter Dramatisches in diesen 48 Stunden passiert ist. Halt eine der im Jahresturnus irgendwo in der Republik aufpoppenden Neonazi-Demos. Schulterzucken, Verweis auf die statistische Wahrscheinlichkeit, Weitermachen im Tagesgeschäft, Sachsen und die Sachsen dürfen in Ruhe weiterwurschteln und wutbürgern. Alles schon erlebt, Heidenau und Hoyerswerda grüßen. Trotzdem bleibt ein schaler Nachgeschmack zurück. Irgendwas ist anders als sonst. Aber was?
Geheuchelte Krokodilstränen – Trauer sieht anders aus
Über den fadenscheinigen Auslöser brauchen wir nicht zu sprechen. Der gewaltsame Tod eines Deutschen, geschehen am Samstagabend – der Tat dringend verdächtig sind ein Syrer und ein Iraker – am Rande des Chemnitzer Stadtfestes. Die beiden jungen Männer wurden binnen weniger Stunden gefasst und von der Justiz einkassiert. Dass die Behörden nicht rasch handeln oder gar auf dem Flüchtlingsauge blind sind, konnte man also definitiv nicht behaupten. Spontan hochkochender Wunsch nach Selbstjustiz entfällt ebenfalls als Begründung, denn die zwei Messerstecher saßen ja bereits hinter Gittern. Trotzdem rotteten sich am Sonntag 1000 – am Montag zwischen 5 und 6000 – Menschen zusammen, die nach Rache gierten. Warum?
Die Rechten interessierten sich natürlich Nullkommanull für den Ermordeten selbst. Der war Halb-Kubaner, galt politisch als eher linksstehend. Stille Trauer sieht anders aus. Es ging mal wieder um zu viele Ausländer in Sachsen, importierte Kriminalität und „Merkel trägt die Schuld an unserem Elend“. Eigentlich ein stinklangweiliger Dauergähner, von dem man als unpolitischer Normalbürger hofft, dass er sich irgendwann aufgrund Überstrapazierung des Themas von selbst totläuft. Aber dem ist – wie Chemnitz eindrucksvoll bewiesen hat – nicht so.
Die Politik jenseits der AfD zeigt sich entsetzt, in den sozialen Medien wird darüber diskutiert, ob Volkes Zorn nicht doch berechtigt gewesen sei, die Presse äußert Abscheu. Altbekannte Reflexe und Rituale. Die Nicht-Distanzierung der Hellblauen war vorherzusehen, überrascht hat ein bisschen das Rumlavieren des Innenministers. Vielleicht hat es auch nicht überrascht, weil die CSU seit Monaten versucht, bei den AfD-Anhängern zu punkten. Es ist halt dumm gelaufen, so was passiert eben hin und wieder, kein Grund zur Besorgnis, wir haben die Lage im Griff, rechte Gewalt ist allenfalls ein winziges Randproblem.
Die Statistik zeigt Richtung Osten
Ohne nun aber den Chemnitzern und Sachsen zu nahe treten zu wollen, müssen dennoch ein paar Fragen erlaubt sein:
(A) Kann es sein, dass die Polizei bei rechten Krawallen weniger scharf einschreitet als bei linken Aufmärschen? Vor allem im Osten der Republik scheint das der Fall zu sein
(B) Warum diese Häufung in den Neuen Bundesländern?
(C) Welche Maßnahmen sind geplant, damit sich Vorfälle dieser Größenordnung und Intensität nicht wiederholen?
(D) Wurden wir Zeugen eines Wendepunkts in der Verharmlosung rechter Gewalt, oder markiert Chemnitz den Auftakt zu weiteren Exzessen?
Die größere Anzahl an politisch motivierten Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund in den Neuen Bundesländern ist nun mal nicht zu leugnen. Die Statistik weist (auf jeweils 100.000 Einwohner bemessen) folgende Zahlen auf:
5,21 MVP – 4,52 Sachsen-Anhalt – 3,29 Thüringen – 2,80 Brandenburg – 2,80 Berlin – 2,33 Sachsen.
Dem gegenüber stehen:
1,50 Ba-Wü – 1,15 NRW – 0,59 Hamburg – 0,53 Bayern – 0,26 Hessen.
Quelle: Verfassungsschutz, Statista (gefunden in: General-Anzeiger, Bonn: 28.08.2018)
Die Gründe mögen mannigfaltig sein:
Dennoch kommt man, spätestens seit der Exzesse von Chemnitz, die aber im Grunde nur überdeutlich sichtbar machen, was in Sachsen schon längst virulent ist, nicht umhin, sich der Frage zu stellen, was dort politisch, institutionell und gesellschaftlich in überproportionaler Häufigkeit völlig aus dem Ruder läuft? Eine seit Jahren erschütternd hohe Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten, höchster Stimmanteil der AfD bei der letzen Bundestagswahl, ein an Rechtsdrift nicht zu überbietender CDU-Landesverband, eine immer wieder durch rechte Parteinahme unangenehm auffällig Exekutive, mehrfache pogromähnliche Ausschreitungen an diversen Orten (Heidenau, Freital, Jahnsdorf etc.), ungebrochener Zulauf für hetzerische und auf Spaltung abzielende Initiativen wie PEGIDA und deren wohlwollend-relativierende Begleitung örtlicher Medien und Wissenschaftler etc.pp.
< aus einer Facebook-Diskussion zum Thema „Chemnitz“ >
Auffallend ist, dass sich diejenigen am fremdenfeindlichsten gerieren, die den wenigsten Kontakt mit Migranten haben. Vergleichbar einem Abt, der seit Jahrzehnten abgeschieden hinter meterhohen Klostermauern lebt und seinen Mönchen sonntags von der Kanzel über die Verderbtheit und Geilheit des Weibes predigt. Sich über eine Sache aufregen, von der man selbst keinen blassen Dunst hat, damit aber Hexenverfolgung und Pogromstimmung lostreten.
Fanal oder Menetekel?
Über (A), (B) und (C) wurde schon eine Menge publiziert, weshalb ich mich hier vor allem auf (D) konzentrieren möchte: Wende- oder Ausgangspunkt (?)
Es existieren – wiederum holzschnittartig vereinfacht – zwei mögliche Entwicklungspfade post Chemnitz:
Die Politik fängt endlich an, das Thema Rechtsradikalismus nach ganz oben auf die Agenda zu setzen. Und zwar nicht nur als Lippenbekenntnis, sondern garniert mit konkreten Maßnahmen gegen die – zum Teil den Behörden seit langem bekannte – Szene. Parteien, die sich knapp vor der Grenzlinie zur Staatsfeindlichkeit befinden, – wenn man sie schon nicht verbieten kann – zumindest vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Und Inlandsgeheimdienst sowie Polizei konsequent von Kollaborateuren bereinigen. Politiker sollten sich – Wahlkampf hin oder her – hüten, Verständnis für rassistisch motivierten Mob und mitmarschierende Wutbürger zu äußern, und damit den Extremen in die Hände zu spielen. Es muss ein allgemeinverbindlicher Grundkonsens für alle Fraktionen – egal ob schwarz, rot, grün oder gelb – existieren, der besagt: Sobald sich Nazis zusammenrotten und Jagd auf Menschen machen, ist Schluss mit lustig.
Das wäre die Variante Fanal: Handlung als weithin erkennbares Zeichen, das eine Veränderung angestrebt wird.
Aber während ich diese Zeilen tippe, merke ich selbst, dass ich mich einer gutmenschlichen Illusion hingebe. Kaum ist der Rauch der Bengalos in Chemnitz verflogen, geht es sofort los mit Schuldzuweisungen:
Wurzeln für Ausschreitungen liegen im ‚Wir-schaffen-das‘ von Merkel“
Wo er Recht hat, hat er Recht.
© Nicola Beer in einem Tweet zu einer Aussage von Wolfgang Kubicki
Zum einen wird der monokausale Unsinn durch ständige Wiederholung nicht wahrer, zum anderen ist der Gedanke zu kurz gesprungen. Denn der Faschismus klopft beharrlich wie ein winterschlafender Alien in unserer deutschen Brust. Zwanzig Prozent der Bevölkerung gelten als anfällig für braunes Gedankengut. In guten Zeiten schlummert die Bestie, wird Nazikram hinter vorgehaltener Hand geflüstert und spätabends an einigen Stammtischen das Horst-Wessel-Lied gegrölt. Periodisch schlüpft das Ungeheuer, ist anfangs klein, aber bereits äußerst aggressiv und gewalttätig, und es hängt nun von Schnelligkeit und Entschlossenheit der Gegner ab, welches Schicksal es erleidet. Wird zu lange mit wirksamen Abwehrmaßnahmen gezögert, spürt die Mörderspinne, dass Gegenwehr unterbleibt, legt sie ihre Eier in der Nachbarschaft, die Krawalle breiten sich auf weitere Städte aus und binnen weniger Wochen entsteht ein kaum noch zu stoppender Flächenbrand. Teile der Konservativen laufen zu den Rechten über, der Rest des Bürgertums, längst in Schockstarre und in Sorge ums eigene Reihenhaus und den BMW vor der Haustür verfallen, wird überrumpelt. Die zweite Demokratie auf deutschem Boden taumelt ihrem Finale entgegen.
Das wäre dann die Variante Menetekel: Anzeichen eines drohenden Unheils. Gemäß Altem Testament mit Blut an eine Wand im Palast des babylonischen Königs Belsazar geschrieben.
51-49-Prognose
Warum so pessimistisch alter Griesgram, fragen Sie? Die Sonne scheint, das Mittagessen steht auf dem Tisch, danach ein kurzes Verdauungsschläfchen, und die Welt sieht im Anschluss wieder heiter aus. Vielleicht haben Sie Recht. Mit zunehmendem Alter wird man eben schwermütiger und erinnert sich an den im Studium zum ersten Mal gelesenen Spruch von Hobbes – den dieser wiederum von Plautus geklaut hatte –: Homo homini lupus. Aber manchmal, wenn man denkt, schlimmer kann es nicht mehr kommen, wacht man am nächsten Morgen auf, schaltet verpennt das Radio an und erfährt erschrocken, dass es doch noch schlimmer geht.
Ob wir in Chemnitz den Anfang vom Ende des offen zur Schau gestellten Rechtsradikalismus erleben durften? Nachdem, was ich im Nachgang gelesen, in den Nachrichten an Interviews gehört habe, bin ich da skeptisch. Ich sehe weit und breit keinen Verantwortlichen, der bereit ist, die Axt mit vollem Schwung in die Wurzel des Übels zu schlagen. Es wird bei wohlklingenden Reden und dem Ergreifen einiger kleiner Kurskorrekturen bleiben. Wie schon beim NSU-Prozess lässt sich der Staat von den Rechten und ihren beamteten Sympathisanten auf der Nase rumtanzen.
Und so schätze ich die Wahrscheinlichkeiten für Menetekel auf 51 und Fanal 49 Prozent ein.
PS. Und es bedeutet KEIN Sachsen-Bashing, wenn man darauf hinweist, dass dort seit Jahren eine zu laxe Politik in Blickrichtung auf die Aktivitäten der rechten Szene betrieben wird. Dasselbe würde man als Kommentator ebenfalls sagen, wenn die Krawalle vermehrt in Hamburg, Baden-Württemberg oder NRW stattfänden. Der Vorwurf der unzulässigen Pauschalisierung ist nichts anderes als der durchsichtige Versuch, die Angelegenheit kleinzureden
Jerry Cotton
… ein Held und Patriot:
Erklärung von Herrn Daniel Zabel zur Veröffentlichung des Haftbefehls wegen der Ermordung eines jungen Mannes in Chemnitz
Ich möchte, dass die Öffentlichkeit weiß, was geschehen ist. Ich möchte, dass die Spekulationen über einen möglichen Tatablauf ein Ende haben und ich möchte, dass die Medien nicht mehr die Hoheit haben, den tatsächlichen Tatablauf in Frage zu stellen, zu manipulieren oder auf einen ihnen jeweils genehme Art und Weise zu verdrehen. Ich möchte, dass die gesamte Öffentlichkeit ausschließlich die zum heutigen Zeitpunkt bekannten harten Fakten kennt.
Ich bin als Justizvollzugsbeamter tagtäglich im Brennpunkt eines Geschehens, dass es in unserem Land vor einigen Jahren in dieser Intensität und Weise nicht gegeben hat. Trotzdem beobachte ich jeden Tag, dass die meisten Menschen über die Veränderungen in unserem Land belogen werden oder die Wahrheit nicht wahrhaben wollen. Zumindest im Hinblick auf den Totschlag oder Mord von Chemnitz wollte ich aber nicht mehr Teil dieser schweigenden Masse sein, sondern dafür sorgen, dass die Wahrheit, und ausschließlich die Wahrheit ans Tageslicht kommt.
Quelle: https://bit.ly/2C9qYBs