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  • Logik, die Kunst des vernünftigen Sprechens

    Logik, die Kunst des vernünftigen Sprechens

    Was ist Logik? Heute herrscht allgemein die Vorstellung, Logik sei die Lehre vom formal korrekten Sprechen und Schließen. In der Logik, so meint man, treffen sich die Philosophie und die Mathematik. In dieser Sicht hat die Logik von der Mathematik das formal Exakte, während sie von der Philosophie das grundsätzliche Fragen nach den Bedingungen der Möglichkeit des richtigen Urteilens und Schlussfolgern habe.

    In dieser Partnerschaft von Mathematik und Philosophie ist ein weit verzweigtes Wissenschaftsgebiet entstanden, in dem es nicht nur um die einfache Verknüpfung von schlichten Aussagen über Tatsachen geht, sondern auch um Urteile über Mögliches und Notwendiges, um Erlaubtes und Verbotenes oder um Erwünschtes und Unerwünschtes geht. Und trotzdem umfasst all das nur einen ganz kleinen Teil dessen, worum es in der Logik von ihrem Ursprung her geht und gehen kann.

    Denn Logik ist, von ihrem griechischen Ursprung her gedacht, die Lehre vom vernünftigen Sprechen. Vernünftig ist Sprechen nicht unbedingt dadurch, dass es formal korrekt ist. Im Gegenteil, die Forderung, dass ein Sprechen, um vernünftig zu sein, den formalen Regeln einer mathematisierbaren Wissenschaft folgen müsste, ist eine Norm, die sich selbst der philosophischen Reflexion stellen müsste.

    Vernünftig ist das, was jemand sagt, wenn es verständlich und begründet ist, und wenn die Begründungen von denen, die verstehen, auch akzeptiert werden. Logik im allgemeinen, wirklich philosophischen Sinne steht vor dem Rätsel, dass verständliches und begründetes Sprechen auch möglich ist, wenn es nicht formalen Regeln folgt, ja, dass es gute Gründe gibt, dass ein formal richtiges Sprechen gerade nicht eine Wahrheit zum Ausdruck bringen kann, die in einer weniger formalen Sprechweise, etwa in einem Roman oder in einem Gedicht, deutlich sichtbar wird. Jeder merkt im täglichen Gespräch, dass eine Sache oft dann klar und verständlich wird, wenn sie durch Aussagen erläutert wird, die sich im streng formalen Sinne widersprechen. Eine Logik, die den Namen verdient, muss auch solche Erfahrungen verständlich machen.

    Wittgenstein und Heidegger

    Mit seinem Buch „Das sprachbegabte Tier“, das 2017 erschienen ist, hat der kanadische Philosoph Charles Taylor, ohne es ausdrücklich zu versprechen, einen unschätzbaren grundsätzlichen Beitrag zu einem solchen Projekt geleistet. Wie richtungsweisend sein Buch für die Zukunft des Philosophierens werden kann, spürt man schon, wenn man liest, mit welcher atemberaubenden Selbstverständlichkeit Taylor sich im gleichen Satz auf Ludwig Wittgenstein und Martin Heidegger beziehen kann. Er tut dies nicht, um zwei Denkrichtungen, die sich nach allgemeinem Verständnis weit voneinander entfernt haben, zu vereinigen. Im Gegenteil, er tut es, weil Wittgenstein und Heidegger sich in ihrem Denken über die Sprache eben im Grunde viel näher stehen, als es vor allem den Vertretern der Analytischen Philosophie, die gern an Wittgenstein anschließen, genehm sein dürfte.

    Hier wird zusammen genannt, was zusammen gehört. Wittgenstein und Heidegger haben beide die schöpferische Kraft der Sprache und die ganze Vielfalt des wirklichen, alltäglichen Sprechens gesehen, und jeder von ihnen hat auf seine Weise davon gesprochen, dass diese Vielfalt, die sich in kein Korsett der formalen Logik zwängen lässt, das menschliche Sprechen, Denken und Weltverstehen ausmacht – mehr noch, dass es gerade dieses schöpferische, vielfältige Denken ist, das die Welt nicht nur verstehbar macht, sondern eine völlig neue Welt, in der der Mensch zu Hause ist, erst schafft.

    Das systematisch zu begründen, zu erläutern und zu beschreiben, ist der Anspruch von Charles Taylor.

    Gegen den Mainstream der Analytischen Philosophie

    Überhaupt, der „Mainstream der Analytischen Philosophie“: Ihm gilt Taylors grundsätzliche Kritik. Den Versuchen der Philosophen dieser Richtung, das Sprechen in formale Regeln zu zwängen, weist er den Platz zu, der ihnen gebührt. Sie können zwar einen gewissen Bereich des Sprechens im Umfeld des naturwissenschaftlichen Denkens richtig beschreiben, sie können vielleicht sogar Normen identifizieren, die einen erfolgreichen Informationsaustausch und eine effiziente Argumentation in diesem Bereich ermöglichen – aber für andere Bereiche des Sprechens sind ihre Modelle und Regelwerke schlicht nicht anwendbar.

    Um das zu begründen, stellt Taylor die Geschichte und die wesentlichen Argumentationslinien der Analytischen Sprachphilosophie kenntnisreich dar. So kann er sehr schön zeigen, wo die Grenzen dieses philosophischen Denkstils liegen. Vor allem kann er der Anmaßung begegnen, die Hauptfeinde dieser normierenden Sprachtheorie, nämlich das Nutzen von Metaphern und anderen rhetorischen Stilmitteln, aus der Sprache zu verbannen oder ihnen wenigstens einen untergeordneten Platz zuweisen zu wollen.

    Taylor zeigt, dass die Fähigkeit des Menschen, eine bildhafte, metaphorische Sprache zu verwenden und zu verstehen, überhaupt die Voraussetzung jeglicher wirklich menschlicher, gesellschaftlicher Sprache ist. Gerade unser Vermögen, die neuen Bedeutungen zu verstehen, die aus dem „Verstoß“ gegen Regeln und der kreativen Erweiterung und Verlagerung von Wortbenutzungen entstehen, macht uns zu Menschen, die sich mit der Sprache eine Welt schaffen. Unsere menschliche Gesellschaft wäre ohne diese konstitutive Kraft der Sprache gar nicht möglich.

    Es gibt kein richtiges Sprechen

    Der Mainstream der Analytische Philosophie hat heute eine gewaltige normative Kraft entwickelt – gepaart mit dem naturwissenschaftlich-technischen Weltverständnis, welches unsere moderne Gesellschaft bis in die letzten Winkel prägt. Da werden Regelwerke geschaffen, die vorgeben, richtige und falsche Argumentationen in Diskussionen auseinanderhalten zu können. Ganze Kataloge von angeblich falschen Argumenten werden publiziert – und wer sich in einer Diskussion äußert, findet sich schnell in einer Schublade wieder. Allein die mal mehr und oft weniger plausible Klassifizierung einer Meinungsäußerung als „Fehlschluss“, als „Unlogisch“ oder als „Verstoß gegen die richtigen Argumentationsregeln“ soll reichen, um einen Diskutanten oder seine Wortmeldung aus der weiteren Diskussion auszuschließen.

    Dabei ist eine jede Meinungsäußerung immer mehr als ein „objektiv gültiges“ Argument, gesetzt, es gäbe so etwas überhaupt. Und es muss auch mehr sein, damit es überhaupt zur Verständigung kommen kann. In jedem Diskussionsbeitrag, sei es im direkten Gespräch, sei es bei Facebook, schwingen immer persönliche Erfahrungen, Überzeugungen und Wünsche mit, sind die aktuelle Umgebung und die ganze Herkunft des Sprechers mit enthalten – auch in denen, die das formal richtige Sprechen und Argumentieren für sich reklamieren. Wir sind, das macht unsere soziale Sprachbegabung aus, auch in der Lage, all das zu erfassen, zu verstehen und zu berücksichtigen. Und das ist auch gut so, denn nur so kann es in Diskussionen wirklich Überzeugen und gemeinsames Umdenken geben.

    Wer auf formalen Regeln beharrt, der kann vielleicht gewinnen, aber der kann keinen gemeinsamen Denkraum schaffen, in dem neues Denken und damit eine neue Welt entsteht. Das kann man bei Charles Taylor sehr gut lernen, und deshalb gehört sein Buch zu den wichtigsten, die in letzter Zeit erschienen sind.

    (Werbung in eigener Sache: Zu diesem Thema ist im vergangenen Jahr mein Essay Richtig streiten als Buch beim Claudius-Verlag erschienen.)

  • Die antastbare Würde

    Die antastbare Würde

    Die Würde des Menschen ist unantastbar.

    Art. 1 GG

    Dieser merkwürdige Satz, mit dem das deutsche Grundgesetz beginnt, beschäftigt mich, seitdem ich ihn das erste Mal gelesen habe. Denn offensichtlich ist er ja falsch. Die Würde ist antastbar, sie wird tagtäglich angetastet, sie wird verletzt und geschädigt. Wenn sie unantastbar wäre, dann müsste man darüber gar kein Wort verlieren.

    Würde als Verfassungsgut

    Und selbst wenn es als unbedingte Norm gemeint wäre, so wie man manchmal sagt: „Dieses Prinzip ist für mich unantastbar“ bleibt der Satz falsch, weil natürlich Würdeverletzungen Tag für Tag zugelassen und geduldet werden und weil der Staat heillos überfordert wäre, wenn er dieses erste und offenbar wichtigste Verfassungsgut wirklich unbedingt zu wahren und zu schützen hätte.

    Es ist merkwürdig, dass ausgerechnet die Würde als erstes Verfassungsgut genannt wird, nicht etwa die Selbstbestimmung oder gar die Freiheit der Person. Ein Vergleich mit anderen Verfassungen zeigt, dass diese Betonung der Würde ungewöhnlich ist. Nur ganz wenige Verfassungen nennen die Würde an erster Stelle, viele führen sie gar nicht ausdrücklich als Verfassungsgut auf.

    Allerdings wird in diesem Vergleich auch der Grund sichtbar: vor allem in Ländern, in denen die Entstehung des Verfassungstextes unmittelbar an eine Diktaturerfahrung anschloss, wird in der Verfassung die Achtung der Würde des Menschen an prominenter Stelle genannt. Offenbar sagt in diesem Moment also die Lehre aus der gerade vergangenen dunklen Zeit, dass in Diktaturen die Menschenwürde missachtet wird, und es ist die Erwartung an die Republik, die gegründet werden soll, diese Würdeverletzungen keinesfalls zuzulassen.

    Würdig und unwürdig

    Das weist darauf hin, dass wir ein klares intuitives Verständnis davon haben, was ein würdevoller oder würdiger Umgang von Menschen miteinander ist und wie der Staat seinen Bürgern oder allen, die mit ihm zu tun haben, begegnen sollte. Dennoch fällt es schwer, einen klaren und zugleich verständlichen Begriff der Würde zu finden. Es gibt eine umfangreiche, komplexe und in Teilen widersprüchliche philosophische Debatte darüber, was die Menschenwürde ausmacht, sie beginnt zumeist bei Kants Moralphilosophie und seinem Kategorischen Imperativ, dass der Mensch nie bloßes Mittel, sondern immer zugleich Zweck sein müsse. Das hilft aber für das Verstehen des ersten Satzes eines Verfassungstextes nicht weiter, denn es kann nicht erwartet werden, dass die Bürger, die sich immer wieder neu auf diese Verfassung verständigen sollen, eine moralphilosophische Debatte nachvollziehen müssen, um den ersten Satz zu verstehen.

    Wenn man die Irritation ernst nimmt, die im ersten Satz dieses Textes zum Ausdruck kam, dann kann man sich recht schnell eine Vorstellung davon machen, was hier mit Würde gemeint ist. Man kann Beispiele nennen und sagen: das hat die Würde verletzt. Vor ein paar Jahren saß ich in einem riesigen Krankenhaus in einem Wartebereich, der eine gleißend hell erleuchtete Halle war, an deren Wänden die Behandlungsräume aufgereiht waren. Ich saß auf einem der fest montierten Stühle am Rand und wartete. In der Mitte der Halle fuhr man die bettlägerigen Patienten heran und reihte ihre Krankenbetten in Warteschlangen auf. Da lagen sie in ihrem Leiden im gleißenden Kunstlicht, den Augen der ambulanten Patienten schutzlos ausgeliefert. Das war unwürdig. Da wurde Würde nicht nur angetastet, sondern verletzt.

    Wohl jeder, der ein paar Jahrzehnte mit wachen Augen durch den Alltag geht, kann solche Beispiele nennen. Sie zeigen, die Würde wird verletzt, wo ein Mensch nur noch technisch in einen Prozess eingeordnet wird, wo er als Ding behandelt wird und nicht mehr als menschliches Wesen, dass leidet, sich ängstigt, sich unwohl und unsicher fühlt. Würde wird beachtet, wo im Umgang mit einem Menschen immer auch bedacht und berücksichtigt wird, was dieser Umgang mit der Seele, den Gefühlen dieses Menschen macht. Genau genommen nicht nur mit der des Betroffenen, sondern auch mit denen, die zusehen oder die sogar selbst die Handelnden sind. Für mich als Beobachter dort am Rand erscheint es würdeverletzend, was man mit den Patienten macht, unabhängig davon, ob diese es selbst so wahrnehmen. Und auch die Pflegekräfte, die die Patienten, aus Zeitnot und Stress, so behandeln, als seien sie bloßes Material, bloße Gegenstände, die für die Gesundheitstechnologie verfügbar gemacht werden, werden genau besehen in ihrer Würde verletzt, weil sie sich selbst nicht als Menschen, sondern als Teil der Maschine verhalten müssen.

    Achtung durch die staatliche Gewalt

    Das, was da verletzt und missachtet wird, ist es also, was das Grundgesetz gleich zu Beginn als unantastbar bezeichnet und von dem es im gleichen Atemzug sagt, es sei „Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ sie „zu achten und zu schützen“.

    Zunächst geht es also tatsächlich um die Achtung der Würde jedes Menschen durch die staatliche Gewalt. Das ist ein großer Anspruch, aber zugleich ist er gerechtfertigt. Wir sollten von jedem Polizisten, jeder Mitarbeiterin des Ausländer- und des Sozialamtes verlangen, dass sie uns nicht nur als Störung oder Regelverletzer, nicht nur als Fall, sondern als Menschen mit Gefühlen, Ängsten und Sorgen ansieht und behandelt. Allerdings werden wir kaum bei jedem Behördentermin auf Artikel 1 des Grundgesetzes pochen, und bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung wird es mir auch nicht viel bringen, dass ich darauf poche, nicht auf die Betätigung des Gaspedals reduziert zu werden. Aber es sollte zur Heranbildung zu Staatsbürgern und zur Ausbildung von Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes gehören, genau das nie ganz aus dem Auge zu verlieren. Von gravierenderen Fällen des würdelosen Umgangs mit Störenfrieden, Verdächtigen und Gesetzesverletzern ganz zu schweigen.

    Schutz der Würde durch den Staat?

    Bleibt der andere Anspruch dieses Grundgesetz-Satzes: Was ist mit dem Schutz der Würde als Verpflichtung der staatlichen Gewalt? Übernimmt der Staat sich damit nicht? Kann er die Schwerkranken in der Klinik davor schützen, wie Produktionsmaterial oder Ware in die Behandlungslogistik eingetaktet und in der hell ausgeleuchteten Halle aufgereiht zu werden? Kann er jede einzelne Person vor den vielen Würdeverletzungen schützen, die im Alltag passieren?  Wohl kaum. Allenfalls kann er verpflichtet werden, nicht zu Würdeverletzungen beizutragen, etwa durch Kürzungen der Sozialausgaben bei gleichzeitiger Vergrößerung der bürokratischen Anforderungen. Und er kann die gravierenden Würdeverletzungen unter Strafe stellen und konsequent verfolgen: Missbrauch, Vergewaltigung, Verleumdung, Beleidigung. Wobei ihm hier auch eine Grenze zu ziehen wäre, und einiges der Selbstverantwortung mündiger Bürger zu überlassen wäre. In dem Wissen, an dieser Stelle einen empörten Aufschrei zu provozieren, vertage ich die genaue Analyse dieses Feldes auf ein anderes Mal.

    Wenn ich den ersten Absatz des ersten Artikels des Grundgesetzes neu zu schreiben hätte, würde ich die zentrale Rolle der Würde beibehalten. Den ersten Satz würde ich dahingehend ändern, dass er realistischer klingt.

    Die Würde des Menschen darf nicht verletzt werden. Sie zu achten, ist Verpflichtung jeder staatlichen Handlung. Würdeverletzungen lässt der Staat nicht ungestraft.

    Das klingt nicht ganz so pathetisch wie die aktuelle Fassung, ist aber auch nicht ganz so weltfremd.

  • Australien wirft Jugendliche aus Social Media raus: mutig oder naiv?

    Australien wirft Jugendliche aus Social Media raus: mutig oder naiv?

    Es gibt Momente, da frage ich mich, ob wir als Gesellschaft kollektiv an einem massiven Realitätsverlust leiden. Der jüngste Anlass: Australiens Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Seit heute Morgen haftet das Thema wie getrocknete Hundescheiße an der Krepp-Schuhsohle, wo ich das Zeug nicht rausgekratzt bekomme, und je länger der Geruch in meiner Nase hochsteigt, desto zwiespältiger wird mir zumute. Ein Teil von mir möchte applaudieren; der andere Teil will sich aus Solidarität mit allen 15-Jährigen im Arbeitszimmer verbarrikadieren und dort trotzig 72 Stunden ohne Unterbrechung TikTok-Videos schauen. Ich schwanke zwischen „endlich kümmert sich mal jemand“ und „wow, das ist jetzt aber wirklich der pädagogische Presslufthammer des Jahres“.

    Und das ist das eigentlich Erstaunliche: Ich kann mich nicht entscheiden, weil die Debatte in ihrer ganzen Absurdität zeigt, dass wir aufs vollkommen falsche Ziel fixiert sind. Wir reden über Kinder, während die wahre Gefahr längst auf dem Platz steht – erwachsene Menschen, die Social Media benutzen, als hätten sie erst gestern WLAN entdeckt. Und plötzlich muss ich mich zusammenreißen, nicht laut ins Internet zu rufen:

    WESHALB KEIN SOCIAL-MEDIA-FÜHRERSCHEIN FÜR ERWACHSENE?
    Oder besser: Weshalb eigentlich nicht zuerst für Erwachsene?

    Die Illusion, dass ein Verbot hilft

    Es liest sich auf den ersten Blick rührend: Wir wollen die Kids schützen. Ihr Gehirn! Ihre mental health! Ihre Konzentrationsfähigkeit! Alles richtig. Und ja, Social Media ist kein Ort für zart besaitete neuronale Netze. Es ist ein Jahrmarkt der Eitelkeiten, gepaart mit einem Industriegerüst aus Datenhunger und Aufmerksamkeitsökonomie. Ich verstehe das Anliegen. Ich verstehe das Verbot. Ich verstehe sogar den politischen Druck.

    Und trotzdem: Während wir gebannt auf die 13- bis 15-Jährigen starren, die jetzt ihre Accounts verlieren sollen, stolpern da draußen Heerscharen erwachsener Menschen ungebremst durch dieselben Netzwerke – allerdings wie gedopte Staubsaugerroboter in einem Lego-Landminenfeld. Wobei die meisten Roboter mehr Medienkompetenz aufweisen als viele Facebook-Junkies, die irrtümlich glauben, ein Hashtag sei ein Argument.

    Jugendliche: Die wissen immerhin, dass sie noch Lernbedarf haben.
    Erwachsene dagegen gebärden sich oft in Social Media, als hätten sie das Internet höchstpersönlich erfunden – und beweisen dabei täglich das Gegenteil.

    Social Media als Hochrisikogerät – vor allem ü18

    Wenn wir ehrlich sind, gehört Social Media längst in dieselbe Kategorie wie Motorsägen, Feuerwerkskörper und Großkatzen: Benutzen darf das nur, wer versteht, wo vorne und hinten ist. Bei Motorsägen gibt es Warnhinweise. Bei Feuerwerkskörpern Altersbeschränkungen. Und von Großkatzen soll man sich eh möglichst fernhalten.

    Bei Social Media?
    Keine Warnhinweise.
    Keine Beschränkungen.
    Und die Gitter fehlen komplett, weil wir gerade beschlossen haben, die Käfigtüren für die unter 16-Jährigen wenigstens provisorisch zu schließen – während Erwachsene draußen ungehemmt auf Safari gehen.

    Und da frage ich mich:
    Wer richtet eigentlich mehr Schaden an?
    Teenager?
    Oder Erwachsene, die „Was darf man denn heute überhaupt noch sagen??“ brüllen, während sie ohne jede Scham dasselbe in 17 Varianten in die Telegram-Maske tippen?

    Warum ich das Verbot trotzdem nicht komplett bescheuert finde

    Wie gesagt: Ich bin zerrissen. Da ist der vernünftige Teil in mir, der weiß: Ja, Jugendliche scrollen zu viel. Ja, sie werden manipuliert. Ja, sie sollten lernen, ein Buch länger als zehn Minuten zu halten, ohne dass der Daumen automatisch nach rechts wischt.

    Aber dann ist da die Realität: Jugendliche werden das Verbot umgehen wie Wasser den Weg durch einen Spalt in der Wand findet. Spätestens nächste Woche kennt jeder 14-Jährige 12 Möglichkeiten, wie man eine Altersprüfung austrickst, während irgendein Minister in Canberra noch stolz verkündet, dass man die „modernste KI zur Altersverifikation“ einsetzt.
    Ha!
    Jugendliche lachen über eure KI.
    Die haben ihre eigene.

    Aber gut: in Down Under machen sie jetzt den Feldversuch. Und ehrlich gesagt: Prima. Wenigstens passiert etwas. Wenigstens reden wir. Wenigstens fällt auf, dass die große Social-Media-Müllhalde, in die wir alle seit Jahren unsere verbalen Fäkalien einspeisen, vielleicht ein paar Regeln bräuchte.

    Erwachsene sind das Problem

    Damit kein Missverständnis entsteht (was im virtuellen Raum eh in 9 von 10 Fällen passiert -> Rubrik: vergebliche Liebesmühe): Das Internet wäre ein friedlicherer Ort, wenn man Erwachsenen eine kurze Schulung angedeihen lassen würde, bevor sie auch nur ein GIF teilen dürfen.

    Wirkliche Gefahren entstehen nicht durch tanzende 15-Jährige, sondern durch Menschen ü30, die via X lernen, dass die Regierung ihnen „das Gehirn wegimpfen will“, durch Ü40er, die auf Facebook in CAPSLOCK diskutieren, warum der Rundfunkbeitrag „ENDLICH ABGESCHAFFT WERDEN MUSS!!!“. Durch Politiker, die Social Media strategisch nutzen wollen, aber nicht mal wissen, wie man einen Link kopiert.

    Manche Erwachsene betreiben Social Media, als würden sie betrunken Auto fahren:
    Gefährlich, unberechenbar und mit einer beängstigenden Portion Selbstüberschätzung.

    Führerscheinpflicht. Und zwar sofort

    Und bevor jemand fragt: Nein, ich meine das nicht symbolisch. Ich meine das wortwörtlich. Ein Social-Media-Führerschein. Für jeden über 18, der/die sich in sozialen Netzwerken bemerkbar machen will. Kinder dürfen nicht rein – Erwachsene nur mit Lizenz.

    Was darin enthalten wäre? Ein paar Beispiele:
    • Wie erkennt man Fake News?
    (Spoiler: Nicht, indem man „mein Bauchgefühl“ sagt.)
    • Was ist der Unterschied zwischen Meinung und Tatsache?
    (Spoiler: „Die Wahrheit wird man ja wohl noch sagen dürfen“ ist keine Tatsache.)
    • Wie interagiere ich online mit Menschen, ohne sie zu beleidigen, zu bedrohen oder ihnen eine Verschwörung anzudichten?
    (Schwerer als gedacht.)
    • Wie verstehe ich einen Algorithmus, ohne meine Machtfantasien darauf zu projizieren?
    • Wie setze ich Privatsphäre-Einstellungen?
    (Und zwar so, dass nicht das halbe Internet mein Sparkasse-Password erfährt).

    Es wäre wie der Erste-Hilfe-Kurs beim Führerschein, nur diesmal geht es darum, digitalen Schaden zu verhindern. Und glauben Sie mir: Er wäre dringend nötig.

    Australien denkt zu kurz – aber immerhin denkt es

    Das Verbot ist naiv? -> Ja.
    Wird es umgangen werden? -> Selbstverständlich.
    Ist es trotzdem besser als das permanente Nichtstun, das wir hierzulande perfektioniert haben? -> Auf jeden Fall!

    Aber während wir Kindern Türen zuschlagen, lassen wir Erwachsene ohne Helm, ohne Gurt und ohne Bremsen durch dieselbe digitale Arena rasen. Und wundern uns dann, dass es kracht.

    Mein Fazit und mein Zwiespalt

    Ich bin hin- und hergerissen.
    Zwischen Schutz und Bevormundung.
    Zwischen sinnvoll und lächerlich.
    Zwischen „endlich macht mal jemand was“ und „ja gut, aber so doch bitte nicht“.

    Aber eines weiß ich sicher: Wenn jemand einen Führerschein bräuchte, dann nicht die 14-Jährigen. Sondern die, die unter jedem Post „HERR LASS HIRN REGNEN!!1!“ kommentieren.

    Und solange es keinen gibt, werde ich weiter zwiegespalten bleiben.
    Und allen Erwachsenen denselben Rat geben wie den Kindern:
    FINGER WEG VON SOCIAL MEDIA!! — zumindest bis ihr wisst, wie man es bedient.
    +++

    Lesen Sie auch: Macht Facebook aggro?

  • Wo ist eigentlich der Nachtkönig abgeblieben?

    Wo ist eigentlich der Nachtkönig abgeblieben?

    „Hast du schon ‚Game of Thrones‘ gesehen, Papa?“, will Sohn Nr. 1 vor einigen Wochen wissen.
    „Ist das nicht so’n Famtasy-Kram mit Drachen?“
    „Ja.“
    „Drachen und Einhörner sind eher nicht mein Ding.“
    „Mein Kumpel Lukas sagt, das ist ne echt krasse Serie.“
    „Der Lukas sagt das?“
    „Ja, und der Lukas hat echt Ahnung von so was. Vom dem kam vor 3 Jahren der Tipp mit ‚Snowfall‘ und ‚House of Cards‘. Die Serien fandst du dann auch super.“
    „Stimmt … ich werde mir die ersten 2 Folgen von ‚Game of Thrones‘ anschauen und im Anschluss entscheiden, ob sich 8 Staffeln lohnen.“
    „Tu das, Papa. Ich beginne auch heute Abend damit.“

    Die Leere hinter dem Eis

    Um es vorneweg zu sagen: Game of Thrones ist eine große Erzählung. Etwas, das über das übliche Fantasy-Schwertgerassel weit hinausgeht. Ein (fiktives) Mittelalter-Epos in 73 Episoden – angelehnt an die Romanreihe ‚A song of ice and fire‘ des US-amerikanischen Schriftstellers George R. R. Martin, aufgeteilt in 8 Staffeln, die zwischen 2011 und 2019 vom Kabelsender HBO ausgestrahlt wurden –, in der selbst Menschen, die sonst Thomas Bernhard & Peter Handke lesen und beim Wort ‚Popkultur‘ die Augen verdrehen, plötzlich mitreden wollen. Eine Serie, die angeblich die naturalistische Härte des realen Lebens, politische Grauzonen, den moralischen Dreck und all so hochkomplexe Sachen verhandelt – und gleichzeitig unterhaltsam rüberkommt, wenn man sie mit Chips & Bier/Coke Zero auf dem Sofa bingt.

    Ja ja, ich weiß, dass ich mit meiner Rezi spät dran bin. Aber besser spät dran als komplett versäumt.

    Und dann ist da noch der Nachtkönig

    Der Nachtkönig manifestiert das, was sich in einer Heldensaga als ‚Das ultimative symbolische Zentrum“ erahnen lässt. Der Nachtkönig ist die drohende Kälte, der Mythos, das transzendente Andere, das Vage „Es gibt mehr Dinge zwischen Himmel und Erde, Jon Snow, als du dir in deinen schlimmsten Albträumen vorstellen kannst“.

    Kurz: Er stellt das wirklich Große dar, das Game of Thrones zu bieten hat.

    Und die Serie tut, was diese Serie irgendwann mit allem tut, was größer war als ein mittelalterliches Bruder-und-Schwester-Drama: Sie rei0t es kaputt, schmeißt es hin, stampft kurz drauf, zieht weiter.

    Serie, die ihre beste Idee nicht versteht

    Begeben wir uns an den  Anfang, also dort, wo Game of Thrones noch weiß, dass Atmosphäre kein Luxus ist, sondern der Grund, warum man Geschichten erzählt. Der Prolog der ersten Folge ist vielleicht der stärkste Beginn einer High-Fantasy-Reihe seit Jahrzehnten. Nicht, weil er inhaltlich so komplex wäre. Sondern weil er etwas macht, was die Drehbuchautoren danach zunehmend verlernen, bis es in der Serie dann endgültig aufgegeben wird: Er setzt Prioritäten.

    Die Weißen Wanderer, der Frost, das namenlose Grauen.
    Sie sind das erste Bild der Geschichte.
    Eindeutig.
    Unmissverständlich.

    Und wenn eine Handlung so beginnt, dann sagt sie: „Das hier ist der Kern. Alles andere ist Variation.“

    Doch die Serie entwickelt sehr früh eine Leidenschaft fürs Variieren – und bald auch fürs Variieren des Variierens. Und weil jedes neue Figurenpaar, das man irgendwo in Westeros platziert, eine halbe Staffel an „Wohin-gehen-sie-als-Nächstes-und-wen-treffen-sie-unterwegs“-Plotlines nach sich zieht, wird die eigentlich zentrale Bedrohung in die Ecke geschoben wie ein Spielzeug, das man zwar teuer gekauft hat, aber zu sperrig findet, um es regelmäßig in die Hand zu nehmen.

    Der Nachtkönig ist in den Staffeln 3–6 das, was im Theater „das drohende Bühnenbild“ heißt. Es steht da, es wirft Schatten, es kündigt an. Und man erwartet, dass etwas damit passiert. Man erwartet, dass die Bühne sich öffnet und etwas Größeres dahinter sichtbar wird.

    Aber Game of Thrones folgt einem anderen Prinzip, das aus der Serialisierung stammt: Alles darf passieren, solange es nicht jetzt sofort passiert. Und wenn dann der Moment kommt, an dem es passieren muss, fällt der Produktion plötzlich ein: „Oh. Scheiße. Wir brauchen ja ein Ende.“

    Vom Mythos zum Setpiece

    Hartheim war der Moment, an dem ich dachte: Okay. Jetzt. Jetzt wird der Nachtkönig endlich in die große Erzählung integriert. Sein stummes, triumphierendes Armheben, das kalte Reanimieren der Gefallenen – das ist der Stoff, aus dem Mythen gemacht werden. Mythen, die größer sind als die Figuren. Mythen, die nicht nur atmosphärisch faszinieren, sondern vor allem erzählerisch überzeugen.

    Doch die Serie behandelt diesen (Nicht-) Wendepunkt wie einen CGI-Effekt.
    Ein schöner.
    Ein teurer.
    Aber eben ein Effekt.

    Die Serie versteht den Nachtkönig nicht als Figur, sondern als Stimmungserzeuger. Und Stimmung kann man zwar für einen Trailer hervorragend nutzen. Aber für eine Erzählung?

    Das Ende des Nachtkönigs und der Tod jeglicher Relevanz

    Wenn man es ganz nüchtern ausdrückt, dann war die Tötung des Nachtkönigs in „The Long Night“ die größte dramaturgische Arbeitsverweigerung der jüngeren Fernsehgeschichte. Nicht, weil er stirbt – Bösewichte sterben. Sondern weil alles, was vorher über ihn erzählt wurde, nun bedeutungslos wird.

    Er wollte nicht herrschen.
    Er wollte keine Macht.
    Er wollte keine Ordnung umstürzen.
    Er wollte keine neue Welt schaffen.

    Er wollte… ja, was eigentlich?

    Bran töten?
    Die Menschheit auslöschen?
    Oder einfach nur einmal bedeutungsvoll irgendwo hinmarschieren?

    Die Serie weiß es nicht. Weil sie sich nie die Mühe macht, es herauszufinden.

    Und so endet der Nachtkönig wie ein Non-Player Charakter in einem mittelmäßigen Rollenspiel, bei dem der Entwickler das Budget für weitere Sequenzen gestrichen hat: Man prügelt munter auf ihn ein, und irgendwann droppt man die Figur.

    Dummerweise droppte in der entscheidenden Szene nichts richtig.
    Nicht einmal Erkenntnis.
    Nicht 1 Folge, die sich danach mit den Konsequenzen des abrupten Abgangs des eigentlichen Antagonisten beschäftigt.

    Alles verpufft.
    Als wäre es nie gewesen.

    Das eigentliche Drama: Die Serie braucht ihn, aber sie weiß es nicht

    Vielleicht das Bitterste an alledem: Der Nachtkönig ist nicht nur eine interessante Figur.
    Er war das einzige strukturelle Korrektiv, das die Serie hatte.

    Westeros ist eine Welt voller aristokratischem Müll, voller Intrigen, die nur deshalb funktionieren, weil alle an dieser Stadt kleben wie Fliegen auf einem Haufen Pferdeäpfel. Ein Reich, das realistisch betrachtet längst kollabiert wäre. Aber der Nachtkönig gab dem Ganzen eine Richtung. Eine Notwendigkeit. Eine übergeordnete Bedeutung.

    Er war der einzige Grund, warum diese Erzählung hätte mehr sein können als eine hochbudgetierte Darstellung von mittelalterlichem Sex & Crime gewürzt mit Drachen und ein paar (Licht-) Hexen.

    Und die Serie entledigt sich seiner, weil er offenbar im Weg stand.
    Im Weg wofür:
    Für den Machtkampf zwischen Daenerys und Jon?
    Für die Frage, ob Tyrion noch einmal eine schlechte Entscheidung treffen darf?
    Für die Diskussion: „But what about my claim?“

    Die Lange Nacht war nicht DIE Schlacht, sondern schlichtweg ein Fehler

    Es gibt viele schlechte Serienfinals.
    Es gibt viele verschenkte Figuren.
    Aber der Umgang mit dem Nachtkönig ist mehr als das.
    Er ist die demonstrierte Unfähigkeit, eine Erzählung zu Ende zu denken.

    Denn der Nachtkönig war keine Figur, der man sich rasch enlledigen konnte.
    Er war der Grund, warum all das in Gang gesetzt wurde.
    Er war – strukturell betrachtet – die Notwendigkeit überhaupt, diesen monströsen, mäandernden, tonal schwankenden Riesenklumpen namens „Game of Thrones“ zusammenzuhalten.

    Und als man ihn tötete, starb nicht nur der Nachtkönig.
    Es starb die Relevanz von allem, was davor passiert ist.

    Der gesamte Norden-Plot?
    Atmosphärisches Vorspiel ohne Auflösung.

    Brans Entwicklung zum 3-äugigen Raben?
    Letzten Endes belanglos.

    Jon Snow?
    Eine Fußnote.

    Drachenglas?
    Drehbuchprothesen.

    Die Mauer?
    Ein CGI-Objekt, das hauptsächlich dazu da ist, in Staffel 7 spektakulär zu zerbersten.

    Die Serie hat keinerlei Bedenken, (ständig) wichtige Figuren sterben zu lassen.
    Keine Angst, Tabus zu brechen.
    Keine Hemmungen, exzessive Gewalt plakativ in Szene zu setzen.
    Mit dem abrupten Abgang des Nachtkönigs demonstriert sie jedoch unerklärlicherweise Scheu, größer sein zu wollen als eine bloße Fantasy-Seifenoper.

    Warum dieser Verrat so schwer wiegt

    Die Serie gab anfangs das Versprechen, mehr zu sein als Intrigantenstadl & Bettgeschichte von Adligen. Eine Story, die etwas über Menschheit, Überleben, Sinn und Unsinn politischer Ordnungen hätte erzählen können. Und am Ende mutiert sie zu einem visuell aufwendigen Wettereffekt. Ein Schneesturm, der zufällig ein Gesicht hat.

    Der Nachtkönig war nicht bloß eine Figur. Er war die Chance, die Serie in die Sphäre echter Mythologie zu heben. Und die Showrunner sagten: „Mythologie? Och nee. Wir machen stattdessen lieber: Daenerys sieht traurig aus. Schnitt. Tyrion runzelt die Stirn. Schnitt. Arya sagt ’not today‘ und springt‘. Fertig.“

    Das endgültige Urteil

    Dass der Nachtkönig stirbt, ist nicht das Problem, sondern dass er nichts bedeutet, darin liegt der fatale Irrtum des Drehbuchs. Dass nichts an ihm und seinem Ableben Konsequenzen hat. Dass alles, was die Serie über ihn erzählt, letztlich in sich zusammenfällt wie ein Schneemann im April.

    Game of Thrones hat den Nachtkönig nicht getötet.
    Es hat die Idee seines Charakters geschreddert.
    Und damit den eigenen Mythos gleich mit.

    Die Lange Nacht war am Ende nicht das epische Schlachtfeld. Sie war der Moment, in dem die Serie ihren eigenen erzählerischen Bankrott erklärte:
    Alles Eis – keine Substanz.
    Alles Aufbau – kein Schluss.
    Alles Mythos – aber ohne Mythos.

    Die größte Ironie dabei: Nichts offenbart die Fehlkonstruktion so sehr wie dieser eine Moment, in dem der Nachtkönig in 1000 Splitter zerbirst. Denn in diesem Augenblick zerfällt die ganze Serie. Und sie merkt es nicht einmal.

    Rubrik: Da wäre durchaus mehr drin gewesen.
    +++

    Am Ende eine dreigeteilte Bewertung:
    (1) 9 Punkte (Staffel 1-6)
    (2) 7.5 Punkte (Staffel 7)
    (3) 5 Punkte (Finale)
    +++

    Lesen Sie auch von Sören Heim: Was Game of Thrones richtig macht (und was nicht)
    +++

    Epilog:
    „Ich hab‘ nach der ersten Folge ausgeschaltet. War doch zu viel Fantasy-Prinzessinnen-Kram; wie du befürchtet hattest. Echt langweilig“, erzählt mir ein paar Wochen später Sohn Nr. 1, „du hast es doch bestimmt genauso gemacht, Papa?“.
    „Ups!“

  • Wehrdienst und Ersatzdienst

    Wehrdienst und Ersatzdienst

    Mit der Reaktivierung des Wehrdienstes kehrt auch der Ersatzdienst wieder in die Diskussion zurück. Spätestens, wenn die Wehrpflicht wieder aktiviert wird, stellt sich die Frage, was diejenigen tun sollen, die nach Art. 4(3) Grundgesetz den Kriegsdienst an der Waffe verweigern.

    Wehrdienst und Ersatzdienst im Grundgesetz

    Die Situation im Grundgesetz zur Regelung von Wehr- und Ersatzdienst ist etwas komplexer, als man gemeinhin annimmt. Nicht zufällig ist der Wehrpflicht-Artikel nach dem Artikel 12 eingeschoben. Er ist dort eigentlich ein Fremdkörper, denn der ganze Abschnitt des Grundgesetzes von Artikel 1 bis 19 behandelt „Die Grundrechte“, in Artikel 12a geht es aber um Pflichten. Genau besehen ist er ein Artikel, der den Artikel 12 einschränkt oder konkretisiert. Dort heißt es in Absatz 1 „Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.“ Und im Absatz 2 folgt das Entscheidende: „Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.“ Und Absatz 3 ergänzt „Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.“

    Dies wird nun in Artikel 12a konkretisiert, allerdings nicht ganz schlüssig. Man könnte den Wehr- und den zugehörigen Ersatzdienst als „herkömmliche allgemeine, für alle gleiche öffentliche Dienstleistungspflicht“ auffassen. Aber das sind sie offenbar nicht, denn sie gelten nur für Männer. Sicherlich ist es längst geboten, hier eine Gleichbehandlung von Männern und Frauen herbeizuführen. Aber auch dann, wenn Artikel 12a nicht mehr zwischen Männern und Frauen unterscheiden würde, bliebe mit Blick auf die bisherige Praxis des Ersatzdienstes ein Widerspruch zwischen Artikel 12 und 12a, denn das, was Ersatzdienstleistende im Allgemeinen gemacht haben, war keine „öffentliche Dienstleistung“. Zumeist verrichteten sie Hilfsarbeiten in Krankenhäusern, Altenheimen, Kindergärten, sozialen und kulturellen Einrichtungen. All das war sicherlich ehrenwert und sinnvoll, aber keine „öffentliche Dienstleistung“.

    Was sind „öffentliche Dienstleistungen“?

    Es lohnt sich, an dem Begriff der „öffentlichen Dienstleistung“ festzuhalten, weil durch ihn überhaupt der Sinn der Einschränkung der Berufs- und Arbeitsplatzfreiheit, die durch Artikel 12 garantiert werden, deutlich wird. Recherchiert man diesen Begriff, bekommt man, etwas vereinfacht gesagt, den Eindruck, öffentliche Dienstleistungen seien ungefähr das, was der öffentliche Dienst macht. Es wäre aber überraschend, wenn es dafür eine allgemeine Pflicht zur Dienstleistung gäbe. Jedoch kann es Dienstleistungen geben, die in bestimmten Situationen notwendig sind, damit der Staat, der die Freiheiten garantieren soll, überhaupt existieren kann und damit er in der Lage ist, diese Freiheiten zu garantieren. Der Staat ist nicht aus sich heraus in jeder Situation in der Lage, den Bürgern alle Freiheiten zu sichern, es kann Bedrohungen von außen oder aus dem Inneren geben, zudem Naturkatastrophen oder technische Unglücke großen Ausmaßes, die den Staat in seiner Leistungsfähigkeit einschneidend beeinträchtigen. Der Sinn der allgemeinen Pflicht zur öffentlichen Dienstleistung besteht darin, dass die Bürger verpflichtet werden, dafür zu sorgen, dass ihre Freiheiten in solchen Situationen verteidigt, geschützt oder wiederhergestellt werden.

    Es versteht sich von selbst, dass es sich bei den Situationen, für die diese Dienstleistungspflicht besteht, um Ausnahmesituationen handeln muss, Katastrophen und kriegerische oder terroristische Angriffe, sonst wäre die eigentliche Berufs- und Arbeitsplatzfreiheit obsolet. Allenfalls die Ausbildung, das Training der notwendigen Fähigkeiten für diese Ausnahmefälle könnte für normale Zeiten als Pflicht angesehen werden, wenn man annimmt, dass eine Leistung im Ernstfall nur ausreichend erbracht werden kann, wenn sie vorher geübt wurde.

    Aufgaben, die der Staat in normalen Zeiten außerhalb gravierender Krisen zu erfüllen hat, Leistungen, die er entsprechend des Grundgesetzes im Alltag zu erbringen hat, können und dürfen aber nicht über eine allgemeine Dienstpflicht sichergestellt werden. Das würde die Berufs- und Arbeitsplatzfreiheit, die Artikel 12 GG garantiert, zu sehr einschränken. Deshalb besteht auch keine Dienstpflicht bei der Polizei, die tagtäglich die Ordnung und Sicherheit im Innern sichert, sondern nur in den Streitkräften, die einen militärischen Angriff abwehren sollen. So kann auch nicht die Altenpflege, das alltägliche Funktionieren von Krankenhäusern sowie kulturellen und sozialen Einrichtungen von einer allgemeinen Dienstpflicht abhängen. Würde man solche Pflichten zu allgemeinen öffentlichen Dienstleistungen zählen, dann wäre bald auch die Sicherstellung des öffentlichen Nahverkehrs und der täglichen Lebensmittelversorgung eine solche allgemeine öffentliche Dienstleistung, zu der alle Bürger verpflichtet werden können.

    Was sollte ein Ersatzdienst beinhalten?

    So gesehen muss man sich fragen, welcher Art ein Ersatzdienst überhaupt sein kann. Wenn man darüber nachdenkt, fällt vor allem auf, dass sich Wehr- und Ersatzdienst vor allem in einem Punkt unterschieden haben: Wehrdienst war vor allem Ausbildung für und Vorbereitung auf den Ausnahmefall – den Verteidigungsfall. Auch wenn die Grundausbildung nur einen gewissen Teil der Grundwehrdienstzeit ausgemacht hat, diente die ganze Zeit vor allem dazu, die Wehrdienstleistenden für den Ernstfall einsatzfähig zu machen – jedenfalls war das ihr langfristiger Sinn. In Zukunft, wenn der Wehrdienst gegenüber früheren Jahren weiter verkürzt wird, wird das noch mehr so sein: Es geht in ihm nicht darum, bereits einen Dienst zu leisten, sondern darum, dazu ausgebildet zu werden, einen Dienst leisten zu können, der hoffentlich nie in Anspruch genommen wird.

    Anders war es bisher bei den Ersatzdiensten. Nicht nur waren sie gar keine öffentlichen Dienstleistungen, nach kurzer Einarbeitungszeit haben die jungen Leute dort schlicht gearbeitet, als Helfer in der Pflege, als Mitarbeiter in sozialen Einrichtungen und so weiter.

    Ausbildung und Ernstfall

    Nehmen wir das Grundgesetz mit seinen Artikeln 12 und 12a ernst, dann muss der Ersatzdienst in Zukunft ganz anders aussehen als früher. Er muss, wie der Wehrdienst, Vorbereitung und Ausbildung für den Ernstfall sein: für den Verteidigungsfall ebenso wie für den Katastrophenfall oder die Situation eines großangelegten Terrorangriffs. Für all diese Fälle gibt es viel zu tun, nicht nur den Dienst an der Waffe. Der Artikel 12a nennt schon einige dieser Tätigkeiten, ohne sie aber in die Dienstpflicht vom Charakter des Wehrdienstes einzubeziehen – nämlich da, wo er die „zivilen Dienstleistungen zum Zwecke der Verteidigung“ behandelt, zu der dann auch Frauen herangezogen werden können. Allerdings tut der Text hier so, als ob es für diese Dienstleistungen keiner Ausbildung oder Einübung bedürfen würde. Die Fähigkeit, in Katastrophen und Unglücksfällen, aber auch beim Zivilschutz im Verteidigungsfall, diszipliniert, organisiert und effektiv zu handeln, Verletzte zu bergen und zu versorgen, Infrastrukturen mit einfachen Mitteln aufrechtzuerhalten, Hilfsbedürftige zu versorgen – all das muss aber genauso gelernt und geübt werden wie der Dienst in den Streitkräften. Eine Gesellschaft, die die Freiheiten ihrer Bürger auch in Krisensituationen verteidigen, bewahren, schützen und schnell wiederherstellen will, braucht dazu viele vorbereitete und ausgebildete Kräfte.

    Überhaupt mangelt es dem Grundgesetztext hier an der ausdrücklichen Klarstellung, dass die Dienstpflicht sich auf eine zeitlich begrenzte Ausbildungspflicht in „Normalzeiten“ und auf eine Einsatzpflicht im Ernstfall bezieht. Streng genommen könnte man nach dem Grundgesetztext, wie er ist, auch die Kriegsdienstverweigerer zu einem Grundwehrdienst einziehen – denn der ist kein Kriegsdienst, es ist ja kein Krieg.

    Um hier Klarheit zu bekommen und zugleich die überholte und längst nicht mehr zeitgemäße Unterscheidung von Männer-Diensten und Frauen-Diensten endlich zu verabschieden, sollte Artikel 12a des Grundgesetzes in etwa folgende Regeln enthalten:

    Er sollte klar sagen, für welche Art von öffentlichen Dienstleistungen die Freiheit der Berufs- und Arbeitsplatzwahl eingeschränkt werden kann. Er sollte die Verwandtschaft von Wehrdienst und zivilem Dienst sowohl bei der Ausbildung als auch beim Einsatz im Ernstfall deutlich machen. Und er sollte den Unterschied von Ausbildung un tatsächlichem Dienst im Ernstfall klarstellen:

    Alle erwachsenen Deutschen können für begrenzte Zeit zur Ausbildung für Dienstleistungen herangezogen werden, die benötigt werden, um im Ausnahmefall von militärischen Bedrohungen oder Angriffen oder von nationalen Katastrophen die Freiheiten, die dieses Grundgesetz garantiert, zu verteidigen, wiederherzustellen und zu erhalten.

    Wer entsprechend Artikel 4 GG den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen verweigert, wird zu einer entsprechenden, organisatorisch gleichartigen Ausbildung im Bevölkerung-, Zivil- und Katastrophenschutz oder für zivile Dienstleistungen in den Streitkräften herangezogen, im Übrigen wird sie in den Streitkräfen geleistet.

    Bei Eintritt eines Verteidigungs- oder Katastrophenfalls können alle erwachsenen Deutschen zu den notwendigen Dienstleistungen, für die sie ausgebildet wurden, herangezogen werden.

  • Renten und Wehrpflicht: Die Krise des Regierens

    Renten und Wehrpflicht: Die Krise des Regierens

    Es ist absurd: Offenbar hat das neue Rentengesetz, das heute zur Abstimmung kommen soll, eine Mehrheit im Bundestag. Trotzdem wird es eine Zitterpartie, weil die einen, die in der Opposition sind, es ablehnen, obwohl sie es richtig finden, und die anderen, die in der Regierungskoalition sind, zwar zum Teil dagegen sind, aber zur Zustimmung mehr oder weniger gedrängt, wenn nicht genötigt werden.

    Das Grundgesetz kennt die Begriffe Opposition und Koalition in Bezug auf die Parlamentsarbeit nicht. Es kennt nur die einzelnen Abgeordneten, die nur ihrem Gewissen verpflichtet und an Weisungen nicht gebunden sind. Trotzdem ist die Absurdität, zu der es immer wieder kommt und die uns in dieser Legislaturperiode wohl noch öfter begegnen wird, schon durch das Grundgesetz vorprogrammiert. Es beinhaltet auf der einen Seite den Satz, dass der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik bestimmt. Mit Bezug auf die Rentenpolitik würde das heißen, dass er festlegt, wie das Rentensystem in Zukunft funktionieren soll. Das kann er aber nur, wenn er das Parlament, das die nötigen Gesetze „beschließen“ soll, unter Kontrolle hat. Und das wiederum funktioniert eben nur mit einer disziplinierten Koalition.

    Aber genau dieses Prinzip setzt die Gewaltenteilung außer Kraft. Das Parlament sollte in einer parlamentarischen Republik die Gesetze, die die Regierung einbringt, nicht nur beschließen, es muss selbst die Initiative haben. Im Parlament sitzen die Volksvertreter, sie müssen in einer solchen Sachfrage um Kompromisse und Mehrheiten ringen – ihrem Gewissen verpflichtet. Dann wäre es gar kein Problem, wenn dabei ein Gesetz herauskommt, das eben eine Mehrheit im Parlament hat und nicht exakt den Vorstellungen von Parteiführungen entspricht.

    Die Regierung muss auch mit Gesetzen leben, die beschlossen wurden, bevor sie selbst durch die Wahl des Kanzlers im Parlament ins Amt kam. Umso mehr sollte sie mit den Gesetzen zurechtkommen, die von dem Parlament geschaffen und beschlossen wurden, das sie eingesetzt hat. Leider läuft es im Moment umgekehrt. Ohne so richtig zu verstehen, was hier eigentlich schief läuft, wendet sich das Publikum mit Grauen ab.

    Notwendig wäre eine Stärkung des Parlaments. Dort müssen die Gesetze ausgehandelt werden, die mehrheitsfähig sind. Geheime Abstimmungen sollten der Normalfall sein: Dann können alle Abgeordneten nach ihren Überzeugungen und ihrem Gewissen abstimmen. Auch dann wird es ganz selbstverständlich sein, dass Abgeordnete den Experten ihrer Fraktion vertrauen, aber es wäre auch möglich, dass Gesetze mit wechselnden Mehrheiten zustande kommen. Die aktuellen großen Beispiele zur Wehrpflicht und zur Rente zeigen, dass die Ergebnisse wahrscheinlich nicht schlechter wären als das, was eine Koalitionsführung als Kompromiss auskungelt, und vermutlich käme man sogar schneller zu Ergebnissen.

    Leider besteht auch in der Öffentlichkeit wenig Neigung, einmal grundsätzlich über die Fehler des politischen Prozesses nachzudenken. Man kommentiert genüsslich das Scheitern und fordert Führungsstärke und Disziplin, und man merkt dabei nicht, dass man mit dieser Art Kommentierung den falschen Konsens über ein „funktionierendes Regieren“ reproduziert.

    Man fragt sich, wie sehr diese Praxis noch scheitern muss, bevor Politik und Öffentlichkeit bereit sind, grundsätzlich über eine Reform des Systems zu diskutieren.

  • Der Weltinnenraum: Wo Gefühle wohnen lernen, oder …

    Der Weltinnenraum: Wo Gefühle wohnen lernen, oder …

    Poetry is what happens when nothing else can.
    © Charles Bukowski

    Heute würde er seinen 150-sten Geburtstag feiern: René Karl Wilhelm Johann Josef Maria Rilke. Einer der größten Lyriker, den der deutschsprachige Raum an der Schwelle des 19-ten zum 20-sten Jahrhundert hervorgebracht hat. Geboren am 4. Dezember 1875 in Prag –  Hauptstadt Böhmens und der habsburgischen Doppelmonarchie angehörig – als zweites Kind des Bahnbeamten Josef Rilke und seiner Frau Sophie. Die Kindheit ist überschattet vom frühen Tod der Schwester – worüber die Mutter nie hinwegkommt – und einer zunehmendem Zerrüttung der elterlichen Ehe. Mit der vom strengen Vater verordneten militärischen Ausbildung fremdelt der musische Junge und wechselt deshalb ins kaufmännische Fach, wo er ebenfalls nach kurzer Zeit die Brocken hinschmeißt. Es folgen Abitur (damals ‚Matura‘ genannt), zwei Semester Jura und ein ebenfalls nicht bis zum Abschluss durchgehaltenes Studium von Literatur und Kunstgeschichte. Bis hierhin also, von häufigem Ausbildungs-Hopping abgesehen, nichts Besonderes an dem jungen Mann zu beobachten.

    Das ändert sich schlagartig, als Rilke 1897 die 14 Jahre ältere Literatin Lou Andreas-Salomé kennen- und lieben lernt. Mit ihr – einer Schülerin Siegmund Freuds – unternimmt er ausgedehnte Reisen nach Italien und Frankreich. Das Paar übersiedelt nach Berlin, wo R.M. – der Austausch des Vornamens René in Rainer erfolgt auf den Rat der Freundin hin, weil sich das männlicher anhört – in Kontakt mit der Schreiberszene der pulsierenden deutschen Metropole gerät. Erste holprige Poesieversuche deuten Rilkes Talent zwar an, lassen aber noch nicht auf sein lyrisches Genie schließen. 1900 löst sich Lou von Rainer, der dem Trennungsschmerz mit einem spontanen Tapetenwechsel nach Worpswede – damals eine hippe Künstlerkolonie vor den Toren Bremens – zu entfliehen versucht. Ein paar Monate später heiratet er die Bildhauerin Clara Westhoff. Das emotionale Fundament der Ehe erweist sich als nicht allzu tragfähig, weshalb R.M. ein weiteres Mal flieht: dieses Mal nach Paris. In der Stadt der Liebe – und verkrachten Künstler – will er endlich den literarischen Durchbruch schaffen. Mit Prosa und vor allem Lyrik. In Gedanken immer noch der verflossenen Liebe Lou hinterhertrauernd, die er nie mehr wiedersehen wird. In den restlichen 25 Jahren seines kurzen und von mehrfachen Umzügen in neue Umgebungen geprägten Lebens entstehen knapp 1000 Gedichte (ungefähr hälftig deutsch & französisch) sowie zahlreiche Novellen (die bekannteste dürfte ‚Die Aufzeichnungen des Malte Laurids Brigge‘ sein) und ein paar Dramen.

    Am 29. Dezember 1926 stirbt der Großmeister der Wehmut im Alter von nur 51 Jahren in Montreux – er hatte die letzten Jahre am Genfer See verbracht – und wird dort zur letzten Ruhe gebettet. Auf dem Grabstein steht zu lesen:

    Rose, oh reiner Widerspruch, Lust,
    Niemandes Schlaf zu sein unter soviel
    Lidern.

    Und damit soll es an dieser Stelle genug sein mit der Biografie. Wer es ausführlicher wissen will, der kann hier nachschlagen.

    Nun ist es an der Zeit, den kleinen Gedichtband von Rilke aus dem Bücherregal hervorzuholen, darin zu blättern und uns im Anschluss der Sache zu widmen, um die es sich eigentlich dreht = immerwährende Sehnsucht nach der wahren Liebe, die in der rauen Realität nicht existiert, sondern nur im Weltinnenraum zu finden ist; oder:

    Und sowieso wird man Dichter nur durch das Mädchen, das man nicht bekommt.
    © Søren Kierkegaard

    Die Welt wird kleiner

    Wenn man Rilke heute liest, geschieht etwas Merkwürdiges: Die Welt wird kleiner, und das Innere wird größer. Dinge, die eben noch selbstverständlich schienen, beginnen zu flimmern. Gefühle, die man selbst kaum benennen kann, tauchen in seinen Sätzen auf wie alte Bekannte. Und plötzlich erkennt man: Dieser Mann lebte weniger in Ländern als in Zuständen. Weniger in Räumen als in Räumen im Raum.

    Der Weltinnenraum ist kein mystischer Nebel, keine esoterische Spielerei. Es ist Rilkes tiefstes Konzept: dass das Äußere in uns hineinwächst, und das Innere eine Landschaft wird, die man betreten kann wie ein Zimmer. Und dass die Liebe – vor allem die unerfüllte, die schmerzhafte, die schmerzlich-schöne – die Architektin dieses Raumes ist.

    Rilke war kein Liebender im klassischen Sinn. Er war ein Liebender im existenziellen Sinn. Liebe war für ihn kein Ereignis, sondern eine Bewegung. Sie hatte keine Richtung nach außen, sondern immer nach innen. Jeder Verlust schuf einen neuen Raum. Jeder Schmerz eine neue Tiefe. Jedes Begehren eine neue Tür.

    Vielleicht war das der Grund, warum er realen Beziehungen oft auswich: Der wahre Ort seines Liebens war nicht der Körper des anderen, sondern die innere Topografie, die sich um diesen anderen herum bildete.

    Man könnte sagen: Die Menschen liebte er, aber die Räume liebte er mehr. Und diese Räume entstanden, wenn er litt.

    Wenn wir ehrlich sind, kennen wir das alle. Der Moment, in dem Liebeskummer nicht nur wehtut, sondern etwas umstellt in uns. Etwas verschiebt, aufreißt, erweitert. Ein Innenraum entsteht, den es vorher nicht gab. Man wird empfindlicher, verletzlicher, aber auch wahrnehmender. Man hört den eigenen Herzschlag anders. Man spürt die Welt anders. Alles bekommt diese feine Membran.

    Rilke wusste das. Er wusste es so sehr, dass er es durch und durch fühlte, bis daraus Gedichte wurden.

    Mit Schreiben die Liebe aushalten

    Manchmal frage ich mich, ob sein Schreiben nicht ein einziger Versuch war, die Liebe auszuhalten. Nicht, sie zu besitzen – sondern zu ertragen, zu verstehen, in etwas Verwandlungsfähiges zu überführen. Er suchte nicht die Nähe der Geliebten, sondern die Durchdringung des Gefühls. Nicht die Harmonie, sondern die Schwingung. Nicht das Glück, sondern die Möglichkeit von Innerlichkeit.

    Deshalb lesen sich seine Gedichte heute, als säße er mit einer Kerze in einem unmöblierten Zimmer – und würde das Flackern studieren.

    Was mich an Rilke besonders berührt, ist diese leise, fast kindliche Zärtlichkeit gegenüber allem, was vergeht. Er hält nichts fest. Er flüchtet nicht vor der Vergänglichkeit – er richtet sich in ihr ein. Die Wehmut ist bei ihm kein Defekt, sondern ein Zustand von Klarheit. Ein Wissen darum, dass das, was schmerzt, zugleich das ist, was lebt.

    Wenn er vom Weltinnenraum spricht, spricht er von diesem Zwischenzustand: der Ort, an dem Verlust zu Bedeutung wird. An dem die Liebe nicht endet, sondern nur ihre Richtung ändert.

    Eines Tages schrieb er, der Liebende solle große Geduld mit sich haben, weil Liebe der schwierigste Auftrag des Menschen sei. Und vielleicht ist genau das die Funktion des Weltinnenraums: Er ist der Ort, an dem wir lernen, mit jener Art von Gefühl zu leben, die wir nicht lösen können — nur verwandeln.

    Um dieser Stimmung nachzuspüren, hier ein erstes Gedicht:

    DAS IST DIE SEHNSUCHT
    Das ist die Sehnsucht: wohnen im Gewoge
    und keine Heimat haben in der Zeit.
    Und das sind Wünsche: leise Dialoge
    täglicher Stunden mit der Ewigkeit.

    Und das ist Leben. Bis aus einem Gestern
    die einsamste von allen Stunden steigt,
    die, anders lächelnd als die andern Schwestern,
    dem Ewigen entgegenschweigt.

    Bei mir bringt vor allem die Zeile „und keine Heimat haben in der Zeit“ irgendwas, was ich aber nicht konkret in Worte fassen kann, zum Schwingen: Einsamer Wanderer, nirgendwo zu Hause, Sonderling, beschäftigt sich lieber mit seiner Kunst als mit anderen Menschen. So in diese Richtung; aber vielleicht auch komplett anders.

    Allein sein, um wahrhaft spüren zu können

    In Rilkes Welt ist Liebeskummer kein Zustand der Schwäche, sondern eine Form von Verfeinerung. Man beginnt zu hören, was vorher stumm war. Zu spüren, was man sonst überdeckt hätte. Man entdeckt in sich Räume, die tief, schmal, hell, verworren sein können – aber immer wahr.

    Und diese Wahrhaftigkeit ist es, die Rilke auf Distanz zu vielen Menschen brachte. Er wollte lieben, aber er wollte vor allem spüren. Und das Spüren war intensiver, wenn er allein war. Lou Andreas-Salomé verstand das vermutlich besser als jeder andere: dass Rilke zwar liebte, aber nicht dauerhaft im Außen lieben konnte. Dass seine innere Sensibilität ihn in eine Welt führte, die andere zwar besuchen konnten – aber nie ganz bewohnen.

    Vielleicht macht genau das ihn so modern. Heute, wo alle über Liebe reden, aber kaum jemand über die inneren Räume, in denen sie stattfindet. Heute, wo Liebeskummer schnell überdeckt, wegtherapiert, weggescrollt wird. Rilke dagegen hielt inne. Er wartete. Er hörte zu. Er ließ zu.

    Und dadurch wuchs in ihm eine Welt, die in keine Wohnung, keinen Körper, keine Beziehung passt.

    Der Weltinnenraum ist das wahre Werk Rilkes.
    Die Gedichte sind nur die Fenster.

    Zum Schluss zweite weitere Gedichte, die diesen Gedanken weiterführen.

    Herzerreißend traurig formuliert der Poet kurz nach der Trennung von Lou:

    LÖSCH MIR DIE AUGEN AUS
    Lösch mir die Augen aus: ich kann dich sehn,
    wirf mir die Ohren zu: ich kann dich hören,
    und ohne Füße kann ich zu dir gehn,
    und ohne Mund noch kann ich dich beschwören.
    Brich mir die Arme ab, ich fasse dich
    mit meinem Herzen wie mit einer Hand,
    halt mir das Herz zu, und mein Hirn wird schlagen,
    und wirfst du in mein Hirn den Brand,
    so werd ich dich auf meinem Blute tragen.

    Und klingt ein paar Jahre später gefasst, aber wehmütig, wenn er sich an die Italienreisen mit der früheren Freundin erinnert:

    DIE KURTISANE
    Venedigs Sonne wird in meinem Haar
    ein Gold bereiten: aller Alchemie
    erlauchten Ausgang. Meine Brauen, die
    den Brücken gleichen, siehst du sie

    hinführen ob der lautlosen Gefahr
    der Augen, die ein heimlicher Verkehr
    an die Kanäle schließt, so daß das Meer
    in ihnen steigt und fällt und wechselt. Wer

    mich einmal sah, beneidet meinen Hund,
    weil sich auf ihm oft in zerstreuter Pause
    die Hand, die nie an keiner Glut verkohlt,

    die unverwundbare, geschmückt, erholt -.
    Und Knaben, Hoffnungen aus altem Hause,
    gehen wie an Gift an meinem Mund zugrund

    Was für ein Finale furioso: Gehen wie Gift an meinem Mund zugrund. Wow!

    So bleibt Rilke für uns bis heute der Dichter, der die Welt nicht beschreibt, sondern verwandelt. Der die Liebe nicht erklärt, sondern erträgt. Und der den Schmerz nicht fürchtet, weil er weiß, dass gerade er die Türen öffnet – zu jener inneren Landschaft, die er Weltinnenraum nannte:

    Den einzigen Ort,
    an dem Liebe bleibt,
    wenn sie nicht mehr da ist.

    Rubrik: Liebesgedichte, wir brauchen dringend mehr Liebesgedichte!

  • Rosa Parks und der Mut, Nein zu sagen

    Rosa Parks und der Mut, Nein zu sagen

    Heute vor 70 Jahren wurde Rosa Parks in Montgomery verhaftet, weil sie nicht bereit war, ihren Sitzplatz im Bus für einen weißen Passagier herzugeben. Ihre Weigerung, sich den absurden diskriminierenden Gesetzen der „Rassentrennung“ zu beugen, wurde zum Symbol, war ein Auslöser des Bus-Boykotts, der letztlich dazu beitrug, dass die Gesetze zur Diskriminierung Farbiger in den USA aufgehoben wurden.

    Ich selbst bin der Geschichte von Rosa Parks erst spät begegnet, in der Episode Rosa der britischen Science-Fiction-Zeitreisen-Serie Dr. Who von 2018, die die Ereignisse dieses 1. Dezember 1955 nachzeichnet, um zu zeigen, dass es die kleinen Ereignisse sind, die den Lauf der Geschichte nachhaltig beeinflussen können. Ob das geschichtsphilosophisch haltbar ist, kann dahingestellt bleiben. Sicher ist, ohne die mutigen Entscheidungen einzelner Personen, die aufstehen (oder im Falle von Rosa Parks eben sitzenbleiben) und „Nein“ sagen, geht es nicht. Das wird in diesem berührenden Film von der Schauspielerin Vinette Robinson auf eindringliche Weise gezeigt. Damit persönlicher Mut eine gesellschaftliche Veränderung auslöst, muss einiges zusammenkommen, und manchmal kommt der Mut zu früh und kann nicht zum Impuls werden, manchmal sind es mehrere mutige Entscheidungen verschiedener Menschen, die unübersehbar zeigen, dass es so nicht weitergeht und dass die Zeit gekommen ist für einen Wandel. So war es auch im Falle von Rosa Parks, sie war nicht die einzige Mutige, aber auch auf sie kam es an.

    Wann der richtige Moment ist, weiß man nie oder immer erst im Nachhinein, wenn aus dem Anstoß eine Bewegung geworden ist, die die Welt, wenigstens für eine Zeit, zu einer besseren macht. Deshalb brauchen wir auch diese Geschichte, die uns Menschen wie Rosa Parks und ihre Bereitschaft, sich gegen die Ungerechtigkeit aufzulehnen, im Gedächtnis hält.

    Im Film, der eine der besten Episoden der Dr-Who-Staffeln der letzten Jahre ist, wird die berührende Schlussszene von dem Lied Rise Up von Andra Day begleitet, eine wunderbare Musikerin, die ich ohne Dr. Who und ohne Rosa Parks vielleicht auch nie bemerkt hätte. Es lohnt sich, die Werbung zu ertragen und sich diese Szene in voller Länge anzusehen.

  • Gewaltenteilung in Deutschland? Es ist kompliziert.

    Gewaltenteilung in Deutschland? Es ist kompliziert.

    Geschätzte Lesezeit: 9 Minuten

    Die Gewaltenteilung ist ein wichtiger Bestandteil der Verfassung einer jeden parlamentarischen Republik. Das hat wohl fast jeder irgendwann in der Schule gelernt. Gewaltenteilung besagt, dass die politische Macht nicht bei einer einzigen Institution oder gar Person liegt, sondern geteilt wird, sodass autoritäre oder gar diktatorische Herrschaft unmöglich wird. Die klassische Gewaltenteilung ist die zwischen Legislative, Exekutive und Judikative: Die Legislative erarbeitet und beschließt allgemeine Gesetze, die die Exekutive dann auf die konkrete politische Situation anwendet und in deren Rahmen sie ihre politischen Pläne umsetzt. Die Judikative kontrolliert, ob sie das richtig macht und ab die Legislative mit den Gesetzen auch im Rahmen der Verfassung handelt.

    Inhaltsverzeichnis

    Wie steht es nun um die Gewaltenteilung in Deutschland? Es ist kompliziert. So kommt das Wort Gewaltenteilung im ganzen Grundgesetz nicht vor und auch kein anderes Wort, das zum Ausdruck bringen würde, dass die Entscheidungskompetenzen in der Bundesrepublik so unter verschiedenen Gremien aufgeteilt werden würden, dass diese sich gegenseitig in der Macht begrenzen und kontrollieren würden.

    Der richtige Platz für diese Bestimmung wäre der Artikel 20, in dem im Absatz 2 immerhin die drei Gewalten der Republik genannt werden, wenn auch etwas verschämt.

    Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    Artikel 20 Absatz 2 GG

    Da ist von der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung die Rede. Eine „Gewalt“ ist also nur eine der Drei, das heißt, nur eine hat Macht.

    Wer gibt die Gesetze?

    Wer aber ist die „Gesetzgebung“, wer gibt in Deutschland die Gesetze? Die Frage klingt trivial, denn wir haben in der Schule gelernt: die Legislative, das ist in Deutschland der Bundestag. Man möchte also geradewegs antworten: Der Bundestag, und in den Bundesländern eben die Landesparlamente, auch wenn das mit den täglichen Beobachtungen nicht so recht übereinstimmen mag, berichten doch die Medien fast täglich und ohne Bedenken, dass „das Kabinett“ also die Regierung, mithin die „vollziehende Gewalt“ ein Gesetz „auf den Weg gebracht“ oder gar „beschlossen“ oder „verabschiedet“ habe, hin und wieder mit der Fußnote versehen, dass der Bundestag noch zustimmen müsse.

    Diese Praxis, die man vielleicht für eine kritikwürdige Routine des politischen Betriebs halten möchte, ist tatsächlich im Grundgesetz schon angelegt. Denn wenn man darin nach der Antwort auf die Frage sucht, wer denn dieser Gesetzgeber sei, wo der Ort der Gesetzgebung zu finden wäre, muss man lange suchen und ist am Ende einigermaßen verwirrt.

    Schon in dem etwas kleinteiligen und langen Artikel 23, der 1992 neu geschrieben wurde und die Integration der Bundesrepublik in Europa beschreibt, wird man stutzig: da kommt nämlich plötzlich ein Akteur ins Spiel, der sich keiner der drei Gewalten zuordnen lässt: „der Bund“. Der kann z.B. „Hoheitsrechte übertragen“ wenn auch „mit Zustimmung des Bundesrates“ – nicht etwa des Bundestages. Auch die weiteren Formulierungen dieses Artikels, der wie gesagt, erst spät ins Grundgesetz eingefügt wurde und somit auch schon die politische Praxis reflektiert, verwirren den, der meint, das Parlament müsse in Gesetzgebungsfragen doch entscheidend sein. Der Bundestag könne Klage erheben, wenn gegen das Subsidiaritätsprinzip verstoßen würde, der Bundestag würde bei Angelegenheiten der Europäischen Union „mitwirken“, die Regierung habe ihn zu „unterrichten“, sie gibt dem Bundestag „Gelegenheit zur Stellungnahme“. Geradezu verräterisch ist dann der folgende Satz

    „soweit im übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates“.

    Artikel 23 Absatz 5 GG

    Hier taucht dieser mysteriöse Akteur „Bund“ als Gesetzgeber auf, und er scheint eher mit der Bundesregierung als mit dem Bundestag identisch zu sein, denn letzterer taucht in dem Satz nicht auf, wohl aber die Bundesregierung, die immerhin anhört, was der Bundesrat (als Vertreter nicht etwa der Landesparlamente, sondern „der Länder“, die ebenso mysteriöse Akteure sind wie „der Bund“) beizusteuern hat.

    Wer ist „der Bund“?

    Wer aber ist nun „der Bund“? Er taucht im Grundgesetz immer wieder auf, wenn von der Gesetzgebung, vom Autor der Gesetze die Rede ist, aber nirgends wird er definiert, ganz im Gegensatz zu denen, von denen man eigentlich meint, dass sie sich die Macht zu teilen haben.

    Denn tatsächlich wird zunächst über viele Seiten über den Bundestag gesprochen. Man erfährt, dass er gewählt wird, für wie lange, wann er zusammentritt. Man erfährt, dass er einen Präsidenten, Stellvertreter und Schriftführer wählt und sich eine Geschäftsordnung gibt, dass er öffentlich verhandelt und dass es Berichte gibt. Die erste Aufgabe, die genannt wird, ist die Wahlprüfung. Der Bundestag kann die Anwesenheit von Regierungsmitgliedern „verlangen“, hingegen hat die Regierung das Recht, an seinen Sitzungen teilzunehmen.

    Es folgt eine Aufzählung von verschiedensten Ausschüssen, die der Bundestag bildet, außerdem hat er einen Wehrbeauftragten. Schließlich erfährt man auch noch, dass Menschen, die sich um einen Sitz im Bundestag bewerben, Anrecht auf Urlaub haben.

    Was man in dem ganzen Abschnitt des Grundgesetzes über den Bundestag nicht findet, ist die Aussage, dass er der Gesetzgeber sei.

    Nach den 21 Artikeln zum Bundestag folgen zwei Abschnitte mit insgesamt 12 Artikeln zu Bundesrat und Bundespräsident, bis es um die Bundesregierung geht, die aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern besteht. Hier steht im Artikel 65 der vielzitierte und zugleich nebulöse Satz, dass der Bundeskanzler die „Richtlinien der Politik“ bestimmt. Nebulös ist der Satz, weil unklar ist, was „die Politik“ ist. Gehört die Gesetzgebung zur Politik? Wenn ja, dann wäre der Bundeskanzler innerhalb der Gesetzgebung die maßgebliche Instanz. Nach allgemeinem Verständnis dessen, was Gewaltenteilung bedeutet, müsste die Bundesregierung aber nicht so sehr Gesetzgeber sein als vielmehr sozusagen der Kopf der vollziehenden Gewalt. Das ist sie, wie man später erfährt, auch, aber sie ist noch weit mehr als das.

    Ist der Bundeskanzler der Gesetzgeber?

    Es scheint so, als ob das Grundgesetz bereits festlegt, dass nicht etwa das von allen gewählte Parlament der Gesetzgeber ist, sondern der vom Parlament gewählte Bundeskanzler, unterstützt von den von ihm bestimmten Bundesministern. Bedenkt man, dass der Bundeskanzler gerade nicht in einer allgemeinen und unmittelbaren Wahl vom Volk gewählt ist, hat man hier ein Problem der demokratischen Legitimation. Dieses wird verstärkt dadurch, dass bei der Bundestagswahl durch das Spitzenkandidatenprinzip zwar den Wählern bereits bekannt ist, wer von den Parteien zum potentiellen Kandidaten bestimmt ist, dass der Demos aber auf die Auswahl dieser Leute keinen direkten Einfluss nehmen kann.

    Immerhin, der Bundestag wählt den Kanzler, ohne Aussprache, und er kann ihm das Misstrauen aussprechen, indem er einen neuen Kanzler wählt.

    Aber vielleicht reicht die Macht des Kanzlers gar nicht so weit? Immerhin gibt es ja dann noch einen ganzen Abschnitt zur „Gesetzgebung des Bundes“. Wer hofft, hier nun doch noch eine klare Gewaltenteilung zu finden, wird allerdings enttäuscht. Nachdem dort zunächst ausführlich unterschieden wird, für welche Themen „der Bund“ die Gesetzgebungskompetenz hat und für welche „die Länder“ zuständig sind, hofft man weiter umsonst, zu erfahren, wer denn dieser „Bund“ nun ist. Das bleibt weiter nebulös, offenbar ist es irgendwie ein Konglomerat aus Regierung, Bundestag und Bundesrat. Alle drei haben das Recht, Gesetzesvorlagen einzubringen, wobei schon erstaunlich ist, dass es eine umfassende Vorschrift gibt, wie mit den Vorlagen der Regierung verfahren werden soll, eine weitere für die Vorlagen des Bundesrates (der ja „die Länder“, genauer, deren Regierungen, vertritt) – aber keine Beschreibung des Vorgehens bei Vorlagen, die tatsächlich „aus der Mitte des Bundestages“ kommen. Das entspricht natürlich ganz der gewohnten Praxis, dass die Gesetze meist von der Regierung kommen. Was dem Bundestag bleibt, ist, die Gesetze zu beschließen. Bekanntlich heißt das zumeist, dass die „Regierungskoalition“ (auch so ein Wort, das klar macht, dass es praktisch keine Gewaltenteilung gibt) nach Lesungen dem im Wesentlichen zustimmt, was sich die Regierung ausgedacht hat. Die Debatte besteht darin, dass Abgeordnete der Regierungsparteien den Entwurf verteidigen, während Abgeordnete der Opposition, ohne Wirkung, den Entwurf kritisieren. Eine Gestaltung der Gesetzesvorlagen, womöglich eine grundsätzliche und vor allem ergebnisoffene Diskussion über die Regierungsideen findet nur selten statt. Die entscheidende Instanz der Gesetzgebung ist die Regierung, und die ist gerade nicht der frei gewählte Repräsentant des Demos – wenn überhaupt, wäre das das Parlament.

    Hat doch immer funktioniert…

    Man könnte nun sagen: Na und, das hat doch immer gut funktioniert. Warum sollte uns interessieren, was sich Staatstheoretiker und politische Philosophen vor langer Zeit mal als Prinzipien einer Republik, die der Demokratie verpflichtet ist, ausgedacht haben? Tatsächlich hat man ja den Eindruck, dass sich die meisten Menschen und die Öffentlichkeit einen starken Kanzler wünschen, der die Gesetzgebung genauso im Griff hat wie die alltägliche Durchsetzung seiner politischen Ziele.

    Andererseits aber wächst die Unzufriedenheit mit der Politik überhaupt, und kaum jemand fühlt sich von denen, die er gewählt hat, gut vertreten. Wie die vorstehenden Überlegungen gezeigt haben, liegt das an Konstruktionsfehlern zur Gewaltenteilung, die in der Urschrift des Grundgesetzes angelegt waren. Diese führen dazu, dass Gesetze nicht von Volksvertretern ausgehandelt werden, sondern als Regierungsvorlagen ins Parlament eingebracht und dort entsprechend der Mehrheitsverhältnisse verabschiedet werden.

    Das Gezerre um das neue Wehrdienstgesetz war ein gutes Beispiel dafür. Statt die strittigen Punkte offen im Parlament zu debattieren, wurde so lange in Hinterzimmern herumgekungelt, bis man meinte, das Gesetz durchbringen zu können, weil Regierung und Fraktionsspitzen sich einig waren und die Fraktionsführungen ihre Mannschaften auf Kurs hatten. So gewinnt man in der Öffentlichkeit und am Stammtisch nicht das Gefühl, dass hier ein guter Kompromiss oder gar ein tragfähiger Konsens gefunden wurde, der an die Stimmung in der Gesellschaft anschließt.

    Was wir heute brauchen, ist deshalb der Mut zu einer gesellschaftlichen Debatte zu einer Verfassungsreform. Das Parlament muss als Gesetzgeber gestärkt werden und mit ihm die Freiheit der Abgeordneten. Der Bundestag wäre dann der Ort, nicht ritualisiert debattiert und dann beschlossen wird, was die Regierung schon beschlossen hatte, sondern wo gesetzliche Regelungen wirklich gestaltet und wo um die Regeln der Gesellschaft gerungen wird. Darin würden sich die Bürger wiederfinden, da würden sie sich vertreten fühlen. Das wäre die Chance, die Kluft zwischen Demos und politischer Klasse wieder zu schließen.

  • Es wird schlimm enden

    Es wird schlimm enden

    Ich geb’s unumwunden zu: mit fortschreitendem Alter weise ich eine zunehmende Tendenz in Richtung Pessimismus auf. Bei „meinem“ Verein, dem Effzeh, orakele ich jeden Spieltag aufs Neue den in Kürze drohenden (dann 8-ten) Abstieg herbei, von Beziehungen halte ich mich fern, weil die eh immer zerbrechen, das früher (halbwegs) erheiternde Facebook sehe ich dem baldigen Hate-Speech-Untergang geweiht. Meine Psychologin sagt, ich soll mir darüber nicht allzu sehr den Kopf zerbrechen: das sei ein ganz normaler Vorgang für ältere Männer, die ihrer schwindenden Virilität nachtrauern und sich vor dem Tod fürchten. Wenn’s schlimmer wird, könne sie mir ein paar gute Selbsthilfegruppen empfehlen oder Stimmungsaufheller verschreiben. Ganz so schlimm ist es aber GSD noch nicht.

    Die Tristesse ergreift mich seit einigen Monaten am heftigsten, sobald ich auf die wöchentlichen Umfragen der Meinungsforschungsinstitute blicke und dort den hellblauen Balken beständig in die Höhe klettern sehe: das Überqueren der (kritischen) 30-Prozent-Schwelle scheint mittlerweile wahrscheinlicher als der Rückfall unter die 20%-Marke. Wer wählt diese Partei bloß, dachte ich lange, ich kenne niemanden, der Sympathien für den irrlichternden Haufen hegt. Und dabei muss es doch statistisch gesehen nahezu jeder Dritte sein, der sich vorstellen kann, bei denen sein Kreuz zu setzen. Wo haben sich all diese Menschen versteckt? Als ich vor ein paar Tagen las, nur noch knapp jeder Zweite würde auf keinen Fall die AfD wählen, geriet ich ins Grübeln und rief mir Unterhaltungen, die ich in den vergangenen Wochen geführt und Satzfetzen, die ich in der Bürokantine, im Sportstudio und an der Supermarktkasse aufgeschnappt hatte, ins Gedächtnis zurück. Davon handelt die folgende Kolumne.

    Es beginnt mit einem Räuspern

    Es gibt Entwicklungen, die beginnen nicht mit einem Paukenschlag, sondern mit einem Räuspern. Mit beiläufigen Bemerkungen, die man zunächst gar nicht ernst nimmt, weil sie so unspektakulär wirken. Ein Satz hier, ein Kommentar da, irgendwo zwischen Smalltalk, Kaffeemaschine und Umkleidekabine. Und genau in dieser Unverbindlichkeit liegt das Problem: Die Worte wirken harmlos — dabei sind sie Vorboten.

    Ich erlebe das in meinem unmittelbaren Umfeld: Nachbarn, Bekannte, Kollegen, Menschen im Sportstudio. Ganz normale Leute, gesetzte Mittvierziger und Endfünfziger, engagierte Eltern, beruflich etabliert, viele davon politisch interessiert. Und plötzlich hört man von diesen Menschen Dinge, die sie vor kurzem noch nicht einmal im Halbschlaf gemurmelt hätten:

    „Weißt du was? Ich hab echt Angst vor dem Weihnachtsmarkt dieses Jahr.“
    „Wir können nicht alle aufnehmen, irgendwann ist Schluss.“
    „Die EU hat sich doch komplett verselbstständigt. Ein undemokratisches Monstrum.“
    „Der Ukrainekrieg… sollen die das mal unter sich ausmachen. Was haben wir damit zu tun?“
    „Warum haben wir überhaupt aufgehört, Gas aus Russland zu kaufen? War doch alles günstiger.“

    Neuerdings höre ich zudem: „Vielleicht sollten wir mal was Neues probieren. Die Weidel kann’s ja auch nicht schlechter machen.“

    Das alles klingt noch nicht nach Umsturz. Aber es klingt nach Verschiebung. Nach einer leisen, aber unübersehbaren Bewegung in Richtung einer politischen Zone, die lange als unbetretbar galt. Und so kommt es, dass ich inzwischen seltener darüber nachdenke, was die AfD den Menschen verspricht — sondern viel häufiger darüber, was die Menschen in ihr zu sehen beginnen.

    Fatale Radikalisierungs-Trias

    Man muss an dieser Stelle eines betonen: Es geht nicht darum, Umfragen zu sezieren. Ob irgendein Institut 25, 28 oder 30 Prozent Zustimmung misst, ist nebensächlich. Das eigentliche Problem ist nicht numerisch, sondern atmosphärisch. Die Stimmung in diesem Land kippt nicht an einem Wahlabend, sondern lange vorher auf Supermarkt-Parkplätzen, in WhatsApp-Chats, im Wartezimmer des Zahnarztes.

    Und genau dort, in diesen Mikro-Öffentlichkeiten, höre ich seit einiger Zeit Erklärungen, die jedes Mal einer erstaunlich ähnlichen Logik folgen. Eine Art Dreisatz des privatisierten Unbehagens:

    (1) „Alles wird schlimmer.“
    Gefühlt sind wir von Bedrohungen umzingelt: Migration, Inflation, Energiepreise, Kriminalität, Krieg. Die Reihenfolge variiert, der Kern bleibt: Es ist zu viel.

    (2) „Die Politik kriegt nichts geregelt.“
    Damit ist nicht gemeint, dass Fehler passieren. Fehler waren immer Teil demokratischer Politik. Gemeint ist: Die Politik ist strukturell unfähig. Das ist eine ganz andere Kategorie.

    (3) „Dann probieren wir halt mal was Neues.“
    Gemeint ist nicht „neu“, sondern: „anders“. Härter. Radikaler. Grenzen setzen. Aufräumen. Endlich mal Schluss mit dem ganzen Durcheinander.

    Diese Trias findet sich überall — in den Gesprächen, die ich höre, in den Kommentaren, in den zunehmend gereizten Reaktionen auf Komplexität. Und wer glaubt, das sei nur eine Randerscheinung, verkennt, wie Normalisierung funktioniert.

    Eine verführerische Erzählung

    Früher habe ich diese Verschiebungen als temporäre Verstimmungen abgetan. Politik ist nun einmal frustrierend, besonders in einem Land, das sich manchmal selbst das Leben schwerer macht als nötig. Doch inzwischen sehe ich eine andere Dynamik: Es geht nicht mehr um Frust. Es geht um eine Erzählung.

    Eine Erzählung, die ausgesprochen anschlussfähig ist — und zwar gerade in der Mitte. Sie lautet: Die demokratischen Parteien sind zu schwach — also muss jemand Stärkeres her.

    Damit ist allerdings nicht die Stärke von Argumenten gemeint. Sondern Stärke im Sinne von Durchgreifen, ohne lange zu fragen. Stärke, die sich als Entlastung verkauft: Endlich weniger reden müssen, weniger abwägen, weniger Kompromisse, weniger Europa, weniger Rücksicht, weniger Differenzierung. Eine politische Sehnsucht nach dem einfachen Hebel.

    Das ist der Punkt, an dem man hellhörig werden sollte. Denn die Geschichte zeigt: Autoritäre Politik beginnt nicht mit dem Versprechen der Repression, sondern mit dem Versprechen der Entlastung.

    Besonders bemerkenswert ist, wer diese Sätze inzwischen ausspricht. Nicht die üblichen politischen Ränder, nicht jene, die schon immer eine Affinität zu harten Parolen hatten. Sondern Menschen, die früher FDP, SPD oder CDU gewählt haben. Menschen, die in Sonntagsreden von Europa schwärmten und werktags von sozialer Balance. Menschen, die das institutionelle Gefüge dieses Landes als wertvoll empfanden, weil es Stabilität versprach.

    Und genau diese Menschen beginnen nun zu zweifeln — nicht an einzelnen Maßnahmen, sondern am System. An den „Altparteien“, wie sie neuerdings sagen, obwohl sie den Begriff früher bestenfalls belächelt haben.

    Müdigkeit ist aller Autokratie Anfang

    Was folgt, ist ein bemerkenswerter Gedankensprung: Vielleicht muss wirklich mal jemand aufräumen. Die anderen schaffen es offenbar nicht mehr.

    „Aufräumen“ — ein unscheinbares Wort, das so tut, als ginge es um den alljährlichen Frühjahrsputz zu Hause und nicht um Staatsordnung.

    Und dann kommt das eigentlich Gefährliche: der Zusatz, der inzwischen regelmäßig fällt, fast schon als rhetorische Beruhigungspille: Und wenn es nichts taugt, wählen wir sie in vier Jahren halt wieder ab.

    Dieser Satz offenbart ein tiefes Missverständnis. Er setzt voraus, dass demokratische Institutionen stabil bleiben, auch wenn man sie in die Hände einer Partei legt, die sie ablehnt. Er setzt voraus, dass autoritäre Politik so funktioniert wie ein schlechtes Produkt: ausprobieren, zurückgeben, Reklamationsrecht. Doch Politik kennt kein Rückgaberecht — zumindest nicht, wenn man zuvor den Laden in Trümmer gelegt hat.

    Ich glaube inzwischen, dass viele nicht begreifen, wie schnell sich eine liberale Demokratie verändern kann. Nicht durch einen großen Knall, sondern durch viele kleine. Nicht durch einen Aufmarsch, sondern durch Gewöhnung. Nicht durch Extremisten, sondern durch die, die finden, man müsse doch „mal was probieren“.

    Die AfD nähert sich der Mitte, weil die Mitte sich nach klaren Antworten sehnt. Und weil der demokratische Diskurs der letzten Jahre ein nahezu perfektes Umfeld geschaffen hat: voller widersprüchlicher Erwartungen, komplexer Krisen, wackeliger Koalitionen und einer Medienlogik, die aus jeder Unschärfe ein Drama bastelt.

    So entsteht das Gefühl, dass niemand mehr entscheidet. Und in dieses gefühlte Vakuum drängen jene, die Entscheidungsfreude mit Härte verwechseln.

    Man darf sich deshalb keiner Illusion hingeben: Die Leute, die heute noch sagen, sie hätten nichts mit Rechts am Hut, könnten morgen exakt jene sein, die die Tür weit aufmachen — nicht aus Überzeugung, sondern aus Müdigkeit.

    Ich höre diese Müdigkeit überall. Eine politische Erschöpfung, die sich gewaschen hat. Und genau diese Erschöpfung ist der Nährboden, auf dem autoritäre Sehnsüchte wachsen. Die Geschichte hat diesen Vorgang dutzendfach beschrieben, aber offenbar lernt man ihn nur durch Wiederholung.

    Es wird schlimm enden

    Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr komme ich zu dem Schluss: Die größte Gefahr lauert nicht in den Radikalen, sie liegt hauptsächlich in den Erschöpften.

    Und daher steht am Ende der Kolumne leider dieses traurige Fazit:

    (a) Die (schleichende) Dosis macht das Gift
    (b) Die AfD rückt zunehmend in die Mitte vor
    (c) Lange wird das nicht mehr gutgehen.

    Es wird schlimm enden.
    Langsam, leise, und genau deshalb unaufhaltsam.

    PS. bei der nächsten Sitzung werde ich meine Psychologin nach einer Liste von Selbsthilfegruppen für im Alter von Pessimismus geplagte Männer fragen.