Eine Gesellschaft, in der die politische Klasse ihre Gestaltungsmacht in allgemeinen freien Wahlen legitimiert, ist zunächst eine friedliche Gesellschaft, die nicht darauf ausgerichtet ist, mit anderen kriegerische Auseinandersetzungen zu führen, so kann man jedenfalls vermuten und so wird es, wenn man unvoreingenommen auf die neuere Geschichte blickt, auch weitgehend durch die Fakten bestätigt. Der Grund dürfte darin liegen, dass die Leute selbst in Frieden leben wollen und somit wenig Neigung haben, kriegslüsterne Politiker an der Macht zu sehen. Das kann natürlich dann anders werden, wenn es glaubhaft erscheint, dass die Gesellschaft von äußeren Feinden bedroht wird, seien es angriffslustige Nachbarn oder Terrornetzwerke.

Um allerdings dann tatsächlich eine Politik zu unterstützen, die Verteidigungsbereitschaft und Verteidigungsfähigkeit stärken will, ist offenbar mehr nötig als nur die Einsicht, dass die Gesellschaft durch äußere Feinde bedroht sein könnte. Die wählende Bevölkerung kann ja auch der Meinung sein, es wäre besser, wenn man den angriffsbereiten Nachbarn schlicht keinen Grund zum Angriff gibt, wenn man auf Interessensausgleich aus ist, wenn man ihm entgegenkommt. Mehr noch: die Frage ist eigentlich, ob der Bevölkerung die Gesellschaft, in der man lebt, überhaupt als etwas Schützenswertes erscheint, als etwas, das zur Not mit Waffen und Soldaten verteidigt werden muss, wenn es durch äußere Feinde in Gefahr gerät.

Was macht den Unterschied?

Die freie Gesellschaft lässt den Einzelnen in seiner Lebensgestaltung, in seinem Alltag und bei seinen Entscheidungen über ein gutes Leben weitgehend in Ruhe. Alltag und persönliche Lebensentwürfe haben mit Politik und mit den Grundsätzen der Gesellschaft zunächst nichts zu tun, jedenfalls kann es uns in unserem jeweiligen Alltag so erscheinen. Das alltägliche Leben, das eine Person führen will und führen kann, muss sich in einem beliebigen westeuropäischen Land nicht von dem in China oder Russland unterscheiden. Man geht zur Arbeit, an der man mehr oder weniger Freude hat, verschafft sich damit die Mittel, um das eigene Leben und das der Familie zu ermöglichen, man trifft Freunde, fährt in den Urlaub, unterhält sich, hat Hobbies, schaut Filme oder Sportveranstaltungen an. Solange der Staat in dieses Leben und in die Freiheit der Entscheidungen, die die Leute dabei treffen wollen, nicht in unerträglichem Umfang eingreift, sind den Leuten die Mechanismen und Prinzipien der politischen Sphäre und der Staatsgewalt weitgehend egal. Man kann sogar sagen, dass sie bereit sind, eine Vielzahl von Beschränkungen zu ertragen, wenn in allen Bereichen immer noch Entscheidungen möglich sind. Ist es etwa verboten, bestimmte Regionen der Welt zu bereisen, nimmt man es hin, solange noch genügend anderen Regionen zur Verfügung stehen, in denen man Urlaub auf unterschiedliche Weise verbringen kann.

Die Bereitschaft, für den Erhalt oder gar die Verteidigung der Gesellschaft, in der man lebt, Opfer zu bringen oder aktiv eigene Risiken einzugehen, ist daher gering, insbesondere, wenn man vermutet, dass sich das eigene alltägliche Leben in einer anderen Gesellschaft, unter einem anderen politischen Regime gar nicht so sehr vom jetzigen Leben unterscheiden würde.

Geld für Waffen reicht nicht

Will eine politische Führung die Verteidigungsfähigkeit des Landes stärken, dann genügt es nicht, Geld für Waffen auszugeben, Kasernen zu bauen und für den Soldatenberuf zu werben. Die Zahl derer, die bereit sind, auf Zeit oder auf Dauer in den Armeedienst zu gehen, dürfte in einer insgesamt unpolitischen und im Grunde friedlichen Gesellschaft immer relativ gering bleiben. Es ist ein Dilemma: das Kriegshandwerk wird in einer friedlichen Gesellschaft zunächst einmal natürlich nicht besonders hoch geschätzt, Leute, die bereit sind, auf Menschen zu schießen und Infrastrukturen, Anlagen und Einrichtungen zu zerstören, sind genießen keine besonders hohe Achtung in einer Welt, die Gesundheit, Wohlergehen, Komfort und Ordnung schätzt, auch wenn man vielleicht einsieht, dass man diese Leute braucht, um all das zu schützen.

Verteidigungsfähig ist ein Land erst dann, wenn die Menschen, die da leben, um alles in der Welt genau diese Gesellschaft, dieses politische System, diese Lebensweise auch über dass Alltägliche hinaus erhalten und gegen Angriffe und Störungen von außen verteidigen wollen. Es muss eine gewisse emotionale Verbundenheit mit dem politischen Gebilde, mit dem Staat, in dem man lebt, geben, aus der heraus man bereit ist, dieses Gebilde auch zu verteidigen oder wenigstens für seine Verteidigung Lasten zu tragen und diejenigen hoch zu schätzen, die als Soldaten bereit sind, ihr Leben für diese Verteidigung zu riskieren.

Liebe zum Land?

Zu bedenken ist dabei, dass sich diese emotionale Bindung nicht auf einen Nationalstolz, auf eine Liebe zur Nation oder zum Vaterland im engeren Sinn stützen kann. Die Zeiten, in denen die Menschen bereit waren, ihr Land zu verteidigen, weil sie es liebten und weil sie auf keinen Fall unter einer Fremdherrschaft leben wollten, dürften längst der Vergangenheit angehören – wenn es sie überhaupt je gegeben hat. Die Gesellschaft, die heute zu verteidigen ist, ist nicht national begrenzt, Es ist eine Union von Nationen, die sich, um ihren Bürgern verteidigungswürdig zu erscheinen, als eine wertvolle, hoch geachtete Gemeinschaft zeigen muss, ein Zusammenschluss, der einen erfüllten und lebenswerten Alltag für alle ermöglicht, der Wohlstand, friedliches Zusammenleben, Innovation und Fortschritt, Nachhaltigkeit und Gesundheit fördert. Funktionierende Infrastrukturen, politische Prozesse, die Alltagsprobleme effektiv verarbeiten und lösen, ein gutes Leben für alle ohne Bevormundung und Gängelung, eine tolerante, vielfältige Gemeinschaft in der zugleich auf Ängste und Sorgen bei Wandel und Veränderung Rücksicht genommen wird. Wenn das Wirtschafts- und Verteidigungsbündnis, das in Europa mit der NATO und der Europäischen Union entstanden ist, sich seinen Bürgern so zeigt, dann ist vorstellbar, dass diese Bürger auch bereit sind, diese Union überall zu verteidigen, wo sie von außen in Gefahr gerät, und sei es auch nur an einer entfernten Grenze eines kleinen, weitgehend unbekannten und relativ neuen Mitglieds.

Es ist offensichtlich, dass es um diese emotionale Bindung an das politische System, dass es da womöglich zu verteidigen gilt, gegenwärtig nicht allzu gut bestellt ist – insbesondere, wenn man bedenkt, dass es eben nicht auf abstrakte, theoretische Einsichten über die Vorteile der freien Gesellschaft gegenüber von Diktaturen oder Autokratien ankommt, sondern auf die Erfahrungen, die Menschen in ihrem Alltag machen und auf das, was ihnen aus der politischen Sphäre täglich in Medien oder in persönlichen Gesprächen begegnet. Die politischen Entscheidungsprozesse werden als dysfunktional, langsam und bürokratisch erlebt, insbesondere aber gehen sie an den Bedürfnissen, Wünschen und Sorgen der Bürger vorbei. Die politische Klasse hat einen schlechten Ruf. Der Zustand von allem, was staatlich verantwortet und kontrolliert wird, Infrastrukturen, Schulen, Behörden, öffentlich-rechtliche Medien, befindet sich in einem fragilen, kritischen Zustand, der sich permanent verschlechtert – so jedenfalls die Wahrnehmung vieler Menschen, die sich allerorts in Alltagsgesprächen zeigt.

Verteidigungsbereite Bürger

Wenn man Verteidigungsfähigkeit einer Gesellschaft vor allem als Verteidigungsbereitschaft der Bürger auffasst, muss man angesichts dieser Lage darauf gefasst sein, dass diese Bürger fragen: Was ist denn hier verteidigungswürdig? Was von all dem ist es wert, dass wir dafür unser Leben riskieren? Würde all das in einem anderen politischen System, unter einer anderen Herrschaft wirklich so viel schlechter sein, dass wir zur Verteidigung dessen, was wir haben, Opfer bringen, Entbehrungen in Kauf nehmen und uns oder unsere Kinder, unsere Verwandten und Freunde in Lebensgefahr bringen müssten?

Wenn das europäische Bündnis, das in der Europäischen Union und der NATO zusammengeschlossen ist, sicher und wirklich verteidigungsbereit sein will, und zwar so sicher, dass kein potentieller Gegner auch nur auf den Gedanken käme, es anzugreifen, dann braucht es sicherlich modernste Waffensysteme in ausreichender Zahl sowie Infrastrukturen, die den Anforderungen militärischer Logistik genügen. Es braucht aber vor allem Bürger, die bereit sind, dieses Bündnis zu verteidigen. Es werden Soldaten und Reservisten gebraucht, die ein hartes Training auf sich nehmen und die bereit sind, ihren Dienst auch fern ihrer eigentlichen Heimat zu leisten. Es werden aber auch Bürger gebraucht, die in Krisenzeiten bereit sind, mit Schwierigkeiten und Entbehrungen zurecht zu kommen. Und das gelingt nur, wenn es den Menschen das wert ist.

Deshalb bedeutet die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit für Europa auch, sich zu reformieren, die als Last erlebten bürokratischen und zentralistischen Prozesse radikal zu vereinfachen und zu reduzieren, die Grundstrukturen und Fundamente des Alltags, Schulen, Straßen und Bahnen zu reparieren, eine innovationsfreudige, freie Atmosphäre ohne Gängelungen zu entwickeln, Leute in die Politik zu bringen, die für Pragmatismus und Bürgernähe stehen und die Mut zur Gestaltung der Zukunft machen. Dieses europäische Bündnis muss es schaffen, dass seine Bürger sagen: Ja, es lohnt sich, das zu schützen und zu verteidigen gegen alle, die es angreifen oder stören, gegen jeden, der es schwächen will.