Texte zur Sache

Schlagwort: Flüchtlinge

  • Europas Abschied von der Menschlichkeit

    Europas Abschied von der Menschlichkeit

    Politik ist ein zähes Geschäft. In einer Demokratie, die noch nie eine Alleinregierung sah, sondern bisher immer nur Koalitionen in unterschiedlichen Farbkombinationen kennt, sowieso. Da wird nächte- und wochenlang diskutiert, gestritten, gerungen, um am Ende den Kompromiss des kleinsten gemeinsamen Nenners zu vereinbaren, der auf der obligatorischen Pressekonferenz am darauffolgenden Morgen nach außen hin stolz als epochaler Schritt in die richtige Richtung präsentiert wird. So weit, so gut oder schlecht. Aber an die Trippelschritte Deutschlands und der EU hat man sich als langjähriger Zeitungsleser und Tagesschau-Gucker gewöhnt und mit dem Stillstand irgendwie arrangiert. Rom wurde nicht an einem Tag erbaut, sagt mein schlauer Studiendirektor-Nachbar gerne, wenn wir uns im Treppenhaus begegnen, um auch beim Vorüberlaufen seine humanistische Bildung herauszustreichen; wobei er allerdings unterschlägt, dass die Bauzeit Roms doch um einiges flotter über die Bühne ging, als der durchschnittliche Konsensfindungsprozess im deutschen politischen System dauert. Mitunter ist ja Langsamkeit auch eine Tugend. Speziell die aktuelle Kanzlerin mit ihrem Credo ‚Die Dinge vom Ende her denken‘ hat das Fahren mit reduzierter Geschwindigkeit auf Sicht zur Doktrin erhoben. Misstrauisch gegenüber Visionen, große Entwürfe so lange zerredend, bis sich keiner mehr daran erinnert, was anfangs eigentlich gewollt gewesen war, betreiben wir seit Jahren Politik in Oberamtsratmanier: Die Akte, die man nach dem Frühstückskaffee auf dem Schreibtisch vorfindet, wird bearbeitet und morgen kommt die nächste Akte an die Reihe. Kann man, wenn man selbst ein Oberamtsrat ist, mögen, kann man aber auch aufgrund des völligen Mangels an zukunftsgerichteten Ideen als schauderhaft empfinden.

    2015: „Wir schaffen das“

    Nun blitzte in unserer Kanzlerin im Sommer 2015 völlig unerwartet doch ein großer christlicher Gedanke auf. Nämlich der der barmherzigen Gastfreundschaft gegenüber Menschen, die aus bitterer Not zu uns fliehen. Und zwar losgelöst von deren regionaler Herkunft und Religionszugehörigkeit. Wir schaffen das lautete in der ersten Euphorie das damalige Motto, und wir schafften es ja auch. Der Großteil der Flüchtlinge wurde gut integriert, in Jobs und Ausbildungen gebracht, weder unsere Sozialsysteme noch die Ökonomie kollabierten, die Kriminalitätsrate stieg allenfalls im Promillebereich an. Mitteleuropa ist nach wie vor christlich und atheistisch dominiert, von einer schleichenden Machtübernahme durch den Islam kann keine Rede sein. Deutschland für ein paar Wochen eine Zufluchtsstätte für die Müden und Armen, die Heimatlosen, vom Sturm Getriebenen, für die geknechteten Massen, die frei zu atmen begehren – so wie die Freiheitsstatue jahrzehntelang die zumeist europäischen Einwanderer in New York begrüßte. Einen kurzen Spätsommer lang vergessen das unsägliche Dublin 3-Kleinklein.

    Im Frühjahr 2016 dann der Flüchtlingsdeal mit Erdogan: Du hältst uns die Syrer, Afghanen und wer sonst noch alles auf dem Weg nach Europa dein Land durchquert vom Leib, wir entlohnen Dich im Gegenzug fürstlich dafür. Dass dieses Geschäft nicht sehr tragfähig sein würde und großes Erpressungspotenzial birgt, wussten eigentlich alle Beteiligten von Anfang an. Trotzdem wurde das Abkommen besiegelt. Heute, vier Jahre später, stehen EU und Deutschland vor dem Scherbenhaufen ihrer Weigerung, sich proaktiv mit der Problematik der globalen Migrationsströme zu beschäftigen. Geld nach Ankara überweisen, und alles wird gut. Einwanderungsgesetz? Wer braucht schon ein Einwanderungsgesetz? Und deshalb stehen wir auch völlig verdient vor diesem Scherbenhaufen, denn der Deal war immer ein schmutziger und es gab nie einen Plan B.

    Heute: „2020 lässt sich mit 2015 nicht vergleichen“

    Am kleinen Grenzfluss Evros, bereits in WK1 Schauplatz dramatischer Gefechte, spielen sich seit zwei Wochen jeden Tag aufs neue unglaubliche Szenen ab: Tausende von den Türken dorthin chauffierte Flüchtlinge begehren Einlass nach Europa, und die Griechen verrammeln und verriegeln ihren heiligen Boden, versprühen Tränengas, lassen Wasserwerfer zum Einsatz kommen, schießen in die Luft und mitunter wohl auch in die Menge. Und Europa schweigt, sieht weg oder applaudiert. In den Lagern auf den ägäischen Inseln vegetieren derweil Menschen in Behausungen, die Müllkippen ähnlicher sind als Favelas, die sanitären Bedingungen katastrophal, die medizinische Versorgung entspricht derjenigen des Südsudan. Und wir? Uns lässt das alles erstmal kalt. Hauptsache, der ÖPNV hat keine Verspätung, die GEZ erhöht nicht die Gebühren, und es werden nicht zu viele Fußballspiele aufgrund Corona abgesagt. 2015 darf sich auf keinen Fall wiederholen, heißt das neue Mantra. Selbst aus dem Mund der Kanzlerin hören wir: „2020 lässt sich mit 2015 überhaupt nicht vergleichen“. Wir reiben uns erstaunt die Augen und fragen: Was um Himmelswillen ist an der heutigen Situation so grundlegend anders als an der vor fünf Jahren? Nach wie vor fliehen Menschen aus Bürgerkriegsgebieten zu uns. Sie fliehen aus Ländern zu uns, die wir vorher üppig mit Waffen ausgestattet hatten und denen wir selbst dann nicht zu Hilfe kamen, als es dort schon lichterloh brannte. Es ist heute haargenau dasselbe wie im Sommer 2015.

    „Holt wenigstens die Kinder zu uns“, forderte Grünenchef Robert Habeck zu Weihnachten. Er wurde dafür belächelt, als Populist verunglimpft, als jemand, der partout nicht verstehen will, dass man Kinder nicht so einfach aus Lagern rausholen kann, weil erstmal über europäische Verteilquoten diskutiert werden muss. Bloß keine deutschen Alleingänge! Es ist inhuman, Kinder von ihren Müttern zu trennen, sagen die besonders Cleveren. Dann lasst doch die Mütter gleich mit einreisen, antworte ich ihnen. So simpel, wie Sie sich das vorstellen, Herr Kolumnist, ist das natürlich nicht. Da braucht’s Anträge, Gesundheitschecks und Unbedenklichkeitserklärungen. So was dauert. Vor allem bei den Griechen. Wir schicken denen aber ein Dutzend deutsche Oberamtsräte zur Unterstützung bei der Bearbeitung der Asyldokumente und zwei Container mit Kopfkissen und Teddybären für die Kinder. Das ist schon viel. Andere europäische Länder tun weniger. Halten Sie aber bloß meinen Namen geheim, ich habe mich schon genügend unbeliebt bei meinen Vorgesetzten gemacht, bittet der Regierungsrat, der die zwei Container bewilligt hat.

    Verteilquoten wichtiger als schnelle Hilfeleistung

    Nach nächtelangen Diskussionen im Kanzleramt nun endlich grünes Licht für die Einreise von 1500 Kindern. Redeten wir anfangs nicht mal von 5000 oder gar mehr? Was ist mit den restlichen 3500 passiert? Sind die plötzlich nicht mehr gefährdet? Egal, lasst uns mit den 1500 beginnen. „Moment!“, ruft der anonym bleiben wollende Regierungsrat dazwischen, „Wir müssen vorher noch die Verteilquoten präzisieren und abwarten, wie sich die Situation am Evros entwickelt“. Weshalb können wir die 1500 Kinder jetzt nicht schleunigst zu uns verfrachten, frage ich. Und von mir aus gerne morgen die 1500 dazugehörigen Mütter direkt hinterher. „Weil alles seine Ordnung haben muss. Wir können hier nicht jeden X-beliebigen reinlassen“, klärt mich der Beamte auf. „Ordnung ist die erste Bürgerpflicht. Sonst droht Chaos“, schallt es aus den Reihen von CDU und CSU, und auch viele Liberale und SPD’ler denken so. Und unsere menschenfreundliche Kanzlerin? Die hüllt sich dazu großenteils in Schweigen, streut dann plötzlich erneut, „2020 lässt sich nicht mit 2015 vergleichen“, ein und möchte sich vor allem nicht von Erdogan erpressen lassen. Frau Merkel am Spätabend ihrer Regentschaft entweder zu müde oder lustlos oder beides, um sich mit den konservativen Granden der Union ein weiteres Mal anzulegen.

    Und so bleibt am Ende dieses traurigen Textes bloß dieses tieftraurige Fazit zu ziehen: Europa hat sich mal wieder Lichtjahre von jenen christlichen und humanistischen Werten entfernt, auf die es sich in Sonntagsreden und bei Karlspreisverleihungen so gerne beruft. Der einzige Unterschied zwischen dem Evros und dem Rio Grande besteht nur noch darin, dass Trump klar ausspricht, was ihn zur Totalschließung der Grenze bewegt: KEINE Fremden! Unsere europäischen Politiker drücken sich diesbezüglich zwar diplomatischer und verklausulierter aus, wollen aber genau dasselbe wie der US-Präsident: KEINE Flüchtlinge ins Land! Kinder in Lagern dauerhaft vor sich hin vegetieren zu lassen, grenzt hart an den Straftatbestand der unterlassenen Hilfeleistung.

  • Islambashing ist eine schlechte Richtschnur in der Flüchtlingshilfe

    Islambashing ist eine schlechte Richtschnur in der Flüchtlingshilfe

    Das aufgrund seiner Länge in drei Teile gesplittete Interview mit der Flüchtlingshelferin Rebecca Sommer sorgte für eine Menge Zündstoff. Die Reaktionen reichten von „endlich Klartext“ über „tendenziös“ bis hin zu: „Gift aus der Propagandaküche der AfD“. Das war natürlich bei der Brisanz des Themas und der doch sehr subjektiv gefärbten Darstellung nicht anders zu erwarten.

    Kolumnisten sind Einzelkämpfer

    Bevor ich nun meinen Standpunkt zu Papier bringe – hier ein paar Klarstellungen zu den Kolumnisten; denn diesbezüglich scheinen irrige Vorstellungen bei den Abonnenten zu kursieren. Zuerst mal: wir sind kein homogenes Kollektiv, sondern vertreten Einzelmeinungen. Kann also passieren, dass ich das Werk eines Schriftstellers lobend bespreche und ein anderer Kolumnist ein paar Tage später zur Gegenrede ansetzt. Wir halten keine Redaktionskonferenzen ab, in denen wir auf eine einheitliche Linie eingeschworen werden. Gastbeiträge sind jederzeit willkommen. Das Procedere läuft so: einer von uns empfiehlt jemanden, von dem er meint, dass der was Schlaues mitzuteilen hat. Wir können dann zwar „Veto“ rufen, tun es aber nicht, weil wir zum einen auf den Tippgeber vertrauen und zum anderen keine Zustände wie im Weltsicherheitsrat haben wollen, wo wir uns ständig gegenseitig blockieren. Oft ist es auch so, dass ein (neben seinem normalen Brotjob tätiger) Kolumnist neue Texte erst zum Zeitpunkt der Veröffentlichung liest. So wie mir beim Rebecca-Sommer-Interview geschehen. Aber selbst wenn ich den Wortlaut vorher gekannt hätte, wäre mein Veto ausgeblieben. Einfach aus dem Grund heraus, dass es in einem Meinungsportal möglich sein muss, Positionen – auch wenn sie meinen eigenen diametral widersprechen – zu veröffentlichen, ohne gleich in toto in die ein oder andere politische Ecke gedrängt zu werden.

    Steile Thesen und eine nicht nachhakende Interviewerin

    Nun aber zum Text als solchem. Ich will mich da kurz fassen. Wurde schon viel dazu in den Kommentarspalten angemerkt. Ohne das, was der Interviewgeberin geschehen ist, anzuzweifeln, macht sie etwas, was man mMn nie tun darf: sie verallgemeinert ihre persönlichen Erfahrungen und stellt eine komplette Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Dass sie als enttäuschte Liebende redet, ist die eine Sache. Dass die sie interviewende Journalistin ihr aber nicht einmal dabei widerspricht oder auch nur vertiefend nachhakt, empfand ich mit zunehmender Dauer des Gesprächs doch als sehr ärgerlich. Und dabei gab es ja viele Punkte, die man kritisch hätte hinterfragen können.

    Als besonders steile Thesen ragen dabei heraus: der Taqiyya-Dispens (sämtlichen Moslems ist es freigestellt, uns dumme Christen ständig zu belügen. Dieses Verhalten würde nicht nur geduldet, sondern von Klerus und Gott sogar ausdrücklich gutgeheißen), Frauen als Menschen zweiter Ordnung, die den muslimischen Männern einzig als Sexobjekte und Gebärmaschinen dienen, Polygamie als Regel und nicht als Ausnahme, tribalistische Strukturen in den Heimatländern, in denen Gewalt auf der Tagesordnung steht, die Forderung der Imame, sich nicht im dekadenten Westen zu integrieren, die schlechte Ausbildung der Flüchtlinge, die uns von Politik und Presse verschwiegen wird, der Raubzug durch unsere Sozialsysteme – flankiert von zu laxer Verständnisjustiz und zu langen Abschiebeverfahren. Und bei all diesen Klischees vom bösen Moslem waren wir gerade mal bei der Hälfte des Interviews angelangt. Wow, denke ich, was kommt als nächstes: dass sie unsere Frauen vergewaltigen und das Land durch die Hintertür islamisieren wollen?

    Um es nochmal zu sagen; ich stelle nicht die persönlich negativen Erfahrungen von Frau Sommer in Abrede. Wenngleich mich die Häufung all dieser Vorfälle speziell in ihrer Nähe doch ein bisschen verwundert. Aber das ist jetzt gar nicht so wichtig. Schlimmer ist wirklich, dass die Interviewerin es einfach so geschehen lässt, ganz im Gegenteil immer weitere Stichworte liefert, damit sich ihr Gegenüber richtig auskotzen kann.

    Ohne bezweifeln zu wollen, dass es unter den Flüchtlingen Arschlöcher gibt, kann daraus aber nicht die Schlussfolgerung gezogen werden, dass der Islam mehr Arschlöcher hervorbringt als Christentum, Buddhismus, Naturreligionen oder Atheismus. Dass die aus den Kriegsgebieten des Nahen Ostens zu uns fliehenden Menschen teils konservativer sind als wir: geschenkt. Das waren die Gastarbeiter der 60er und 70er ebenfalls und noch meine Großmutter musste Haushaltsbuch führen und sich Anschaffungen wie Spül- und Waschmaschine von meinem autoritären Großvater genehmigen lassen. Das ist jetzt gerade mal vierzig Jahre her. Aber die Entwicklung schreitet voran; bei meinen Eltern ging’s schon sehr liberal zu. Soll heißen: konservative Flüchtlinge können durchaus progressivere Kinder auf die Welt bringen. Wer ständig nur auf den Status Quo schielt, der verschläft die Zukunft.

    Das Interview arbeitet mit zwei Tricks. Nr. 1: wer anders denkt als Frau Sommer, der verschließt entweder fahrlässig – oder gar bewusst – die Augen vor der Realität oder befindet sich im gutgläubigen Stadium, das sie selbst durchlaufen hat, bevor ihr Anfang 2016 die Erleuchtung zuteil wurde: »Seht her, ich war genauso naiv wie ihr und glaubte an das Gute im Menschen. Bis ich endlich aufwachte und erkannte, dass die Moslems qua Religion böse sind«. Nr. 2: »Ich kenne natürlich auch Ausnahmen; aber diese Ausnahmen bestätigen bloß die Regel«. So oft, wie Frau Sommer Ausnahmen erwähnt, kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es doch so viele Ausnahmen sind, dass man aus dem verbleibenden Rest besser keine allgemeingültige Regel herleitet.

    Zum Schluss noch ein bisschen Aluhut

    In Teil 3 wird es dann politisch. Ich lese stirnrunzelnd Sätze wie diesen:

    Bleibt unbeugsam in eurem Widerstand gegen die Verletzung des Völkerrechts vonseiten der EU, und in diesem Fall gegen eine von außen aufgezwungene Verteilung von Flüchtlingen. Jedes Land und Volk hat ein Recht, seine Gäste selber auszusuchen.

    Oder diesen:

    Völkerrecht besagt, dass ihr ein Recht darauf habt, euren eigenen politischen Weg und Status zu bestimmen und frei von Fremdherrschaft zu sein.

    Gefolgt von:

    Ich habe den Eindruck, dass in Europa Interessen am Werk sind, denen es sehr daran liegt, ein Europa zu kreieren und das Völkerrecht, die Selbstbestimmung eines vom Volk gewählten Staates zu verwaschen bis hin, es zu eliminieren.

    Und muss sagen, spätestens jetzt sind wir bei der Aluhutfraktion und Weltverschwörungstheorien angelangt. Fehlt noch der Hinweis, dass dunkle Mächte seit langem planen, alle Völker aufzulösen und durch eine leicht manipulierbare Mischrasse zu ersetzen.

    Und immer noch interveniert Frau von der Osten-Sacken nicht.

    So sehr das fortbestehende ehrenamtliche Engagement von Frau Sommer zu loben ist und auch ihre persönlichen Enttäuschungen nicht von mir hinterfragt werden sollen, muss bei diesem Text doch bemängelt werden, dass das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wurde. Aus dem »ICH bin verärgert weil … « wurde eine Generalanklage gegen sämtliche männlichen Moslems zurechtgezimmert, die aufgrund Religion und völlig anderer Sozialisation nicht integrierbar sind bzw. gar nicht integriert werden wollen. So kann man natürlich argumentieren, darf sich dann aber nicht wundern, wenn der Applaus vor allem aus der rechten Ecke kommt. Und ich bin mir hundertpro sicher, dass es viele Flüchtlingshelfer gibt, die bei gleichlautenden Erfahrungen nicht auf die Idee verfallen, für singuläres Arschlochtum eine ganze Religionsgemeinschaft in Sippenhaft zu nehmen.

    Von daher: meins war dieser Text definitiv nicht. Dass unsere Asylpraxis dringend auf den Prüfstand gehört und durch ein modernes Einwanderungsgesetz ergänzt werden sollte, wusste ich schon vorher. Diese Forderung kann man vertreten; dafür braucht’s aber keine vorherige Generalabrechnung mit dem Islam, die die Fronten eher verhärtet, als das Problem auch nur einen einzigen Schritt einer vernünftigen Lösung zuzuführen. Und trotzdem muss es einem Meinungsportal freistehen,  solch einen Beitrag zu publizieren und zur Diskussion zu stellen.

  • Das Ende der Ära Merkel

    Das Ende der Ära Merkel

    Die Ära Angela Merkel ist zu Ende. Man kann es richtig finden oder falsch, man kann es bedauern oder sich hämisch darüber freuen. Aber eins ist seit gestern Abend klar: Wer starke Parteien in der Mitte will, wer eine stabile Regierung wünscht, die von den ausgleichenden Parteien des konservativ-sozialdemokratisch-liberalen Spektrums dominiert wird, der kann heute nur noch hoffen, dass Angela Merkel morgen – buchstäblich morgen – ihren Rücktritt erklärt, wenigstes definitiv bekanntgibt, dass sie zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr antritt. Und mit ihr die Ministerinnen und Minister, die das Fehlschlagen des Projekts „Wir schaffen das“ mit zu verantworten haben.

    Ein Neuanfang ist nötig – schnell

    Man mag immer wieder beteuern, dass Merkel vor einem Jahr keine andere Wahl gehabt hätte, als die hunderttausenden Flüchtlinge ins Land zu lassen. Man kann laut und tausendfach wiederholen, dass es ein Akt notweniger humanitärer Hilfe gewesen sei. Selbst wenn das wahr wäre, würde an einem schnellen personellen Neuanfang in den Regierungsparteien kein Weg vorbei führen. Denn Demokratie ist nicht in erster Linie ein Spiel von Fakten und Nutzenseffekten, sondern von Vertrauen – vor allem von Vertrauen in die Zukunft. Und dieses Vertrauen ist verloren gegangen.

    Keiner kann von sich behaupten, dass er die Sache vor einem Jahr besser gemacht hätte als Merkel und ihre Leute. Aus heutiger Sicht ist klar, dass die Kanzlerin Fehler gemacht hat. Natürlich gab es Alternativen. Das unkontrollierte Chaos hätte verhindert werden können, ohne dass die Humanität auf der Strecke geblieben wäre. Auch das Chaos war inhuman, die Überlastung der Ehrenamtlichen, die Unsicherheit und die Ungewissheit bei den Flüchtlingen, die Eskalationen von Köln, die brennenden Flüchtlingsheime. Eine moderne Gesellschaft kann Humanität nur durch geordnete Verfahren sichern, ohne diese wird Humanität zum Strohfeuer, dem die Enttäuschung folgt, wenn die kalte Asche durch die trüben Straßen treibt.

    Die Einreise nicht in geordneten Bahnen einschließlich Registrierung, Überprüfung und kontrollierter Unterbringung organisiert zu haben, das ist das große Versagen der Regierung. Ein paar Interviews mit Beschwörungsformeln reichen da nicht aus.

    Und am Ende haben wir es nicht geschafft. Wir haben stattdessen einen faulen Kompromiss mit einem Autokraten geschlossen, der die Demokratie im eigenen Land aushöhlt, der uns nun in der Hand hat. Und der es auf diese Weise schafft, unsere eigenen demokratischen Prinzipien in Gefahr zu bringen, wie die Erklärung des Regierungssprechers zur Armenien-Resolution gerade gezeigt hat.

    Nichts ist geschafft beim Flüchtlingsproblem

    Und wir sind in keiner Weise darauf vorbereitet, dass sich schon bald von neuem Flüchtlinge, aus welchem Grund und aus welcher Region dieser Welt auch immer, zu uns auf den Weg machen. Nichts ist heute besser vorbereitet als vor einem Jahr. Im Gegenteil: die Bereitschaft zur Willkommenskultur ist aufgebraucht. Es wird keinen freudigen Empfang am Bahnsteig mehr geben, es wird nur noch geringe Bereitschaft geben, sich aufzuopfern für die armen Menschen, die da zu uns kommen könnten.

    Der Grund ist allein, dass die Bundesregierung es nicht geschafft hat, ihrem „Wir schaffen das“ energische, klare Verfahren und Regeln zur Unterbringung, Registrierung, zur Kontrolle und nötigenfalls Abschiebung folgen zu lassen. Bis heute ist nicht zu sehen, wie diese Regierung die Herausforderung einer erneuten Öffnung der europäischen Außengrenzen meistern wollen würde.

    Der Kanzlerin und der Regierung, wie sie heute ist, traut das auch niemand mehr zu. Und ohne ein solches Vertrauen ist keine Führung möglich, die notwendig wäre, um nachhaltig das Notwendige zu tun. Deshalb hilft nur ein schneller Neuanfang mit Leuten, die bisher in der zweiten oder dritten Reihe standen. Man kann nur hoffen, dass es dieses Personal in den Ländern gibt, und dass es sich jetzt mutig und selbstbewusst zu Worte meldet. Merkel könnte der Stabilität der Demokratie einen letzten Dienst erweisen, wenn sie diese Mutigen durch einen schnellen richtigen Schritt zurück in die zweite Reihe unterstützt.

    Lesen Sie die letzte Kolumne von Jörg Phil Friedrich: So macht man die AfD stark.

    Ihnen hat dieser Artikel gefallen? Sie möchten die Arbeit der Kolumnisten unterstützen? Dann freuen wir uns über Ihre Spende: [wpedon id=9083]

  • Solidarisch – aber wer mit wem?

    Solidarisch – aber wer mit wem?

    Es klingt so plausibel: Europa kann seine Probleme nur vereint lösen. Wir müssen als Werte- und Solidargemeinschaft in der Europäischen Union zusammenstehen. Aber nicht alles, was plausibel klingt, ist richtig. Genauer – plausible Sätze mögen abstrakt wahr sein, aber wenn es konkret wird, werden sie nichtssagend oder falsch.

    Die Anwendung der beiden obigen Einstiegssätze auf das Feld der Flüchtlingspolitik lässt sich, wenn man denen folgt, die sie immer wieder gebetsartig wiederholen, mit einem Wort zusammenfassen: Solidargemeinschaft heißt Quotenregelung. Alle Mitgliedsstaaten der EU sollen sich die Aufnahme und Versorgung der ankommenden Flüchtlinge teilen, nach festen Anteilen, die aus der Bevölkerungszahl oder der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit berechnet oder sonst irgendwie politisch ausgehandelt werden.

    Das lehnt eine Reihe von Regierungen ab, allen voran die vier Länder, die in der Visegrád-Gruppe zusammenarbeiten, – weshalb sie von den anderen als unsolidarisch gescholten werden – wahlweise als unsolidarisch mit den Flüchtlingen, oder mit den anderen EU-Ländern, vorzugsweise Deutschland.

    Solidarisch mit Deutschland, das ist allerdings sicherlich nicht vorrangige Regierungsaufgabe in Tschechien, Ungarn oder Polen. Es lohnt sich, einmal die Perspektive der dortigen politischen Entscheider einzunehmen, dann wird schnell klar, dass die Sache nicht ganz so einfach ist.

    Aber der Reihe nach. Schauen wir uns erst einmal an, was das Flüchtlingsproblem eigentlich ist.

    Flucht als Problem

    Am Anfang ist die Flucht weder ein Problem der EU oder eines einzelnen EU-Landes, sondern derer, die flüchten. Sie wollen weg aus dem Land, in dem sie wohnen, aus der Gegend, die ihre Heimat ist. Sie haben dafür gute Gründe. Ich wäre auch ein Flüchtling, wenn ich in Syrien, in Afghanistan, oder in einem Land südlich der Sahara aufgewachsen wäre.

    Für die Flüchtlinge gibt es keine EU, es gibt nicht Europa als Ziel. Für einige mag das Flüchtlingslager gleich hinter der Grenze ein Ziel sein, aber für viele, und das kann ich gut verstehen, ist dieses Lager nur der Ort für eine kurze Verschnaufpause. Für viele Flüchtlinge ist das Ziel eines von einer Handvoll, vielleicht einem Dutzend Ländern auf dieser Welt. Deutschland gehört dazu, und es dürfte ziemlich weit oben auf der Liste stehen. Ungarn, Polen, Tschechien, Estland, Litauen – sie alle gehören nicht dazu. Somit ist es auch nicht ihr Problem.

    Das Flüchtlingsproblem ist ein Problem der Länder, die das Ziel und die Hoffnung der Flüchtlinge sind. Es ist ein gewisses Problem für die Länder, durch die die Flüchtlinge auf ihrem Weg hindurchwandern. Die Länder auf der so genannten Balkan-Route haben guten Grund, von denen, die das Ziel der Flüchtenden sind, Beistand, Hilfe und Solidarität zu erwarten – und nicht umgekehrt.

    Natürlich sagen wir hier in Deutschland gern, dass die Menschen aus Syrien nach Europa wollen. Damit versuchen wir, alle anderen „mit ins Boot“ zu holen, und wenn die dann sagen: Stopp mal, die Flüchtlinge sind bei uns nur auf der Durchreise, keiner von denen will sich bei uns lange aufhalten, dann antworten wir: Nun seid mal Solidargemeinschaft! Solidarisch müssen aber wir sein: nicht nur mit den Flüchtlingen, sondern auch mit den Ländern, in denen diese Menschen zuerst ankommen und die weder organisatorisch, noch logistisch oder finanziell in der Lage sind, diese Ankunft für ganz Europa zu organisieren.

    Wem nutzt die Quote?

    Was nützt es, wenn wir tatsächlich Flüchtlinge per Quotenregelung nach Polen oder Tschechien schicken, die dann dort weder halbwegs versorgt werden können, noch wenigstens einigermaßen freundlich empfangen sind, weil jeder Tscheche und jeder Pole sich doch sagt: Warum müssen wir hier Menschen versorgen, die gar nicht zu uns wollten? Und werden diese Menschen sich nicht bald wieder auf den Weg machen? Wie sollten die Länder Osteuropas die Leute daran hindern, sich bald erneut auf den Weg zu machen in ein Land, in dem sie ihr Glück zu finden hoffen? Sollen sie sie einsperren?

    Vielleicht wird man jetzt einwenden: Aber das sind doch Kriegsflüchtlinge, die fliehen vor Bomben und Schlachtengetümel, die werden doch froh sein, wenn sie irgendwo ein Zelt und ein hartes Stück Brot bekommen, und mal in Ruhe ausschlafen können! Ganz so einfach ist es eben aber nicht, denn diese Menschen fliehen zwar vor dem Krieg, aber sie sind auf der Suche nach dem guten Leben für sich und ihre Familien. Niemand kann ihnen das verübeln. Und dieses Leben suchen sie nicht in Ost- sondern in Mitteleuropa.

    Erst wenn Deutschland und die anderen reichen EU-Länder eingestehen, dass das Flüchtlingsproblem zuerst ihr Problem ist, und dass die anderen Länder gebeten werden müssen, zu helfen, und dass wir hier in der Pflicht sind, diesen Ländern zu helfen, dann kann man nach einer gemeinsamen Lösung in der EU suchen.

    Man kann sich diesen Staatenbund gut als eine Familie vorstellen. Ist sie eine Solidargemeinschaft? Wenn da einer aus der Familie, der durch Glück oder Fleiß zu mehr Wohlstand gekommen ist als die anderen, sich nun der Bitten um Hilfe von Fremden kaum erwehren kann, dann wird der auch nicht zu seinen Geschwistern sagen können „Lasst uns hier mal als Familie das Problem gemeinsam lösen“. Er wird sich etwas ausdenken müssen, damit seine Brüder und Schwestern ihn unterstützen.

    Die Ruhe vor dem nächsten Sturm

    Im Moment ist hier in Deutschland einigermaßen Ruhe eingekehrt. Wir haben ein paar Schecks unterschrieben, damit andere unsere Probleme lösen. Wie lange das so geht, weiß keiner. Bulgarien weist zurecht darauf hin, dass es die Grenzsicherung, die eigentlich unsere deutsche Grenze sichert, nicht mehr lange allein leisten kann. Ob die Unterstützung durch die Türkei nicht viel zu teuer bezahlt ist, weiß auch keiner. Und in Italien hat man derzeit eigentlich andere Probleme als die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten.

    Wir sollten schnell eingestehen, dass es wirklich zuallererst unser Problem ist. Den osteuropäischen Ländern Vorwürfe zu machen, dass sie Flüchtlinge nicht aufnehmen wollen, die gar nicht nach Osteuropa wollten, wird nicht gerade zu einer guten Kooperation in der EU führen. Es wird auch auf lange Sicht kein Problem lösen.

    Ihnen hat dieser Artikel gefallen? Sie möchten die Arbeit der Kolumnisten unterstützen? Dann freuen wir uns über Ihre Spende:




  • Freiheit hinter verschlossenen Türen

    Friedrich Hölderlin pries die Freiheit des Menschen, die es ihm erlaubt, aufzubrechen, wohin er will. Wer freiheitlich denkt, der beansprucht diese Option nicht nur für sich selbst, sondern für alle Menschen. Verschlossene Türen beschränken diese Freiheit, egal, ob sie den Weg nach draußen oder den nach drinnen versperren. Deshalb scheint eine liberale Gesinnung mit einem restriktiven Grenzregime nicht vereinbar zu sein. Solange sich jemand nichts zuschulden kommen lässt, sollen ihm keine Grenzen zum Hindernis seiner freien Bewegung werden – erst recht nicht, wenn er auf der Flucht ist, wenn er aufgebrochen ist, ein friedliches, freies, selbstbestimmtes Leben zu suchen.

    Worauf gründet unsere Freiheit?

    Freiheit wird im Alltag nicht in erster Linie durch staatliche Restriktion begrenzt – das gilt jedenfalls in West- und Mitteleuropa. Nehmen wir Hölderlins Freiheit mal ganz alltäglich: Wenn ich, ein schmächtiger, nicht besonders kräftiger Mann mittleren Alters, heute Abend mit dem Rad nach Hause aufbrechen will, dann habe ich keine Sorge, mein Ziel zu erreichen: keine Bösewichte werden mich vom Rad zerren und mich ausrauben, niemand wird mich erschlagen, um mir meine warme italienische Jacke vom Leib zu reißen.

    Diese Gewissheit gründet sich nicht nur auf meine bisherigen guten Erfahrungen, sondern auch auf mein Verständnis davon, wie wir hier und jetzt „so drauf“ sind – um mal das große Wort von der „Sozialisierung“ zu vermeiden. Die meisten Menschen um mich herum sind in der gleichen Gesellschaft wie ich groß geworden, sie wissen, was man tut und was nicht. Zusammen haben wir ein gewisses gemeinsames Verständnis davon, warum und wie unsere Gesellschaft im Alltag ganz gut funktioniert: Wir lassen einander in Ruhe, wir sind einigermaßen verlässlich, wir sagen ziemlich oft die Wahrheit. Wir haben einen gewissen Respekt voreinander.

    Natürlich wissen wir aus den Zeitungen und aus den Spielfilmen, dass es da auch andere gibt: Diebe und Schläger, Räuber und Verbrecher. Intuitiv können wir aber zumeist ungefähr einschätzen, wo wir sehr sicher sind und wo es besser ist, vorsichtig zu sein. Und meistens sind wir uns ziemlich sicher, dass wir sicher sind.

    Das suspekte Wir

    Das alles gründet sich – wie gesagt – darauf, dass wir hier und jetzt einander kennen und beurteilen können. Dieses Beurteilen-Können der Anderen, die so sind, wie ich, ist eine zentrale Grundlage meiner praktischen Freiheit. Mit den Anderen zusammen bin ich Wir. Wir hier machen so was nicht. Wir hier benehmen uns so und so.

    Vielen liberalen Menschen ist dieses Wir suspekt. Weltbürger würden das Wir gern so weit fassen, dass da alle Menschen drin enthalten sind. Das klingt theoretisch sehr schön, aufgeklärt und tolerant. Praktisch aber kommt das Wir sehr schnell an eine Grenze. Ich persönlich merke schon im nahen europäischen Ausland, dass Die Da mir fremd sind, dass sie nicht so sind wie Wir. Dann werde ich unsicher, meine Freiheit wird begrenzt, weil ich Situationen nicht beurteilen kann. Ich werde vorsichtig, ich mache nicht alles, was ich will.

    Auch die größten Verfechter eines globalen Menschheits-Wir müssen, so denke ich, eingestehen, dass die Menschen mit der Freiheit, die sie einander einräumen, es nicht überall gleich wichtig nehmen. Hinsichtlich der Gleichberechtigung aller Menschen, seien sie schwach oder stark, Männer oder Frauen, arm oder reich, sportlich oder gebrechlich, haben Wir es hier und heute schon ziemlich weit gebracht. Daran ändert es auch nichts, dass die eifrigsten Befürworter des globalen Menschheits-Wir immer wieder betonen, dass es auch hier und jetzt noch Bösewichte, Verbrecher und patriarchalische Ewiggestrige gibt.

    Hinter dieses Erreichte wollen wir nicht zurück, auch nicht die, die erst dann gut über das hier und jetzt sprechen würden, wenn wirklich #ausnahmslos alle Menschen hier gute Menschen geworden sein würden. Deshalb müssen wir auch offen sagen, dass wir uns hier im Miteinander Standards einer Freiheit geschaffen haben, die weltweit nicht alltäglich und selbstverständlich sind.

    Zum Punkt

    Nun kommen also viele Menschen aus Gegenden zu uns ins Hier und Jetzt, die nicht nur Andere sind, sondern Fremde: Wir wissen fast nichts über sie. Wir gestehen ihnen das Recht zum Aufbruch zu, keine Frage, die Freiheit, aufzubrechen wohin sie wollen, gilt auch für sie. Aber wir hier haben keine Ahnung, ob sie so sind, wie wir. Wir wissen nicht mal, ob sie wissen, was wir erwarten, was wir für normal halten im Umgang miteinander. Sie sind nicht mit uns aufgewachsen, sondern in einer fremden Welt mit Normen, regeln und Selbstverständlichkeiten, die wir nicht kennen.

    Ein Beispiel: Ich war neulich in Tansania. In den Unterlagen, die ich zuvor bekommen hatte, stand, ich sollte mein Bargeld in einer Bauchtasche direkt am Körper tragen. So etwas halte ich in Deutschland zum Beispiel nicht für notwendig. Die Begründung war verblüffend, aber einleuchtend: Das Bestehlen von westlichen Ausländern wird dort weitgehend als Kavaliersdelikt angesehen, als Sport, als Geschicklichkeitsspiel. Es ist für die Menschen dort völlig klar, dass wir unermesslich reich sind, kommen wir doch mit einem Flugzeug von weit her, um in diesem Land nur ein paar Tage zu verbringen. Das, was ein Taschendieb mir dort vielleicht stiehlt, ist für ihn so eine Art ehrlich verdientes Geld, der Preis für seine Geschicklichkeit, für mich ist es – so die Vorstellung dort – in jedem Fall nur eine Kleinigkeit.

    Das Beispiel soll illustrieren, dass die Vorstellungen von dem, was kriminell ist, was erlaubt und was verboten, in verschiedenen Regionen dieser Welt weit auseinander gehen können.

    Damit wir uns hier und jetzt aber unsere Freiheit erhalten, müssen wir sicher sein, dass die ankommenden Fremden zuerst lernen, was bei Uns ein normaler Umgang miteinander ist. Das mögen manche moralische Überheblichkeit nennen. Ich nenne es Sicherung der Freiheit, die wir schätzen. Wir sichern diese Freiheit auch im Interesse derer, die zu uns kommen, denn sie sind ja hierher aufgebrochen, weil sie glauben, dass hier manches besser funktioniert als da, wo sie herkommen.

    Manch einer meint, es gäbe nur die Wahl zwischen dem völlig freien Zuzug von Flüchtlingen und dem Schließen der Grenzen. Das ist falsch. Niemand sollte den Menschen verbieten, sich auf den Weg zu machen, oder pauschal zu verhindern versuchen, dass sie ihr Glück bei uns finden können. Aber wir müssen diese Menschen auffangen und auf unsere Welt vorbereiten. Jeder, der dazu bereit ist, sich an unsere Regeln zu halten, sollte eine Chance dazu bekommen.

    Wir können unsere Türen nicht schließen, wir sollten sie auch nicht einfach weit öffnen. Wir müssen eine Schleuse einbauen, damit unsere Freiheit weiterhin – und für jeden – funktioniert.

    Lesen Sie auch die letzte Kolumne von Jörg Friedrich über Unkräuter, Untaten und Unwörter.

  • Die Härte des Liberalismus

    Der Liberalismus sei gescheitert, so meinte jemand, in einem zustimmenden Kommentar zu meiner letzten Kolumne über die Notwendigkeit einer Wende in der Asylpolitik. Das ist ein gewaltiger Irrtum.

    Voraussetzungen einer liberalen Gesellschaft

    Wir schränken die Freiheit nicht ein, wenn wir ihre Feinde in die Schranken weisen. Im Gegenteil: Voraussetzung eines Lebens in wirklicher Freiheit ist, dass diejenigen, die das freie Leben lieben, weitgehend sicher sein können, sich damit keiner Gefahr für Leib und Leben auszusetzen. „Nur der verdient sich Freiheit wie das Leben, der täglich sie erobern muss“ meinte zwar Goethes Faust sehr pathetisch, aber das gilt, wenn überhaupt, nur für revolutionäre, unsicher Zeiten.

    Wir haben uns in den europäischen Demokratien eine freie Welt geschaffen, in der wir unsere Freiheit nicht im täglichen Alltag selbst gegen Angriffe verteidigen müssen. Diese Aufgabe haben wir an den Staat delegiert, und das aus gutem Grund. Eine Gesellschaft, in der jeder selbst dafür zuständig ist, seine Rechte zu verteidigen, kann nicht zur Ruhe kommen. Deshalb ist es heute eben anders als in Goethes Vorstellung, wo „Gemeindrang eilt, die Lücke zu verschließen“, wenn Gefahr droht. Für den Schutz der Dämme haben wir die Bundespolizei.

    Wenn wir nun erkennen müssen, dass durch den Zustrom von Flüchtlingen auch viele Personen zu uns kommen, die unser liberales Weltbild nicht teilen, denen die Würde anderer Menschen gleichgültig ist, dann müssen wir zuallererst dafür sorgen, dass die Stabilität unseres Zusammenlebens nicht gefährdet wird. Und solange wir nicht wissen, wer unter den Ankömmlingen bereit ist, sich in unser Verständnis von Freiheit und Individualität einzuordnen und wer nicht, müssen wir Verfahren finden, die den notwendigen Schutz bieten, ohne unsere Freiheit einzuschränken. Ich hatte vorgestern ein solches Verfahren mit dem Begriff „Internierungslager“ belegt, um keine schönfärberische Verbrämung möglich zu machen. Ja, wir müssen wohl die Ankömmlinge zunächst isolieren, prüfen und auf unsere Welt vorbereiten, bevor wir sie, in kleinen Gruppen und dezentral, in unsere Gemeinschaft integrieren.

    Damit begraben wir nicht unsere liberalen Ideale – im Gegenteil, wir schützen sie nachhaltig. Wir sichern unsere Freiräume, unseren liberalen Umgang miteinander, unsere Möglichkeiten, uns frei zu bewegen, wie wir es wollen – ohne Angst vor Übergriffen. Wir tun das auch im Interesse der Flüchtlinge, die zu uns kommen, um an unseren liberalen Idealen teilzuhaben. Denn wir können diese Menschen nur integrieren, wenn wir keine Angst vor ihnen haben. Im Moment gibt es eine solche Angst, und die Ereignisse der Silvesternacht zeigen, dass sie berechtigt ist.

    Kontrolle ohne Abschottung

    Internierung ist gerade keine Abschottung, ist keine Zurückweisung von Menschen in Not. Es ist ein Verfahren, um diejenigen, denen wir von Herzen helfen wollen und die uns willkommen sind, von denen zu trennen, die unsere Werte verachten und unsere Gemeinschaft gefährden können. Wir müssen uns eingestehen, dass wir nicht wirklich wissen, wer da aus welchen Gründen zu uns kommt – und wir brauchen eine Sicherheit, dass wir uns auch die Friedfertigkeit und Loyalität der neuen Mitbürger halbwegs verlassen können.

    Natürlich bietet ein solches strenges Verfahren keine vollständige Sicherheit vor Gewalttätern und Feinden der freien Gesellschaft. Aber es erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Integration derer gelingt, die den Prozess der Prüfung und Qualifikation erfolgreich durchlaufen haben. Und es wir auch eine gewisse abschreckende Wirkung auf jene haben, die sich gar nicht integrieren wollen.

    Wir benötigen diese Gewissheit auch, um denjenigen entgegentreten zu können, die alles Fremde hassen. Der liberalen Gesellschaft droht nicht nur Gefahr von den neu ankommenden Feinden der Freiheit, sondern weiterhin auch von denen, mit denen wir uns hierzulande schon lange herumplagen. Jede Straftat eines Asylbewerbers ist Wasser auf die Mühlen der rechten Fremdenhasser – und sie werden immer mehr Anhänger finden, wenn wir diese Straftaten nicht nachhaltig unterbinden können. Wenn wir Ereignisse, die den Bürgern Angst machen, herunterspielen als Taten einiger weniger Chaoten, dann hilft das nur diesen ebenso anti-liberalen Gruppen. Machen wir uns nichts vor: Wenn der Staat es nicht schafft, die Freiheit auf der Straße zu garantieren, dann wird die Straße von den Radikalen besetzt, und mit der Freiheit ist es schnell zu Ende.

    Es gibt sehr viele gute Menschen unter denen, die derzeit zu uns kommen wollen. Sie bilden die Mehrheit und sie werden unsere freiheitliche Gesellschaft noch bunter und reicher machen. Aber so paradox es klingt: Damit ihre Integration gelingt, müssen wir es ihnen schwer machen.

  • Köln: Das Fukushima der Flüchtlingspolitik

    Als vor fast fünf Jahren ein Erdbeben und ein Tsunami im japanischen Kernkraftwerk Fukushima eine Nuklearkatastrophe auslösten, kam es innerhalb von nur drei Tagen zu einem radikalen Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik. Bis zum 11.03.2011 galt die Atomenergie als wichtiger Bestandteil der Energieversorgung in Deutschland – genehmigte Laufzeiten wurden sogar verlängert. Schon am 14.03.2011 jedoch war alles anders: 8 Kernkraftwerke wurden vorübergehend stillgelegt, für die gerade wenige Monate zuvor noch Laufzeitverlängerungen genehmigt worden waren, der Atomausstieg bis 2022 war drei Monate später beschlossene Sache. Eine politische Wende, die Anfang 2011 nicht denkbar gewesen war.

    Die Katastrophe von Köln

    Was in der Nacht vom 31.12. zum 01.01. in Köln geschehen ist, hat das Potenzial, zu einer ebenso radikalen Wende in der Flüchtlingspolitik zu führen. Es ist bedenklich, dass die Kanzlerin, die im März 2011 Sätze wie „Wir haben eine völlig neue Lage“ und „Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“ sprach, nun schwer verständlich und umständlich darüber räsoniert, „ob wir, was Ausreisenotwendigkeiten anbelangt … schon alles getan haben, was notwendig ist, um hier auch klare Zeichen zu setzen an diejenigen, die nicht gewillt sind, unsere Rechtsordnung einzuhalten“.

    Es hilft in diesem Moment überhaupt nicht weiter, darauf hinzuweisen, dass die meisten Flüchtlinge keine Sexualstraftäter sind – in den meisten Kernkraftwerken finden auch keine ernsthaften Unfälle statt und trotzdem werden sie abgeschaltet. Ja natürlich, Menschen darf man nicht mit Maschinen vergleichen. Aber Köln zeigt, es ist mit der Einreise von hunderttausenden Flüchtlingen ein Risiko für die Stabilität und Zuverlässigkeit unserer sozialen Ordnung entstanden, das wir nicht hinnehmen können. Da hilft es weder, darauf hinzuweisen, dass die Gefahr nur von einem geringen Prozentsatz der Asylbewerber ausgeht, noch, darüber zu spekulieren, wie sich deutsche Männer in einer ähnlichen Situation verhalten würden.

    Kein „Plan B“

    Vielleicht ist Merkel deshalb derzeit viel zögerlicher als vor fünf Jahren mit der Energiewende, weil sie keine Alternative zu ihrer aktuellen Flüchtlingspolitik sieht. Und in der Tat: Migrationsbewegungen lassen sich nicht einfach abschalten wie Kraftwerke. Deshalb bleibt es auch dumm, über eine „Obergrenze für Flüchtlinge“ zu reden. Wie viele Flüchtlinge nach Deutschland unterwegs sind, entscheidet sich nicht in Deutschland, sondern in den Herkunftsländern. Mit dieser Zahl muss Deutschland umgehen, egal, ob die Menschen ins Land gelassen werden, oder ob man sie an den Grenzen zurückweist.

    Trotzdem gibt es Optionen für eine radikale Wende. Nennen wir sie beim Namen:

    Intervention und Internierung

    Wenn die Situation in einem Land dazu führt, dass hunderttausende seiner Bürger fliehen, dann hat das Land, in dem sie Zuflucht suchen, das Recht, in diesem Land politisch zu intervenieren. Das gilt für die Balkanstaaten genauso wie für die Bürgerkriegsländer Syrien und Afghanistan – auch wenn die Mittel der Intervention andere sein werden. Wir müssen bereit sein, die Regierungen der Heimatländer der Flüchtlinge so unter Druck zu setzen, dass in diesen Ländern die Fluchtgründe entfallen. Wir müssen die Kräfte unterstützen, die die politische Situation in diesen Ländern ändern wollen, damit die Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive sehen.

    Diejenigen hingegen, die sich weiterhin auf den Weg nach Europa, insbesondere nach Deutschland machen, müssen zwar versorgt werden, dürfen aber nicht sofort mit allen Freiheiten ausgestattet werden, die uns selbst so lieb und selbstverständlich sind. Die Katastrophe von Köln zeigt: Auch wenn es uns schwerfällt, wir können nicht jeden, der zu uns kommt, mit Taschengeld ausstatten und frei herumlaufen lassen. Auch wenn die meisten von ihnen keinem etwas zu leide tun würden: Das Risiko, das von den übrigen ausgeht, ist derzeit einfach zu groß. Also brauchen wie schnell effektive Einrichtungen, in denen die Ankommenden versorgt und untergebracht werden. Nennen wir diese Einrichtungen ruhig Internierungslager. In diesen Einrichtungen müssen die ankommenden Personen geprüft werden, und diejenigen, für die eine Integration in unsere Gesellschaft in Frage kommt, müssen dort geschult und vorbereitet werden, bevor sie in kleinen Gruppen dezentral in den Alltag unserer Gesellschaft eingeführt werden.

    Das wird teuer, und es bleibt eine Herausforderung mit vielen Unwägbarkeiten. Aber der Spagat zwischen humanitärer Flüchtlingshilfe und Sicherung unserer friedlichen Gesellschaft, die wir in Jahrzehnten aufgebaut haben, sollte es uns wert sein. „Wir können das schaffen, und wir schaffen das“ hat Angela Merkel gesagt. Wenn wir nach der Kölner Katastrophe Mut zum radikalen Umdenken haben, kann sie am Ende Recht behalten.

  • Feindkonstruktion. Eine Antwort auf Akif Pirinçci

    Feindkonstruktion. Eine Antwort auf Akif Pirinçci

    Auch bösartige, haltlose, niederträchtige Äußerungen fallen unter die Meinungsfreiheit. Auf einer Kolumnen-Plattform, deren Gründer sich als einzigen Konsens auf die Vielfalt der Standpunkte und freie Meinungsäußerung geeinigt haben, muss man einiges ertragen. Aber das heißt nicht, dass man es einfach hinnehmen muss und sich schulterzuckend wieder den eigenen Themen zuwenden kann, wenn Unterträgliches auf der Online-Plattform, auf der auch die eigene Kolumne erscheint, veröffentlicht wird. Im Gegenteil: Wenn wir Freiheit für die Debatte einfordern, haben wir auch die Pflicht, uns in der Debatte zu Wort zu melden – den Streit zu suchen, wo gestritten werden muss.

    Zu den Behauptungen von Akif Pirinçci in dem Interview, das er Alexander Wallasch vor ein paar Tagen gegeben hat, kann vieles gesagt und gefragt werden. Er reiht ohne die Spur eines Arguments nur wilde Mutmaßungen aneinander. Er gibt keine Begründungen, er nennt keine Fakten. All das kann man ihm vorhalten. Ich will mich aber auf das konzentrieren, was bei Arte-Fakten ohnehin Thema ist, auf die Frage: Was für eine Welt versucht Akif Pirinçci zu konstruieren?

    Pirinçci spricht von „Flüchtilanten“, er bezeichnet die Ankömmlinge als „Jungmänner“, und die, die ihnen als Familien folgen werden, als „Minderintelligenzler“. Was sind das für Begriffe? Wozu dienen sie?

    Ein Feind wird konstruiert

    Bleiben wir beim ersten Wort: „Flüchtlilanten“ soll offensichtlich eine Zusammenziehung aus „Flüchtling“ und „Asylant“ sein. Ich persönlich habe schon mit diesen beiden Worten Schwierigkeiten. Nicht etwa, weil ich auf der Suche nach politisch besonders korrekten Begriffen wäre. „Flüchtling“ ist aus mehreren Gründen nicht stimmig, denn einerseits sind nicht alle, die bei uns Asyl suchen, auf der Flucht, andererseits sind auch die, die vor der Gewalt und Krieg, vor Elend und Not geflohen sind, nun eigentlich nicht mehr auf der Flucht – ihre Flucht ist zu Ende, so hoffe ich, sobald sie bei uns angekommen sind. Asylant – das erscheint mir so merkwürdig unpersönlich und inaktiv. Ich würde gern von Asylsuchenden sprechen.

    Indem Pirinçci von „Flüchtilanten“ spricht, indem er sich ein neues Wort ausdenkt, spricht er diesen Menschen sowohl den Status des Flüchtlings als auch den des Asylanten ab – und entzieht sich gleichzeitig möglicher Kritik an seiner Terminologie, indem er seine Wortkonstruktion nicht einmal erläutert. Vor allem aber anonymisiert er den Begriff weiter. Bei Flüchtlingen und Asylanten haben wir inzwischen konkrete Gesichter, reale Menschen vor Augen, mit seinem Wort schafft Pirinçci das Bild einer „grauen Masse“. Die so bezeichneten Menschen müssen uns noch fremder, noch suspekter sein, als es uns Flüchtlinge oder Asylanten ohnehin schon sind. Die so bezeichneten radikal Fremden (Carl Schmitt, Der Begriff des Politischen) werden sodann zum Feind gemacht. Es sind „Jungmänner“ – nicht etwa „junge Männer“. Der Begriff funktioniert genauso wie „Gutmenschen“. Aus etwas Angenehmen wird etwas Fremdes, Unverständliches, über das man vor allem weiß, dass man nicht dazu gehört.

    Angst vor der fremden Masse

    „Minderintelligenzler“ geht noch einen Schritt weiter. Jeder, der in der Geschichte aus Fremden Feinden konstruieren wollte, hat sich dieser Methode bedient: Der Fremde wird zu einer vage definierten Masse gerechnet und zur Gefahr erklärt. Zum Feind wird er schließlich, wenn man das „Eigene“ als überlegen, als besser wahrnimmt und darstellt.

    Was damit verhindert werden soll? Die Menschen, die da zu uns kommen, sollen nicht als Einzelschicksale gesehen werden. Sie sollen gerade nicht in ihrer Singularität verstanden werden, sondern als fremder, gefährlicher Haufen auf Distanz gehalten werden. Dazu braucht man solche Massen-Begriffe wie Pirinçci sie verwendet. Man konstruiert sich damit eine Welt, in der man sich selbst umzingelt von bedrohlichen Feinden betrachten kann.

    Wozu tut man so etwas? Ich kenne Pirinçcis Gründe nicht, aber was ich selbst täglich erlebe, ist folgendes: Was ich aus den Medien über das Leben in Flüchtlingslagern erfahre, ist kaum auszuhalten. Was Menschen aus Syrien, Eritrea, Afghanistan und anderen Orten der Welt durchmachen, ist für mich kaum vorstellbar. Ich sitze selbst im Warmen, habe zu essen und muss weder Krieg noch Gewalt erleiden. Meine alltägliche Gleichgültigkeit gegenüber diesem Leid müsste mich eigentlich an mir selbst verzweifeln lassen. Wie kann ich weiter glücklich sein, wie kann ich mich mit Freunden zum Schwätzchen verabreden, nachdem ich gesehen haben, wie ein kleiner Junge tot an den Strand gespült wurde?

    Ich verschließe die Augen davor, wenigstens für einige Zeit. Ich versuche, eine innere Distanz dazu zu finden. Das habe ich seit Jahrzehnten eingeübt. Ich rede mir ein, dass zu viel Mitleid auch nichts besser macht, dass ich diesen Menschen ohnehin nicht unmittelbar helfen kann.
    Die sicherste Methode aber, dieses Leid nicht an sich herankommen zu lassen, ist, die Betroffenen gar nicht als Menschen sehen zu müssen. Wem es gelingt, die Notleidenden in der Ferne zu radikal Fremden und zugleich zu einer dunklen Bedrohung zu erklären, anzusehen, der kann auch gut damit umgehen, dass sie in ihrem Elend allein gelassen werden. Trotz der Gewissheit, dass wir die Kraft hätten, ihnen zu helfen.

    Pirinçci will nicht helfen und will kein schlechtes Gewissen haben. Er gibt denen eine Stimme, die nicht helfen wollen, weil sie Angst haben, dass sich dadurch irgendwas für sie ändern könnte. Er will ohne Gewissensbisse und Schuldgefühle weiter so leben können, wie bisher, auch wenn in der Ferne die Menschen verhungern, ermordet werden oder sonstwie zugrunde gehen. Er will ihnen ohne Mitleid und Gewissensbisse jede Hilfe verweigern, auch wenn wir ihnen helfen könnten.

     

    (Vielen Dank an Romy Straßenburg für die kritische Durchsicht des Manuskriptes.)