Das sichtbarste Zeichen der Zeitenwende in Deutschland ist, dass man wieder mehr Flecktarn in den Städten, vor allem in den Bahnhöfen und Zügen sieht. Freitags und Sonntags sitzen sie wieder im Intercity und stehen sie wieder auf den Bahnsteigen, die jungen Soldaten mit den olivfarbenen Rocksäcken und den Boots, die heute wie Wanderschuhe aussehen. Sie zeigen, da sind wieder welche unterwegs, die sich um die Landesverteidigung und um den Schutz des europäischen Bündnisses kümmern und dafür von Sonntagabend bis Freitagnachmittag in eine andere Stadt fahren, um da das militärische Handwerk einzuüben.
Politiker in Flecktarn-Jacken
Aber auch Politiker ziehen hin und wieder Flecktarn-Jacken über ihre Anzüge und Kostüme, so zuletzt im hohen Norden, als sich die Staats- und Regierungschefs europäischer Staaten und einige Vertreter der Europäischen Union trafen, um über die Interessen des europäischen Bündnisses in der arktischen Region zu sprechen. Offenbar besuchten sie dort auch eine militärische Einheit und aus diesem Anlass schlüpften sie in die offenbar bereitliegenden grün-braun gefleckten Jacken.
Das mag zum einen praktische Gründe haben, denn wo Soldaten trainieren ist es oft kalt und windig, zumal im September in Lappland, zudem ist ein Truppenübungsplatz kein blankgeputzter Tagungssaal. Vor allem aber ist es natürlich ein Signal, ein doppeltes Zeichen in zwei Richtungen. Die Flecktarn-Jacke signalisiert den Soldaten, dass die Politiker, die da kommen, die Distanz zwischen hartem militärischem Alltag und politischem Parkett wenigstens für den Moment verkleinern wollen. Die Kleidung soll Nähe schaffen, sie soll Augenhöhe herstellen. Natürlich ist der gefleckte Parka überm feinen Anzugsstoff keine echte Uniform, er macht die Politikern den Soldaten nicht gleich. Aber er erfüllt ein bisschen genau diesen Zweck. Die robuste Jacke mit dem Tarnmuster signalisiert in Richtung der Soldaten: wir wollen uns nicht von euch abgrenzen, wir wollen den Abstand, der zwischen den Politikern als denen, die in der Gesellschaft das Sagen haben und den Soldaten, die diese Gesellschaft auf Geheiß dieser Politiker schützen, besteht, für den Moment der Begegnung überbrücken.
Signal an Freund und Feind
Das Signal geht aber auch in die andere Richtung, nach Außen, zum einen in die Gesellschaft hinein, zu deren Verteidigung die Soldaten da trainieren, zum Anderen auch an alle anderen, an die Partner und Beobachter des Geschehens, die gerade nicht mit am Tisch sitzen, auch an die, die in einem Konflikt die Gegner wären. Denen allen zeigt diese Äußerlichkeit: wir sind bereit zur Verteidigung dieses Bündnisses. Wenn Politiker uniformähnliche Kleidungsstücke anziehen, dann ist das immer das Signal an neutrale Beobachter und mögliche Gegner: dieses Land, dieses Bündnis scheut den Konflikt nicht.
Einige lesen das nicht nur als Demonstration von Verteidigungsbereitschaft, sondern als Signal der Angriffslust, der Kriegssehnsucht oder wenigstens eines Wunsches nach Härte, Konflikt und Konfrontation. Und leider kann man sich nicht in die Köpfe der Politiker hineindenken, die da die Flecktarn-Parka überziehen, man weiß nicht, ob sie nicht auch gern Heerführer wären, die auf virtuellen Feldherrenhügeln stehen und Regimenter gegen den ungeliebten Feind schicken wollen.
Skepsis ist angebracht
Deshalb ist es richtig, skeptisch und kritisch zu bleiben, wenn Politiker sich in Uniformen zeigen. Es ist ein schwieriger Balanceakt, zu entscheiden, was da akzeptabel und angemessen ist und wann sich die Demonstration der Bereitschaft zum Militärischen verselbständigt und eine Eigendynamik gewinnt, die zur Eskalation beiträgt statt sie durch Abschreckung und Stärke zu verhindern.
Wie viel Vertrauen kann man da haben? Natürlich haben gewählte Politiker in funktionierenden parlamentarischen Republiken objektiv kaum Interesse an militärischen Konflikten und Ausbruch eines Krieges. Die Wähler haben wenig Lust auch Krise und Krieg und wer als Politiker an seine Wiederwahl denkt, wird eher nicht laut sagen, dass er gern mit Panzern und Jagdflugzeugen gegen einen Feind marschieren will, denn in den Panzern und Flugzeugen sitzen Menschen, Kinder, Freunde und Verwandte, und auch die, die nicht an der Front sind, würden die Entbehrungen und Einschränkungen eines Kriegs gern vermeiden. Gewählte Politiker, die ihre Karriere eine Wiederwahl aufbauen wollen, sollten in eigenem Interesse nicht die Kriegstrommel rühren. Aber das sagt noch nichts über die subjektiven Befindlichkeiten und die Stimmungen und Dynamiken, die in Machtzirkeln entstehen, in denen über den Umgang mit einem offenbar angriffslustigen Gegner diskutiert wird. Auch die persönlichen Neigungen eines Politikers, Konflikte zu eskalieren und dann Stärke zeigen zu können, kennt man nicht, dass das alles friedliche Menschen sind, ist nicht sicher. Klar ist auch: wenn es Politikern, die gern in den Krieg ziehen wollen, gelingt, das Volk von der Gefährlichkeit des Gegners zu überzeugen, dann klappt es auch mit der Wiederwahl, falls man es schafft, sich als starker Führer im Kampf gegen die Gefahr zu präsentieren. Auch dazu trägt der Flecktarn-Parka und das Foto in der Panzerluke bei.
Die Gefahr ist real
Wie ist da nun die gegenwärtige Lage. Zunächst scheint doch unstrittig, dass wir es bei Putin und seinen Getreuen mit einer Macht zu tun haben, die den Krieg als Mittel der Rückeroberung einer Vorherrschaft zumindest über das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, dann womöglich auch über Osteuropa nicht scheut. Da eine wirtschaftliche Dominanz über diese Weltregion nicht einfach erreicht werden kann, wird eine politische Dominanz angestrebt, und diese wird, wenn notwendig, auch mit Waffengewalt erzwungen. Solchen Bestrebungen muss im Interesse der Völker Einhalt geboten werden, die in Freiheit vor russischer Vorherrschaft und selbstbestimmt leben wollen. Dazu gehören zweifellos die baltischen und die meisten osteuropäischen Länder, die sich in den letzten Jahrzehnten aus der Vorherrschaft der Mächtigen in Moskau befreit und sich nicht ohne Grund sogleich der NATO und der Europäischen Union angeschlossen haben.
Ebenso unstrittig ist, dass die westeuropäischen Länder in den vergangenen Jahrzehnten viel zu wenig getan haben, um das Schutzverspechen, das die NATO ihren Mitgliedern, vor allem auch den jungen Mitgliedern in Osteuropa, gibt, auch garantieren zu können. Seitdem die USA sich hier zurückziehen, wird die Lücke schmerzhaft offensichtlich. Mag die NATO zwar über mehr und vielleicht auch moderneres Gerät verfügen, war sie in den letzten Jahrzehnten doch kaum in der Lage, einer Bedrohung im Osten etwas entgegenzusetzen was den imperialen Bestrebungen der Moskauer Machthaber die Aussichtslosigkeit eines Angriffs etwa im Baltikum offensichtlich machen würde.
Deshalb brauchen wir zweifellos mehr sichtbare und glaubwürdige militärische Stärke. Dazu gehört auch die Selbstverständlichkeit der Präsenz des Militärischen im Alltag. Soldaten im Zug auf dem Weg in die Kasernen gehören ebenso dazu wie Politiker in Flecktarnjacken. Aber gerade letztere müssen immer auch kritisch beobachtet werden. Wie weit würden sie gehen? Wie real sind die Gefahren, die sie beschwören? Die Gefahr, die von Russland fürs Baltikum, für Osteuropa und wohl auch für Finnland ausgeht, ist sehr real. Wer das nicht glaubt, sollte dort mit den Leuten vor Ort reden, und sie nach ihren Erfahrungen mit Moskauer Herrschern fragen.
Verselbständigung des Militärischen
Zugleich muss die Gefahr der Verselbständigung des Militärischen in Westeuropa im Zaum gehalten werden. Man kann sie nicht ignorieren oder gar bestreiten mit Verweis auf die lange Friedenszeit in West- und Mitteleuropa. Der Blick in die USA zeigt, dass auch demokratisch legitimierte Politiker zu Invasoren werden können.
Das Falscheste, was man deshalb derzeit tun kann, ist eine innenpolitische Zuspitzung eines Konfliktes zwischen pazifistischer Friedensbewegung und Befürwortern von Aufrüstung und Abschreckung. Hier ist Verständnis füreinander und Vertrauen zueinander notwendig. Beides wird gebraucht, damit die Politik in der Waage gehalten wird und das Richtige tut, um den Frieden zu sichern.
Leave a Reply